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Das Wahlrecht wahrzunehmen ist Bürgerpflicht

Wenn Menschen sich nicht an Wahlen ihrer Regierung beteiligen, könnte das bedeuten, daß sie wunschlos glücklich sind.
Warum wählen, wenn es ihnen unter allen denkbaren Mehrheitsverhältnissen und Regierungskonstellationen soooo gut geht?

Weil solche Zufriedenheit allenfalls im Traum vorkommt, haben Wahlen ihren Sinn und wir Bürgerinnen und Bürger sollten unser Wahlrecht nutzen.

Staatsbürgerschaft ist mehr als Wählen, aber Wählen zeigt immerhin ein gewisses Interesse der Bürgerinnen und Bürger am Staat und an denen sowie ihrer Arbeit, die über ihn verfügen. Die Wahl bedeutet Lob oder Tadel in allgemeinster Form. Deshalb ist die Wahlbeteiligung ein gutes Indiz für das Verhältnis der Regierten zu den Regierenden. Wenn auch die Wahlergebnisse infolge mangelhafter Informiertheit der Wähler über Parteiprogramme, Nebentätigkeiten, Nebeneinkünften und Sonderinteressen der Abgeordneten oft nicht deren Willen abbilden, so lassen doch gewisse vorsichtige Rückschlüsse auf ihre Zufriedenheit der Bevölkerung mit der Regierung zu.

Prof. Querulix, „Rien ne vas plus – Wohin treibt die Menschenwelt?“, eBook (ISBN 978-3-943788-43-3), 264 S., 9,95 Euro

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Wenn Menschen sich nicht an demokratischen Wahlen beteiligen, kann das verschiedene Gründe haben. Stichhaltig sind diese allerdings in den seltensten Fällen. Sofern es auch die Möglichkeit der Briefwahl gibt, sollten alle Bürgerinnen und Bürger ihr Wahlrecht als Wahlpflicht betrachten. Mit der Erststimme wählen sie einen Kandidaten oder eine Kandidatin für den Wahlkreis ihres Ortes. Mit der Zweitstimme entscheiden sie mit über die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag.

Wer sich eingestehen muß, daß er oder sie mangels ausreichenden Wissens nicht ausschließen kann, irrtümlich falsche Kandidaten zu wählen, bleibt die Möglichkeit, allein die Zweitstimme zu nutzen. Damit geben die Wähler/innen einer Partei ihre Stimme und entscheiden so über die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag. Wer z.B. dafür ist, Minirenten infolge gebrochener Erwerbsbiografien oder prekärer Beschäftigungen pauschal so aufzustocken, daß kein Rentner mehr beim Sozialamt „betteln“ muß, kann die Partei wählen, von der sie oder er sicher weiß, daß sie genau das vorhat.

Reicht auch für die Zweitstimme das Wissen (oder das persönliche Interesse, seine Prioritäten zu benennen) nicht aus, bleibt die Möglichkeit, UNGÜLTIG zu wählen und damit seine Unentschiedenheit oder sein Mißfallen mit sämtlichen Parteien auszudrücken. Ein Querstrich über den ganzen Wahlzettel genügt dazu – im Wahllokal oder per Briefwahl.

Ungültig wählen ist außerdem eine gute Möglichkeit, sein Mißfallen mit der ganzen Politikerkaste und der Lobbyhörigkeit von Abgeordneten auszudrücken.

