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Europa: Weiter in die Sackgasse oder entschiedener Kurswechsel

Die EZB ist zu einer Rettungsinstitution für skrupellose Schuldner, zu einem Umverteiler von Vermögen von Sparern zu Schuldnern, von den Armen und dem Mittelstand zu den Reichen verkommen.
Daß so etwas in einer Demokratie überhaupt möglich ist, ist der Tatsache geschuldet, daß die große Mehrheit der Betroffenen die Aktivitäten der EZB nicht versteht. Aber sie merken natürlich, daß sie keine Zinsen mehr bekommen oder für ihre Bankguthaben sogar Zinsen bezahlen müssen, daß ihre Lebensversicherungen viel geringere Ablaufleistungen erbringen als ursprünglich zu erwarten war, daß sich ihre private Krankenversicherungen erheblich verteuern. Viele sind auch von stark steigenden Mieten betroffen oder bekommen geringere Renten als noch vor Jahren zu erwarten war.

Hören und lesen sie dann von den sprudelnden Gewinnen vieler Unternehmen und den Millioneneinkommen der Vorstände und sich müssen sich selbst aber mit minimalen Gehaltsaufbesserungen abfinden (wenn sie überhaupt mehr Geld bekommen) fragen sie sich wohl immer öfter, ob es nicht an der Zeit wäre, den Absahnern und ihren nützlichen Idioten einmal kräftig auf die Pfoten zu schlagen.

„Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“ (ISBN 978-3-943788-18-1, eBook PDF) oder (ISBN 978-3-943788-32-7, eBook ePub), je 9,95 Euro

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Demokratie heißt schließlich Volksherrschaft. Wenn es auch seit es die Demokratie gibt mit der Volksherrschaft nicht weit her ist, so gewährt sie doch immerhin das Wahlrecht. Wahlen sind für die Machtlosen Gelegenheiten, Macht auszuüben, indem sie diejenigen wählen, denen sie am ehesten zutrauen, sie gerechter am gemeinsam erarbeiteten Wohlstand zu beteiligen. Wollen sie das erreichen, müssen sie sich allerdings auf ihre Wahlentscheidung sehr gut vorbereiten, indem sie sich gründlich informieren. Da hapert es leider bei allzu vielen.

Es sind aber nicht nur die Politiker, denen die Bürgerinnen und Bürger auf die Finger sehen müssen, um ihre Interessen wirksam artikulieren und wahrnehmen zu können. Die EZB versäumt zum Beispiel ihre ureigentliche Pflicht, den Anstieg des Preisniveaus (die Inflationsrate) möglichst auf null zu halten. Dessen ungeachtet strebt sie aber eine Inflation von zwei Prozent an, nimmt also den Bürgerinnen und Bürgern jährlich zwei Prozent von ihrem Einkommen und Vermögen weg. Draghi, der Chef, weiß natürlich genau, was er tut und was er will und treibt es konsequent voran: Nämlich Pleitebanken – nicht zuletzt solche seines Heimatlandes – von Politikern überschuldete Staaten, Bankster und skrupellose Spekulanten mit praktisch kostenlosem Geld bis zum Abwinken versorgen. Das läßt Draghi die EZB einfach „drucken“. Ein Ponzi-Spiel, das in absehbarer Zeit genauso enden wird wie das des Namengebers.

Die davon Begünstigten reiben sich die Hände. Als Kollateralschäden nimmt Draghi die Enteignung von Millionen EU-Bürgerinnen und Bürgern in Kauf. Und die politisch Verantwortlichen schauen dem Treiben einfach zu – sie sind ja üppig und sicher versorgt. Solange die Bürgerinnen und Bürger sich das bieten lassen und nicht massenhaft aufbegehren, wird das Ponzi-Spiel auf ihre Kosten erst einmal so weitergehen, bis es an seinen eigenen inhärenten Mängeln scheitert.

