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Den „Eliten“ die Leviten lesen – doch die „Schafe“ lassen sich lieber fressen als zu beißen

„Während sich die Reichen auf legale (oder legalisierte) Weise illegitim bereichern dürfen, bleibt den Armen nur, sich auf illegale Weise legitim zu bereichern.“ (Prof.Querulix)

Wo einer heutzutage im Sport als Akteur oder Funktionär reich werden kann, blühen Korruption und Betrug. Die Europäische Kommission wird von einem Politiker geführt, der als luxemburgischer Minister Großkonzernen bei der Steuervermeidung unterstützt hat. Die Regierungen der meisten Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zeigen in der Flüchtlingskrise ihr wahres Gesicht als Egoisten, die gern deutsches Geld kassieren, aber nicht bereit sind, sich in angemessenem Umfang an der Bewältigung des Zuwandererstroms zu beteiligen. Der Rundfunkbeitrag (der eigentlich eine Steuer ist) ernährt, die, die mit hohen Einkommen, sicheren Dauerarbeitsplätzen und üppigen Altersversorgungen davon profitieren so gut wie Beamte und läßt darüber hinaus viel Spielraum für Aktivitäten, die mit dem Auftrag des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks und Fernsehens nicht das Geringste zu tun haben. Einem Einkommensmultimillionär aus der Privatwirtschaft fällt es ein, zwecks Alimentierung der Autoindustrie einen Zuschlag auf den Kraftstoffpreis zu erheben und damit auch die Armen zur Kasse bitten, damit Wohlhabende sich zu ihrem spritschluckenden und übermäßig CO2 produzierenden Mode-SUV wohlfeil noch ein E-Auto zulegen können.

Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft, eBook (ISBN 978-3-943788-18-1, PDF-Format, 79 S., oder ISBN 978-3-943788-32-7, ePub-Format), je

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Diese wenigen und wahllos ausgewählten Beispiele zeigen: Mit der Moral der Mächtigen, Reichen und Privilegierten ist es nicht weit her. Statt auf hohe Einkommen – die doch ohne die Arbeit (und immer häufiger Ausbeutung) von Beziehern niedriger Einkommen gar nicht erwirtschaftet werden könnten – endlich einen Steuerzuschlag zu fordern, will diese feine „Elite“ die Wassersuppe des Volkes weiter verdünnen, damit die Fettaugen noch ausgelassener darauf herumpaddeln können. Die vielen Milliarden für die Alimentierung und Integration von Zuwanderern sowie eine beabsichtigte Ausweitung der Kriegsführung in vielen Teilen der Welt sollen offensichtlich auf Kosten der Armen und des unteren Mittelstandes finanziert werden. Gerechte Lastenverteilung der Volksgemeinschaft sieht anders aus. Aber Steuergerechtigkeit ist derzeit offensichtlich noch weniger Thema als sie es in der Vergangenheit schon war.

Wenn aber immer mehr Menschen erleben, daß sie die Lasten der inzwischen multiplen Weltkrise tragen müssen, während die Verursacher und Profiteure sich skrupellos weiter die Taschen füllen, wird das soziale Klima allmählich kritisch. Wenn Parteien, die sich christlich, oder sozial oder sogar beides nennen, die Kluft zwischen Arm und Reich immer weiter vertiefen, werden sie zu einer Gefahr für unser Land und der sozialen Stabilität unserer Gesellschaft. Denn sie provozieren durch ihre asoziale und desintegrierende Politik eine sich verstärkende Zuwendung vieler Wähler hin zu Parteien, die eine bessere Politik zu machen versprechen. Nun gibt zwar, wie uns eine Kaufmannsweisheit belehrt, der Kaufmann für Versprechen nichts. Doch wenn Geschäftspartner bei der Erfüllung von Verträgen total versagen, wechselt der kluge Kaufmann sie lieber heute als morgen – auch wenn die Versager ihre Konkurrenten noch so schlecht machen.

Bürgerinnen und Bürger mit wachen Sinnen, merken sehr gut, daß sie von ihren „Eliten“ seit langem miserabel bedient und immer öfter regelrecht ausgebeutet und betrogen werden. Statt die Leitwölfe des Volksrudels aber mit vereinter Übermacht kräftig zu beißen, ducken sich die „Schafe“ des Volksrudels erfahrungsgemäß so lange weg, bis andere Wölfe sich ihrer bedienen, um den Leitwölfen ihre Positionen streitig zu machen. Ob sich die Lebensverhältnisse dadurch bessern ist ungewiß. Aber für den, der nicht viel oder gar nichts zu verlieren hat, für den lohnt sich der Versuch aber allemal.

Die künftigen Wahlen werden einen Vorgeschmack liefern. Wer die etablierten Absahner satt hat, wird entweder die ihm zusagenden alternativen Parteien als das kleinere Übel oder „Ungültig“ wählen, indem er zum Beispiel den Wahlzettel diagonal durchstreicht. Das ist sein grundgesetzlich geschütztes Recht und damit kann er ein Zeichen setzen. Ob es die Verantwortlichen Politiker verstehen und dann auch entsprechend handeln, wird sich zeigen.