Zeitgeschichtlich interessant ist die Entwicklung der Wahlbeteiligung in unterschiedlichen Epochen der gesellschaftlichen Entwicklung. Zwischen 1949 und 1957, in der Zeit des Nachkriegsaufbaus und des Ludwig Erhard‘schen „Wohlstand-für-alle-Wirtschaftswunders“ stieg die Wahlbeteiligung steil von 78,5 Prozent auf 87,8 Prozent an und hielt sich noch bis 1983 über 85 Prozent. Dann begann – zuerst heimlich still und leise – die „Neue Soziale Marktwirtschaft“. In den Jahren 1987 und 1990 stürzte die Wahlbeteiligung auf 77,8 Prozent ab – das Wirtschaftswunder war endgültig vorbei und unter Helmut Kohl begann der Beutekapitalismus den Deutschen seine häßliche Fratze immer unverhohlener zu zeigen. Nach der Wiedervereinigung stieg sie – als spiegelte sie die Hoffnung auf einen neuen „Aufschwung für alle“ wieder – noch zweimal an und sackte von da an auf knapp über 70 Prozent ab.

Spiegelt die Wahlbeteiligung die Zweidrittelgesellschaft wieder, in der nur noch zwei Drittel – wenigstens einigermaßen – am steigenden Volkseinkommen beteiligt werden? Dokumentiert die sinkende Wahlbeteiligung den Verfall der sozialen Gemeinschaft oder ist sie nur eines von vielen Symptomen der Wohlstandsgleichgültigkeit?

Von Begeisterung für dieses neue Deutschland zeugt die Wahlbeteiligung jedenfalls nicht gerade. Tatsächlich öffnete sich die Schere zwischen Arm und Reich seitdem mit zunehmender Geschwindigkeit – oder besser: wurde sie von der Macht-„Elite“ mit zunehmender Geschwindigkeit geöffnet.. Die immensen Zahlen der offen und verdeckt ausgewiesenen Arbeitslosen sowie die kontinuierlich steigende Zahl prekärer Arbeitsverhältnisse zeigt, daß unser Land auf keinem guten Weg ist. Aber sich weg zu ducken und sich in die Schmollecke der Wahlverweigerer zu verziehen ist darauf bestimmt die ungeeignetste Antwort.

Übrigens: Bei den Europawahlen sieht der Trend der Wahlbeteiligung ebenso mies aus. Auch darüber kann sich zwar niemand wundern, der europäische Politik und Monsterbürokratie und ihre praktischen Ergebnisse betrachtet (oder erleidet). Aber auf sein Wahlrecht zu verzichten ist gewiß nicht die richtige Antwort. An den Wahlen von 1979 bis 1994 beteiligten sich noch zwischen 56,8 und 65,7 Prozent der Deutschen. 1999 sackte die Wahlbeteiligung dann auf 45,2, 2004 und 2005 auf 43 Prozent bzw. knapp darüber. Erst 2014 stieg sie wieder auf 48,1 Prozent. Interessiert uns Europa und das was die Politiker (auf unsere Kosten) aus ihm machen möchten wirklich so wenig?

Europaweit sackte die aggregierte Wahlbeteiligung übrigens von knapp 62 Prozent im Jahre 1979 kontinuierlich auf 43 Prozent 2014. Nicht allein die Deutschen sind also Wahlmuffel.

Seit vielen Jahren beobachtet und kommentiert Prof. Querulix das ebenso interessante wie fragwürdige Treiben der Menschentiere, vor allem das ihrer „Eliten“. Seine Beobachtungen dokumentiert er in der eBook-Reihe „Tacheles“, in der bisher 7 Bände erschienen sind. Der jüngste trägt den Titel: „Rien ne vas plus – Wohin treibt die Menschenwelt?“ (ISBN 978-3-943788-43-3). Wie seine 6 Vorgänger ist er im eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital (http://www.read.ruedenauer.de ) erschienen und dort sowie in allen gut sortierten Buchhandlungen zum Preis von 9,95 Euro zu haben.

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Prof. Querulix, „Rien ne vas plus – Wohin treibt die Menschenwelt?“, eBook (ISBN 978-3-943788-43-3), 264 S., 9,95 Euro
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Prof. Querulix, „Tacheles - zeitlos-zeitgeschichtliche Beobachtungen und Kommentare", eBooks, bisher 7 Bände, je 180-280 S., je 9,95 Euro
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20.09.2017 08:46

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