In anderen Ländern der Europäischen Union ist die Duldsamkeit der Bürgerinnen und Bürger längst nicht so groß wie in Deutschland. Europäische Union und Währungsunion werden dort mehr und mehr infrage gestellt. Das ist auch gut so. Denn wofür sind solche Institutionen gut, wenn sie nicht für die große Mehrheit der Mitbürgerinnen und Mitbürger gut sind? Wir brauchen keine Mastanstalten für unsere sogenannten Eliten und ihre nützlichen Idioten, sondern Verfahren und Einrichtungen zur Sicherung und Förderung des allgemeinen Wohls und der gerechten Beteiligung aller Europäer an den Volkseinkommen ihrer Staaten.

Europa steht am Scheideweg. Die Staatsschuldenkrisen in vielen Ländern, die erbärmliche Enteignung von Millionen zugunsten millionenschwerer Bankster und Pleitiers durch die EZB, der Brexit und die Erstarkung von neuen politischen Kräften sind die auffälligen Symptome des Zerfalls. Sie werden begleitet vom zunehmenden Verdruß der europäischen Bürgerinnen und Bürger über eine abgehobene, klientelverhaftete Bürokratie, die alles regeln möchte, aber so gut wie nichts so regelt, daß es den 340 bzw. 510 Millionen Menschen der EWU und der EU ein besseres Leben verschafft und für die Zukunft sichert.

„Europa: ein Flickenteppich verschiedener Völker, Mentalitäten und Interessen, notdürftig geeint durch den Wunsch aller Beteiligten, auf Kosten der anderen besser zu leben.“ Diese pessimistische Definition von Prof, Querulix charakterisiert den Patienten „Europa“ und lenkt unsere Aufmerksamkeit auf sein absehbares Schicksal, absehbar, wenn nicht endlich vernunft und Gemeinsinn das Handeln aller Beteiligten lenken. EU und EWU sind – wenn die verantwortlichen Politiker nicht sehr bald aufwachen und umsteuern – zum Scheitern verurteilte Projekte, die mit dem durchaus möglichen Ausfall Deutschlands als Zahlmeister am Ende wären – wenigstens in der gegenwärtigen Zusammensetzung.

Was Deutschland anbetrifft, ist eine Restauration der sozialen Balance mehr als überfällig. Die Ausweitung prekärer Arbeitsverhältnisse muß gestoppt werden. Die gegenwärtige Entsorgung älterer Arbeitnehmer in die Arbeitslosigkeit ist beschämend. Im Hinblick auf die zu erwartende technologische Entwicklung, die auch viele qualifizierte Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz kosten wird, muß das gesamte Sozialsystem auf den Prüfstand. Keine Deutsche, kein Deutscher darf mehr gezwungen sein, seinen Lebensunterhalt bei den Sozialämtern zusammenzubetteln.

Allen Deutschen muß endlich ein originäres Recht auf angemessene Beteiligung am Volkseinkommen zugebilligt werden. Denn sie habe es sich – in welcher Stellung und Funktion auch immer – verdient. Deshalb brauchen wir ein Grundeinkommen, das allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern von der Wiege bis zur Bahre ein auskömmliches Einkommen sichert, das ihnen die angemessene Teilnahme am sozial-kulturellen Leben der Gesellschaft ermöglicht. Daß dies machbar ist, wenn man nur will, und daß dann keineswegs niemand mehr arbeiten würde, wird in einer kleinen Studie aufgezeigt, die vor einigen Jahren erschienen ist. Ihr Titel lautet „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“ (ISBN 978-3-943788-18-1, eBook PDF) oder (ISBN 978-3-943788-32-7, eBook ePub), je 9,95 Euro).

In der Abhandlung werden unter anderem – mit Zahlen unterlegt – Anregungen gegeben, wie einerseits Mitbürgerinnen und Mitbürger vor Armut und Ausbeutung geschützt werden können und zugleich eine nachhaltig stabile Binnennachfrage gesichert werden kann, um die ebenso unsinnige wie gefährliche Abhängigkeit Deutschlands vom Export zu verringern. Die Studie ist beim eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital (http://www.read.ruedenauer.de ) erschienen und dort sowie in jeder guten (Internet-)Buchhandlung erhältlich.

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„Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“ (ISBN 978-3-943788-18-1, eBook PDF) oder (ISBN 978-3-943788-32-7, eBook ePub), je 9,95 Euro
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29.03.2017 08:17

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