Zukunftsinvestitionen dürfen wegen der Milliardenaufwendungen für die Zuwanderer nicht weiter vernachlässigt werden. Eine sichere und kostengünstige Energieversorgung, die Verkehrsinfrastruktur sowie Erziehung und Bildung (auch der Zuwanderer) können mit praktisch kostenlosem Kredit langfristig seriös finanziert werden. Die sogenannte Schuldenbremse ist für das (einigermaßen) solide wirtschaftende Deutschland insofern unsinnig.

Künftiges wirtschaftliches Wachstum wird aber nicht durch Gelddrucken und Verschenken an unsolide wirtschaftende Schuldner angeregt, sondern nur durch eine stabile und kontinuierlich steigende Nachfrage. Dazu sind steigende Einkommen erforderlich, nicht sinkende, wie sie die Vernichtung von Sparguthaben und Privaten Altersversorgungen sowie die zunehmende Zahl unzureichender Renten zur Folge haben.

Dazu würde auch steuerliche Gerechtigkeit beitragen, wenn die Regierung sich bequemen sollte, sie herbeizuführen. Die Beseitigung der relativ stärkeren Gesamtbelastung der unteren gegenüber den oberen Einkommen mit Einkommens-, Mehrwert- und Verbrauchsteuern ist überfällig. Dazu ist eine Reform des Einkommensteuertarifs notwendige, mit der die Steuerlast von den unteren Einkommen auf die oberen Einkommen verlagert werden muß. Eine Beseitigung zahlreicher Steuervergünstigungen und Subventionen könnte dazu beitragen, daß diese unvermeidliche Reform keine allzu kräftige Steuererhöhung für hohe Einkommen erfordert. Ob die Klientel der Regierungsparteien die Abgeordneten davon überzeugen wird, daß Steuergerechtigkeit seit vielen Jahren überfällig ist, daß sie also ihrer Aufgabe, das Wohl des Volkes – und nicht nur das der von Lobbys vertretenen Minderheiten – zu sichern und zu mehren, nicht gerecht geworden sind?

Abgeordnete sind nach dem Grundgesetz nur ihrem Gewissen unterworfen. Dessen Qualität bestimmt ihr Handeln und damit das Schicksal des von ihnen vertretenen Volkes.

Daß die an der Macht befindlichen Christlichen und Sozialen ein christlich und sozial motiviertes Projekt der Steuergerechtigkeit mit Begeisterung und Unterstützung durch ihre Klientele umsetzen werden, ist nach den Erfahrungen der Vergangenheit nicht zu erwarten. Das gibt das Gewissen der Abgeordneten offenbar nicht her. Oder ist die Fraktionsdisziplin stärker als die Gewissen der Abgeordneten? Der Volksmund weiß ja: Das Hemd ist einem näher als der Rock. Und Abgeordnete leiden ja weder unter ungerechten Steuern noch unter Armut – jedenfalls, wenn sie vernünftig wirtschaften.

Demokratie heißt Volksherrschaft. Die kann nur funktionieren, wenn das Volk auch herrschen will. In Großgesellschaften kann es nur über Stellvertreter herrschen. Die allerdings benötigen ein demokratisch durchgefärbtes Gewissen und die dazugehörige Moral, um ihre Aufgabe richtig wahrnehmen zu können. Andernfalls degeneriert Demokratie zuerst zur Lobbydemokratur, in der die Interessen weniger das politische Handeln bestimmen und die Mehrheit der Bevölkerung dafür die Lasten und die Kosten trägt, und schließlich zur Plutokratie, der Alleinherrschaft der Reichen.

Es gibt ernstzunehmende gebildete Menschen, die diese Entwicklung als zwangsläufig, den Rudeltiergenen des Menschen geschuldet, ansehen. Sie übersehen oder unterschätzen aber vermutlich die Freiheit, die das Menschentier im Laufe seiner inzwischen rund sieben Millionen Jahre währenden Entwicklung erlangt hat, und die ihm erlaubt, über seine genetischen Grenzen hinaus zu wirken.

Um der Gefahr zu begegnen, daß sozialer Friede und politische Stabilität in unserem Lande eines gar nicht mehr so fernen Tages nur noch als schöne Erinnerungen an die Vergangenheit existieren, sollten die Verantwortlichen „Eliten“ durchaus über ihr „Hemd“ auch an den „Rock“ denken. Anregungen dazu gibt zum Beispiel eine kleine Studie, die vor einigen Jahren herausgekommen ist. Ihr Titel: „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“. Die sehr lesenswerte Studie ist als eBook (ISBN 978-3-943788-18-1, PDF-Format, 79 S., oder ISBN 978-3-943788-32-7, ePub-Format) bei READ – Rüdenauer Edition Autor Digital (http://www.read.ruedenauer.de ) erschienen. Sie kostet 9,95 Euro und ist in jeder gut sortierten (Internet-)Buchhandlung erhältlich.

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Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft, eBook (ISBN 978-3-943788-18-1, PDF-Format, 79 S., oder ISBN 978-3-943788-32-7, ePub-Format), je 9,95
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16.02.2016 08:56

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