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Es knirscht und knackt gefährlich im Rohbau des Europäischen Hauses

Über 6 Millionen Arbeitslose in Deutschland, weniger als in vielen anderen Ländern der EU. Davon mehr als die Hälfte gut versteckt in verschiedenen Statistiken, versteckt, weil diese Menschen so gut wie keine Chance auf Beschäftigung haben.
Entweder sind sie zu alt, zu teuer (weil zu hoch qualifiziert!) oder können aus verschiedenen Gründen nicht beliebig nach ökonomischen Prioritäten herumgeschubst werden. Menschen eben. Individuen mit Eigenschaften und Bedürfnissen, die Menschen im Gegensatz zu Robotersklaven nun einmal haben.

Daß über einen Wirtschaftsboom – so er tatsächlich einer ist – geradezu wie verrückt gejubelt wird, während die soziale Facon unseres Staates immer bedenklicher wird, zeigt den Verfall unserer Kultur. Die Mehrheit der Menschen soll dem Profit einer Minderheit dienen; nicht der Mensch an sich und sein Wohlergehen sind der Maßstab wirtschaftlichen und politischen Handelns, sondern der Profit, den die Macht-„Elite“ aus ihm herausschlagen kann. Moralischer Niedergang.

Was wird erst werden, wenn die absehbare technologische Entwicklung auch Millionen qualifizierte Arbeitsplätze vernichtet? Werden sich auch 20 Millionen oder mehr Menschen ohne Gegenwehr in die Armut drängen lassen?

„Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“, eBook (ISBN 978-3-943788-18-1, PDF) oder (ISBN 978-3-943788-32-7, ePub), je 9,95 Euro

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Kein Wunder, daß extremistische Kräfte – nach drei Generationen wieder einmal– beängstigend schnell an Anziehungskraft gewinnen. Je mehr Menschen zu Verlierern werden oder befürchten, es zu werden, desto gleichgültiger werden sie gegenüber den möglichen negativen Folgen ihres zunehmenden Aufbegehrens.

Die Bankster und Zocker spielen davon unberührt auf Teufel komm raus weiter. Zwar erkennbar mit zunehmenden Ängsten, aber offenbar doch überzeugt, daß die gigantischen Spekulationsblasen, die Draghis Null- und Negativzinspolitik schon erzeugt hat, mit fortgesetzter Unterstützung durch die EZB noch weiter wachsen können. Das Ausmaß an Sorglosigkeit hat längst die Grenze zum Leichtsinn überschritten und kann nur noch als pathologisch bezeichnet werden. Man kann sich diese Verirrung eigentlich nur damit erklären, daß drei Generationen nach der bisher größten wirtschaftlichen Weltkrise die Masse der Menschen – ganz gleich, welche Positionen sie in unserer Gesellschaft einnehmen – überhaupt keine Vorstellung von dem hat, was jederzeit wieder geschehen kann. Wer mehr weiß und mehr Erfahrung hat, dem bleibt nur die persönliche Vorbereitung auf das unausweichliche Desaster und die Hoffnung, daß nicht noch einmal ein großer Krieg daraus wird.

Die Notenbanken haben längst keine Kontrolle mehr über ihr Ponzi-Spiel. Sie können nur noch auf seine autonome Entwicklung reagieren – in ständiger Gefahr, einen Fehler zu machen und dadurch den finanzwirtschaftlichen Super-Gau herbeizuführen. Zu den möglichen Folgen eines Finale Furioso zählt auch die Zerstörung der Europäischen Gemeinschaft und der Währungsunion. Mangelnde Solidarität der Beteiligten und verbreitete Selbstbedienungsmentalität sind schon lange nicht mehr zu übersehen. Besonders dreist sind die von einigen zu Lasten der Gemeinschaft in ihren Ländern eingerichteten Steueroasen für ausländische Großunternehmen und die unverhohlenen Begehrlichkeiten der skrupellosen Schuldenmacher in Südeuropa, die meinen, Deutschland solle für ihre Schulden aufkommen.

Ein Spiel mit dem Feuer. Die wachsende Zahl der „Abgehängten“ und Übervorteilten, der Opfer einer gnadenlosen Umverteilung von unten nach oben werden nicht immer ruhig bleiben. Die politische Radikalisierung hat bereits Fahrt aufgenommen und die künftige Politik der „Jamaikaner“ könnte sie noch kräftig befeuern. Denn das sind drei konservative Parteien mit ihrer Klientel von überwiegend Bessergestellten, die sich mit der längst überfälligen Wiederherstellung sozialer Gerechtigkeit sehr schwertun werden. Denn das erforderte eine kräftige Umverteilung von oben nach unten.

