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Frieden, Menschlichkeit und Nachhaltigkeit

Die Bemühungen der Regierung Taiping Island, einen Teil des Hoheitsgebiets der Republik China (Taiwan) zu einer Basis für humanitäre Hilfe zu machen, tragen bereits Früchte.

Operation Nanyuan Nr. 1, ein Manöver für humanitäre Hilfe und Katastrophenhilfe, durchgeführt von der Coast Guard Administration (CGA), begann am 29. November um 10.30 Uhr, als das National Rescue Command Center (NRCC) einen „Mayday“-Ruf von einem fremd-beflaggten Frachtschiff in den Gewässern vor der Taiping-Insel im Südchinesischen Meer erhielt. Laut des Notrufs war ein Feuer an Deck des Schiffes ausgebrochen, bei dem mehrere Besatzungsmitglieder verletzt wurden und einige von ihnen gezwungen waren, über Bord zu springen.

Die Kommandozentrale entsandte sofort Luft- und Seerettungsteams, um die Flammen zu löschen und die Verwundeten in das Nansha-Krankenhaus auf der Insel Taiping zu bringen, die zum Hoheitsgebiet der Republik China (Taiwan) gehört. Während Ärzte und Krankenschwestern die Besatzungsmitglieder begutachteten, nahm das Manöver eine unerwartete Wendung, als ein Fotojournalist, der gesandt war, um über die Übung zu berichten, schwere gastrointestinale Blutungen erlitt.

Glücklicherweise war das Nansha-Krankenhaus vorbereitet, um diesen echten Notfall zu behandeln. Nach der ersten Behandlung im Krankenhaus wurde der Patient durch ein Flugzeug der Luftwaffe in ein medizinisches Zentrum in die südtaiwanische Stadt Kaohsiung transportiert.

Ärzte auf der Taiping-Insel bestätigten den "Opfern" des Frachtschiffs Blaze, dass, bis auf einen Mann, alle nur leichte Verletzungen erlitten hätten. Der schwerverletzte Mann begleitete den angeschlagenen Fotojournalisten nach Kaohsiung, während seine Schiffskameraden im Krankenhaus von Nansha medizinische Hilfe erhielten. Sie wurden dann zu ihrem Schiff zurückgeholt, sobald Rettungskräfte die Seetüchtigkeit des Schiffes bestätigten, und es mit frischem Wasser und anderen Notwendigkeiten versorgt wurde.

CGA Minister Lee Chung-wei (李仲威) stellte auf einer Manöver-Nachrichtenkonferenz fest, dass Operation Nanyuan Nr. 1 die erste organisierte Übung gewesen sei, seit Präsidentin Tsai Ing-wen (蔡英 蔡英 蔡英) den Plan der Regierung im Juli 2016 enthüllt hatte, Taiping Island in eine Basis für humanitäre Hilfe und Versorgung im Südchinesischen Meer zu machen.

Drei Flugzeuge, acht Schiffe und 336 Personen nahmen an der Operation teil. Zusätzlich zu den CGA und NRCC beteiligten sich auch Einheiten von mehreren anderen Behörden, darunter die Ministerien für auswärtige Angelegenheiten, Gesundheit und Soziales, nationale Verteidigung und Verkehr und Kommunikation. "Das Manöver hat nicht nur die Wirksamkeit unserer Katastrophenhilfe demonstriert, sondern auch die Wirksamkeit der staatlichen Mechanismen für eine „cross-agenture“ Zusammenarbeit aufgezeigt", sagte Lee.

Laut Kabinettssprecher Hsu Kuo-yung (徐國勇) zeigte die Übung neben der Demonstration von Taiwans Reaktionsbereitschaft auch die Souveränität und die maritimen Rechte der Nation gegenüber der Insel und ihren relevanten Gewässern. Er fügte hinzu, es sei unbestreitbar, dass die ROC alle Rechte an den Südchinesischen Meeresinseln und ihren einschlägigen Gewässern gemäß dem Völkerrecht und dem Recht des Meeres besitzt.


Düsterer Außenposten

Taiping Island, etwa 1.600 km südlich von Taiwan gelegen, ist die größte natürlich gebildete Insel in den Nansha-(Spratly) Inseln im Südchinesischen Meer. Im Dezember 1946 erreichten ROC Marine-Fregatten die Taiping-Insel und vollendeten die Wiederaufnahme der Südchinesischen Meeresinseln für die Nation.

ROC-Bürger sind seit über fünf Jahrzehnten kontinuierlich auf Taiping Island stationiert. Es fällt unter die administrative Gerichtsbarkeit der Stadt Kaohsiung und hat derzeit eine Bevölkerung von mehr als 200 Personen, darunter CGA-Personal, medizinisches Personal und Wissenschaftler.

Die Insel hat als Basis für die Bereitstellung von Soforthilfe in der Vergangenheit gedient. Seit 2000 hat das Nansha-Kommando der CGA auf Taiping Island 23 solcher Missionen durchgeführt, darunter 11, um ausländische Schiffe zu unterstützen.

