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Einen friedlichen Kurs chartern

Wenn der Präsident der Republik China, Ma Ying-jeou, im nächsten Monat vom höchsten Staatsamt zurücktreten wird, wird er das Erbe der Förderung von Frieden und Vereinbarung in den Gewässern, die Taiwan umgeben, hinterlassen.
Inmitten einer Phase von zunehmenden Spannungen im ressourcenreichen Ost- und Südchinesischen Meer, die ebenso die weltweit geschäftigsten Schifffahrtsrouten einschließen, ist die Republik China als regionaler Friedensstifter aufgetreten, der alle Anspruchsteller in der Region der umstrittenen Gewässer zum gegenseitigen Vorteil zum Dialog aufrief. Dieser Aufruf zur Kooperation befindet sich im Einklang mit der politischen Richtlinie der Republik China zur Sicherung von Souveränität, der Lösung von Streitigkeiten, dem Herstellen von Frieden und Reziprozität und der Förderung einer gemeinsamen Entwicklung von Ressourcen.

Während es nach wie vor offene Streitpunkte gibt, konnte ein substanzieller Fortschritt durch die Beziehungen der Republik China zu ihren Nachbarstaaten erreicht werden. Dieser Monat markiert beispielsweise den dritten Jahrestag der Unterzeichnung eines Fischereiabkommens mit Japan, das im Einklang mit den Prinzipien von Mas befürworteter Friedensinitiative im Ostchinesischen Meer stand. Die im Jahr 2012 vom Präsidenten vorgeschlagene Initiative war eine Antwort auf die Streitigkeiten mit Japan über die Diaoyutai-Inseln, die ein unverzichtbarer Bestandteil des Territoriums der Republik China sind. Während der Verhandlungen verblieb die Republik China fest bei ihren Souveränitäts- und maritimen Rechten, aber die Verlängerung der Meinungsverschiedenheiten gipfelte in der Absicherung des Fischereiabkommens, das einen 40 Jahre andauernden Disput zwischen den beiden Staaten beendete.

Die Friedensinitiative im Ostchinesischen Meer und die daraus hervorgehende Einigung mit Japan waren Ergebnisse der Regierungspolitik der realisierbaren Diplomatie, während ein flexibler und pragmatischer Ansatz in Bezug auf Beziehungen mit anderen Staaten genutzt wurde. Dieser Handlungskurs hat nicht nur zu friedlichen Entwicklungen im Ost- und Südchinesischen Meer geführt, sondern hat auch die Beziehungen zwischen der Taiwanstraße und mit Staaten weltweit verbessert.

In Folge des Geistes der dargelegten Prinzipien der Friedensinitiative im Ostchinesischen Meer schlug Ma im Mai 2015 eine Friedensinitiative im Südchinesischen Meer vor. Genauso wie der Vorschlag für das Ostchinesische Meer ruft die neue Initiative alle betroffenen Parteien dazu auf, Streitigkeiten zu lösen und friedliche Lösungen zu ihren Meinungsverschiedenheiten zu suchen. Der Präsident, der gleichzeitig erneut die unbestreitbare Souveränität der Republik China über die Nansha- (Spratly-), Shisha- (Paracel-), Chungsha- (Macclesfield Bank) und Tungsha- (Pratas-)Inseln bekräftigte, rief alle betroffenen Staaten dazu auf, gemeinsam Ressourcen in der Gegend zu entwickeln, internationales Recht einzuhalten und die Freiheit der Schifffahrt und des Überflugs zu gewährleisten.

Etwa fünf Monate nach dem Vorschlag des Präsidenten unterzeichneten am 5. November 2015 Taiwan und die Philippinen das Abkommen über die Erleichterung der Zusammenarbeit bei der Strafverfolgung in Fischereiangelegenheiten. Im Abkommen verpflichten sich beide Seiten, Gewalt und unnötigen Zwang bei der Durchsetzung des Gesetzes zu vermeiden, der Gegenpartei eine Stunde vorher Handlungen gegen Fischereischiffe des anderen Landes, die verdächtigt werden, illegal zu handeln, anzukündigen und beschlagnahmte Schiffe und Crewmitglieder in angemessener Zeit nach der Veröffentlichung einer angemessenen Kaution oder einer gesetzlich vorgeschriebenen Zahlung wieder freizulassen.

Die Friedensinitiativen im Ost- und Südchinesischen Meer und die darauf folgenden Fischereiabkommen sind ein Beweis für die Rolle der Republik China als regionaler Friedensstifter. Taiwan, das seinen Schwerpunkt auf internationalen Handel legt, ist ein Schlüsselbefürworter von Frieden und Kooperation. Durch das Handeln im Einklang mit den Prinzipien einer realisierbaren Diplomatie zeigt das Land deutlich, wie Dialog und gegenseitiger Respekt die regionale Stabilität und den regionalen Wohlstand sichern können.

06.04.2016 15:20

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