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Demokratie: Potemkinsche Volksherrschaft

„Demokratie heißt Volksherrschaft und bedeutet in der Praxis, daß sich das Volk freiwillig von denen beherrschen und ausbeuten läßt, die sie auch in jeder anderen Staatsverfassung beherrschen und ausbeuten würden.“ Diese Erkenntnis von Prof.
Querulix ist nicht neu. Sie erweist sich mit zunehmender Deutlichkeit schon seit mehr als 2.000 Jahren als zutreffend.

Vor über 150 Jahren äußerte sich Moritz Hartmann (1821 - 1872), österreichischer Schriftsteller und Politiker, Mitglied der Frankfurter Nationalversammlung so: „Daß die Freiheit des Volkes in der parlamentarischen Regierungsform gewährleistet sei, glaubt man schon lange nicht mehr. Dieses Jahrhundert hat gezeigt, daß die Mißwirtschaft, Willkür, Kliquenherrschaft, und Korruption der Parlamente noch schlimmer sein kann als die einer bureaukratischen Verwaltung, und daß sie, einmal eingerissen, noch weit schwerer auszurotten ist.“

Eine Reform der Lobbydemokratur, wie Prof. Querulix die freiheitlichste der zur Zeit weltweit praktizierten Formen der Demokratischen Idee nennt, ist offensichtlich unmöglich. Zu viele Interessen hängen am Status quo und dessen Fortschreibung bis zum rien ne vas plus.

Prof. Querulix, Tacheles Band 6: „Menschenwelt im Umbruch“, ISBN 978-3-943788-42-6, eBook, 286 Seiten, 9,95 Euro

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Wichtig scheinen den Profiteueren des Status quo – beobachtet man ihr Handeln – vor allem die weitere Poverisierung der Gesellschaft, die Vertiefung der sozialen Ungleichheit und die fortgesetzte Zurichtung der Bevölkerungsmehrheit zu bloßen Mitteln immer weiter gesteigerter Profiterzielung einer polit-ökonomisch privilegierten Minderheit. Alles, was soziale Gerechtigkeit wieder bessern oder gar wiederherstellen könnte wird derzeit konsequent mit den aberwitzigsten Begründungen hintertrieben.

Daß die unchristliche CDU/CSU und die unsoziale SPD in der Wählergunst geradezu abschmieren und eine „Partei in Gärung“, wie AfD-Vize Alexander Gauland seine Partei einmal charakterisiert hat, Rekordergebnisse verzeichnet, ist unter solchen Umständen nicht verwunderlich. In einer Lobbydemokratur, in der notorisch die Interessen der großen Mehrheit der Menschen denen der von Lobbyisten innerhalb und außerhalb des Parlaments vertretenen kleinen Minderheit geopfert werden, ist das die friedlichste denkbare Opposition.

Obwohl die etablierten Politiker verunsichert scheinen, sieht es nicht so aus, als ob sie den Ernst der Lage wirklich erkannt haben. Sie wursteln einfach weiter wie bisher. Soziale Gerechtigkeit ist offensichtlich immer noch kein Thema für sie. Über die zunehmende Altersarmut wird zum Beispiel geredet, aber niemand kommt auf die Idee, daß die Verursacher jetzt die Ärmel aufkrempeln müssen, um sie vollständig zu beseitigen und für die Zukunft sicher zu verhindern. Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger bezahlt ihre Politiker aber nicht fürs Daherschwätzen, sondern fürs Handeln im Interesse des allgemeinen Wohls!

Über zunehmende Kriminalität, zum Beispiel auch durch ausländische Banden, wird auch viel geredet. Sie beginnt bereits bei der organisierten Bettelei, die sich immer mehr ausbreitet, und endet beim Drogenhandel und organisierter Prostitution. Die Polizei – vor allem die für die Öffentliche Ordnung zuständige – wurde trotzdem viele Jahre lang personell ausgedünnt. Man muß ja sparen. Schließlich wollen die Reichen zwar immer mehr abkassieren, aber möglichst wenig Steuern zahlen. Jetzt zahlen sie für private Wachdienste, um ihre Villen zu schützen. Die Kriminellen werden in Gebiete verdrängt, in denen weniger wohlhabende leben. Sollen die zusehen, wie sie damit zurechtkommen. Vielleicht vor allem mit anderen Politikern?

Viel Zeit bleibt den etablierten Politikern nicht mehr, das Deutsche Haus gründlich zu renovieren. Das liegt nicht nur an den Wahlen, die sie in naher Zukunft zu bestehen – besser wohl: zu überstehen – haben. Es liegt auch an der größten Weltfinanz- und Wirtschaftskrise, die sich ungeachtet aller Versuche der Schönrednerei durch interessierte Kreise gerade unaufhaltsam zusammenbraut. Sie ist die Frucht der Kopulation von Gier und Dummheit. Der Krisenbastard der die Welt derzeit mit Geld zum Nulltarif für Bankster, Spekulanten und unfähige Politiker überschwemmt, ist längst dabei, sich an der Realwirtschaft zu vergreifen.