Nansha Hospital, gegründet 1963, ist mit zwei Ärzten, einem Zahnarzt und zwei Krankenschwestern ausgestattet, die medizinische Versorgung für lokales Personal und in Notsituationen für Besatzungsmitglieder von Schiffen in der Region gewährleisten. Es hat auch eine Telemedizin-Verbindung zum Kaohsiung Generalstabkrankenhaus, sodass die Mitarbeiter mit Spezialisten kommunizieren können, wenn nötig.

Die Tatsache, dass Taiping Island die Kriterien einer Insel im Sinne von Artikel 121 des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen erfüllt, wird durch wissenschaftliche Erkenntnisse gestützt. Im vergangenen Jahr lud das Landwirtschaftsministerium ein Team aus lokalen und ausländischen Wasser-, Boden-, Vegetations- und Rechtsexperten ein, um die 0,51 Quadratkilometer große Insel zu erkunden. Nach dem Ausführen verschiedener Tests kamen Wissenschaftler zu dem Schluss, dass der Boden auf Taiping Island natürlich gebildet ist und einheimische Vegetation sowie landwirtschaftliche Kulturen unterstützt.

Gutachten zeigten auch, dass das Grundwasser von den Brunnen der Taiping-Insel trinkbar ist. Auf der Insel stationierte Mitarbeiter haben die Brunnen schon lange als Trinkwasserquelle und zur Bewässerung genutzt.

Ohne die Beweise zu prüfen oder die ROC einzuladen, an dem Verfahren teilzunehmen, stellte der ständige Schiedsgerichtshof im Rahmen seines Schlichtungsspruchs von 12. Juli 2016 im Verfahren, angeregt von den Philippinen, fälschlicherweise fest, dass Taiping Island ein Fels sei. Diese Entscheidung ist für die ROC-Regierung nicht akzeptabel.

"Die ROC hat Anspruch auf alle Rechte an den Südchinesischen Meeresinseln und ihren einschlägigen Gewässern im Einklang mit dem Völkerrecht und dem Recht des Meeres", erklärte das Amt des Präsidenten kurz nach der Bekanntgabe des Schiedsspruchs. Aufgrund der Tatsache, dass die ROC nicht an diesem Fall beteiligt war und das Schiedsgericht die ROC nicht offiziell zur Teilnahme an seinem Verfahren einlud, hat es auch nicht die Meinung der ROC erbeten: "Die ROC-Regierung akzeptiert keine Entscheidungen, welche die Rechte der ROC unterminiere und erklärt, dass sie keine Rechtsverbindlichkeit für die ROC haben", fügte er hinzu.

Maßnahmen und Grundsätze

Am 19. Juli enthüllte Tsai die vier Prinzipien der Regierung und fünf Aktionen zur Auszeichnung. Laut dem Büro des Präsidialsprechers Alex Huang (黃 重 諺) beinhalten die fünf Aktionen, zusätzlich zur Entwicklung der Taiping Island in eine Basis für die Bereitstellung von humanitärer Hilfe und Versorgung, die Wahrung der Rechte und der Sicherheit der taiwanischen Fischer im Südchinesischen Meer; die Verbesserung des multilateralen Dialogs mit anderen relevanten Parteien über Zusammenarbeit und Konsens; die Durchführung wissenschaftlicher Forschung zu Klimawandel, Erdbeben, Geologie und Meteorologie; und die Ermutigung lokaler Talente, das Gesetz des Meeres zu studieren, um die Fähigkeit der Nation zu stärken, sich mit Fragen des Völkerrechts zu befassen.

Während der Bekräftigung der Souveränität und der Rechte der ROC schlug der Präsident auch vier Grundsätze für die Bewältigung von sich überschneidenden Forderungen im Südchinesischen Meer vor. Diese umfassen die friedliche Beilegung von Streitigkeiten im Einklang mit dem Völkerrecht und dem Recht des Meeres; die Beteiligung Taiwans an jedem multilateralen Streitbeilegungsmechanismus; die Gewährleistung der Freiheit der Schifffahrt und des Überflugs in der Region; und die Beilegung von Streitigkeiten und die Förderung der gemeinsamen Entwicklung.

Im Dezember erklärte Tsai in ihrer Eröffnungsrede auf einer Sonderausstellung zum 70. Jahrestag der Wiederherstellung der Südchinesischen Meeresinseln für die ROC, dass die vier Prinzipien und fünf Aktionen bereits bedeutende Ergebnisse erzielt hätten.

"Taiwan wird weiterhin die Freiheit der Schifffahrt und des Überflugs im Südchinesischen Meer auf der Grundlage der Werte von Frieden, Humanität, Ökologie und Nachhaltigkeit gewährleisten," sagte sie. "Wir sind auch bereit, durch Verhandlungen auf der Grundlage der Gleichheit mit allen betroffenen Staaten zusammenzuarbeiten, um Frieden und Stabilität im Südchinesischen Meer voranzutreiben und gemeinsam Ressourcen in der Region zu erhalten und zu entwickeln."

13.02.2017 13:23

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