Damit ist nicht zu rechnen. Sowohl für „die da oben“ wie auch „die da unten“ wird deshalb vermutlich alles beim schlechten Alten bleiben – oder noch weiter auf die Spitze getrieben werden. Wenn dann den überschuldeten Südländern auch noch gestattet würde, den Deutschen in einer „Schuldenunion“ noch kräftiger in die Kasse zu greifen, wird die Luft für die Europäische Idee und den Euro sehr, sehr dünn werden. Weit sind wir davon nicht mehr entfernt. Die unbesicherten Forderungen der Deutschen Bundesbank an das Eurosystem eilen mit Siebenmeilenstiefeln der ersten Billion Euro entgegen. Derzeit betragen sie ca. 880 Milliarden Euro und entsprechen damit den Verbindlichkeiten von Italien, Spanien und Portugal. Die Südländer der EU können sich derzeit ohne Spar- und Reformauflagen bei den Deutschen bedienen, ohne daß ihnen die deutsche Regierung dies im Interesse der Deutschen verwehren könnte. Im Falle des Scheiterns des Ponzi-Spiels der EZB müßten die Forderungen wohl abgeschrieben werden. Da fragt man sich, ob die Regierung nicht verpflichtet ist, das deutsche Volk vor diesem wahrscheinlichen Schaden zu bewahren.

Mit einem Ende des Ponzi-Spiels der EZB und der FED und einer dadurch ausgelösten Weltfinanz- und Wirtschaftskrise mit massenhaften Bankrotten von Staaten, Banken, privaten Schuldnern und Spekulanten muß jederzeit gerechnet werden. Denn es gibt zahlreiche mögliche Auslöser, von einer Computerpanne bis hin zu einem casus belli. Die Verantwortlichen tun zwar alles, um das Spiel zum Wohle skrupelloser Schuldner und Spekulanten auf Kosten der produktiv Arbeitenden und der Sparer so lange wie nur möglich am Laufen zu halten. Ihr Scheitern ist dennoch nur eine Frage der Zeit.

Darauf vorbereitet sind wir, die Bürgerinnen und Bürger, mehrheitlich allerdings nicht. Die Politiker tun so, als wären Null- und Negativzinsen sowie Geldvermehrung bis zum Abwinken das Selbstverständlichste von der Welt. Daß deren Nebenwirkungen die Substanz unserer Gesellschaft gefährden, sollte den Politikern nicht gleichgültig sein. Ein Blick in die Geschichtsbücher wäre für viele sehr empfehlenswert.

Es wäre aber nicht nur interessant für uns Bürgerinnen und Bürger, sondern gebietet auch die Verantwortung unserer Volksvertreter, Pläne zu haben, wie sie mit einer durch das – doch voraussehbare – Scheitern des Ponzi-Spiels ausgelösten Massenarbeitslosigkeit und dem drohenden Niedergang des Mittelstandes umgehen wollen. Stattdessen gilt für sie, die Clique der rundum bis zur Bahre versorgten, offensichtlich: Soll sich retten, wer und wie er kann. Wir sind dafür nicht zuständig.

Deutschland muß sein Schicksal endlich in die eigene Hand nehmen und könnte es auch. Auf eigene Anstrengungen seiner europäischen Partner kann es nicht wirklich rechnen. Dazu ist das Schuldenmachen auf deutsche Rechnung bereits zu einfach geworden.

Aber auch in Deutschland muß endlich Kurs auf eine Zukunft genommen werden, die allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ihren Platz und ihren Anteil gibt. Mit Reförmchen auf der Grundlage fauler Kompromisse, die nur dazu dienen, zu verschleiern, daß alles beim Alten bleiben soll, kommen wir nicht mehr weiter. Je eher die verantwortlichen Politiker das erkennen und dann auch konsequent danach handeln, desto besser. Andernfalls dürften uns viele sehr unfriedliche Jahre bevorstehen. Der Kern einer zukunftsfähigen gesellschaftlichen Reform Deutschlands muß die lebenslange Sicherung einer angemessenen Teilhabe aller Mitbürgerinnen und Mitbürger am – schließlich gemeinsam erarbeiteten – Volkseinkommen sein, sodaß es keine Rolle mehr spielt, ob eine/r (zufällig) eine einträgliche Dauerbeschäftigung hat, nur prekär beschäftigt oder arbeitslos ist, vorübergehend oder dauerhaft zur Arbeit unfähig ist, oder sich aus- bzw. weiterbildet.

In einer kleinen Studie mit dem Titel „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“ wurde vor einigen Jahren gezeigt, wie ein Grundeinkommen als Nucleus einer zukunftsfähigen Gesellschaft konzipiert werden könnte. Die Studie ist als eBook (ISBN 978-3-943788-18-1, PDF) oder (ISBN 978-3-943788-32-7, ePub) beim eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital (http://www.read.ruedenauer.de ) erschienen und dort sowie in jeder gut sortierten (Internet-)Buchhandlung für je 9,95 Euro erhältlich.

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„Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“, eBook (ISBN 978-3-943788-18-1, PDF) oder (ISBN 978-3-943788-32-7, ePub), je 9,95 Euro
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08.11.2017 09:37

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