Daß sich die Politiker vor mehr als zwei jahrzehnten auf Grund neoliberalen Geschwätzes wissenschaftlicher Tagträumer das Steuer von Bankstern haben aus der Hand nehmen lassen, ist dabei, sich fürchterlich rächen. Aber wie immer: Bezahlen werden nicht die Schuldigen, sondern vornehmlich die „kleinen Leute“. Und die werden reagieren wie sie in der Vergangenheit immer schon reagiert haben.

Schon relativ jungen Kindern kann man erklären, warum Überschuldung nicht durch neue Schulden beseitigt werden kann. Etwas Ältere begreifen sogar schon, daß Null- oder gar Negativzinsen das Wirtschaftsleben vollkommen durcheinanderbringen und niemals eine gesunde wirtschaftliche Entwicklung begründen können. Nur Politiker begreifen es nicht. Bankster machen in diesem irren Umfeld allerdings prächtige Geschäfte und viele Millionen Geldsparer verlieren ihr Vermögen.

Wenn Demokratie tatsächlich Volksherrschaft wäre und dem Volk dies von denen, die tatsächlich herrschen, nicht nur vorgegaukelt würde, wären solche Zustände gar nicht möglich. Denn kein Volk dürfte so vollkommen verblödet sein, daß es für die Vernichtung seiner eigenen Lebens- und Wohlstandsgrundlagen votierte. Doch diese Vernichtung naht nun unabwendbar. Da können FED, Bank von Japan die EZB noch so viel Geld drucken und an überschuldete Staaten, Banken, Bankster und Spekulanten verteilen.

Zahlreiche Experten sehen inzwischen schwarz für die Aktienmärkte. Allein im vergangenen Jahr sollen US-Unternehmen ungefähr 2 Billionen Dollar für Aktienrückkäufe und Übernahmen ausgegeben haben. Das viele neue Geld wird nicht produktiv investiert, sondern zum Aufblasen von Kursen benutzt. Das erhöht über Boni und Optionen automatisch die Einkommen von Vorständen und Aufsichtsräten. Viele können ihre Bezüge so verdoppeln. Diejenigen, die das Geld verdienen, die Arbeiterinnen und Arbeiter, müssen sich fürs gleiche Jahr mit zwei- bis zweieinhalbprozentigen Tariferhöhungen zufriedengeben – wenn sie ihren Arbeitsplatz behalten.

Auch mit noch so viel neuem Geld ist das Platzen der Spekulationsblasen an den Anleihen-, Aktien und Immobilienmärkten nicht zu verhindern. Wer’s nicht glaubt, wird bald eines Besseren belehrt werden. „Das Vermögen der privaten Kapitalanleger ist auf den entfesselten Finanzmärkten des neoliberalen Beutekapitalismus nichts weiter als Futter für Bankster und Zocker. Aber was sollen die tun, die weder auskömmliche Pensionen noch Renten zu erwarten haben?“ (Prof. Querulix) Die Folgen für die Realwirtschaft werden verheerend sein und erhebliche soziale Verwerfungen nach sich ziehen, die auch politische Folgen haben werden.

Das Volk hat keine Lust mehr, sich Demokratie als eine Art potemkinscher Volksherrschaft vorgaukeln zu lassen, während ihm die Herrschenden das Fell über die Ohren ziehen. Wenn die soziale Desintegration weiter vorangetrieben wird und sich im Zusammenhang mit den infolge einer Weltfinanz- und Wirtschaftskrise zu erwartenden Turbulenzen verstärken sollte, dürfte das auch sehr unangenehme Folgen für die europäische Einigung und die von Anfang an geradezu dilettantisch geplante Währungsunion haben.

Das hören die Profiteure des Status quo – das sogenannte Establishment und seine nützlichen Idioten – natürlich nicht gern und versuchen medial mit allen Kräften dagegen zu halten. Aber das wird nichts helfen. Die übrige Bevölkerung besteht nicht nur aus Trotteln und weiß sehr genau, welches miese Stück auf ihre Kosten gespielt wird.

Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit Jahren das absurde Treiben des Menschentiers in Politik und Wirtschaft. Der 6. Band seiner eBook-Reihe „Tacheles“ ist soeben im eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital unter dem Titel „Menschenwelt im Umbruch“ (ISBN 978-3-943788-42-6, eBook, 286 Seiten, 9,95 Euro) erschienen. Mit diesem Band wird eine Art politischer Chronik weitergeführt, die von einem Leser einmal treffend als „Erfolgsgeschichte der menschlichen Dummheit“ bezeichnet wurde.

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Prof. Querulix, Tacheles Band 6: „Menschenwelt im Umbruch“, ISBN 978-3-943788-42-6, eBook, 286 Seiten, 9,95 Euro
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Prof. Querulix, Tacheles - zeitlos-zeitkritische Beobachtungen und Kommentare, eBooks, bisher 5 Bände, je 9,95 Euro
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30.05.2016 09:12

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