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AfD-Fraktionschef Nobis: "Scheitern von Jamaika in Berlin ist Blaupausefür Scheitern von Jamaika in Kiel“

Jörg Nobis zum Abbruch der Jamaika-Sondierungsgespräche in Berlin: „Scheitern von Jamaika in Berlin ist Blaupausefür Scheitern von Jamaika in Kiel“

Kiel, 20. November 2017 Jörg Nobis, Fraktionsvorsitzender der AfD im Kieler Landtag, erklärt anlässlich der gescheiterten Sondierungsgespräche in Berlin:

„Das zentrale Problem von Jamaika ist, dass in einer solchen Koalition stets Parteien mit- einander auskommen müssen, die in zentralen Positionen diametral auseinanderliegen. Dies gilt für Jamaika im Bund ebenso wie für Jamaika in Schleswig-Holstein. Deshalb ist das Scheitern von Jamaika in Berlin auch die Blaupause für ein Scheitern von Jamaika in Kiel.

Namentlich die GRÜNEN und die FDP vertreten in zentralen Fragen so unterschiedliche Positionen wie Feuer und Wasser. Dies kann auch die CDU nicht überbrücken. Das Scheitern der Sondierungsgespräche in Berlin hat damit endgültig das Ende der Ära Merkel eingeläutet.

In Schleswig-Holstein werden die weltanschaulichen Differenzen zwischen FDP und GRÜNEN bislang nur dadurch überbrückt, dass die Akteure noch persönlich einen guten Draht zueinander haben. Aber wie in allen anderen Beziehungen auch, so werden sich auch zwischen den Alphatieren von FDP und GRÜNEN die grundlegenden Unterschiede früher oder später Bahn brechen, und nicht mehr kaschieren lassen. Erste Anzeichen dafür haben sich gerade letzte Woche wieder im Kieler Landtag gezeigt: bei den Debatten zum Familiennachzug und zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz.

Angesichts dessen wiederhole ich gerne: Die AfD hat keine Angst vor Neuwahlen

Weitere Informationen:

• Link zum Original-Antrag der AfD-Fraktion:
https://www.landtag.ltsh.de/infothe....0/drucksache-19-00301.pdf

20.11.2017 12:56

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