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Gedanken über soziale und politische Stabilität in der Demokratie

Wie viele Mitbürgerinnen und Mitbürger kann sich ein Staat leisten, die sich nicht mehr zugehörig fühlen, weil die „Eliten“, sie an den Rand gedrängt haben und nur noch ausbeuten? Wieviel Ungerechtigkeit kann sich eine „Elite“ leisten, ohne die Grundlage ihrer eigenen Drohnen-Existenz zu gefährden?

Abgeordnete, die – nach dem Grundgesetzt „nur“ ihrem Gewissen als einziger Instanz ihrer Handlungskontrolle unterworfen – sollten ihre privilegierte Stellung eigentlich dazu nutzen, das allgemeine Wohl zu fördern und gegen Sonderinteressen zu verteidigen. Es ist allerdings nicht erst seit ihrer kategorischen Weigerung, alle Nebeneinkünfte offenzulegen, kein Geheimnis, daß sich viele von ihnen als Lobbyisten betätigen. Üppige Versorgung als Abgeordnete genügt ihnen offensichtlich nicht. Sie müssen zu ihren sechsstelligen Bezügen hinzuverdienen wie Millionen ihrer Mitbürgerinnen und Mitbürger, die in prekären Arbeitsverhältnissen feststecken oder nur Kümmerrenten beziehen. Das Allgemeinwohl ist für diese „Volksvertreter“ ganz offensichtlich nur der Brunnen, aus dem sie gegen gute Belohnung das Wasser der Allgemeinheit auf die Sonderinteressen zahlungskräftiger Klienten lenken. Die „Elite“ verdient leider nicht im Entferntesten das Vertrauen, das immer noch allzu viele ebenso schlecht informierte wie gutgläubige Michelinnen und Michel ihr entgegen bringen.

Prof. Querulix, zeitlos-zeitkritischen Beobachtungen und Kommentare Bd. 7 „Rien ne vas plus – Wohin treibt die Menschenwelt?“ (ISBN 978-3-943788-43-3), 264 S., eBook, 9,95 Euro

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Nun soll hier weder behauptet werden, daß ausnahmslos allen Abgeordneten das Allgemeinwohl schnuppe ist. Es genügt, wenn es auf die meisten zutrifft. Und daß es bei den bisherigen Demokratieversuchen der Menschheit jemals besser gewesen ist, dürfen wir als Kenner der Menschennatur gewiß nicht annehmen. Wäre es nämlich so, wäre die Demokratie ein unschlagbares Erfolgsmodell und hätte sich gewiß gegen die diversen barbarischen Herrschaftsformen durchgesetzt, die wir in der Welt beobachten können, seit es geschichtliche Überlieferungen gibt. Die Wirklichkeit – und das sehen wir gerade wieder in vielen Ländern der Welt und auch in Europa – sieht leider anders aus. Demokratie ist ein zartes Pflänzlein, dem bisher noch niemals in der Geschichte mehr als ein Kümmerdasein zuteil geworden ist. Diktaturen waren hingegen „Erfolgsmodelle“ – wenn auch nur für die Herrschenden und nicht für die Beherrschten. Autoritäre Bestrebungen sind auch heute wieder auf dem Vormarsch, nicht selten auf die dreisteste Art nach Adolf Hitlers Vorbild. Die Zeit für eine Rückkehr zu autoritären Regierungsformen ist offensichtlich immer dann gekommen, wenn die Völker erleben, daß sie von ihren „Eliten“, also denen, die sowieso schon den Rahm des Fleißes und der Schaffenskraft der Völker abschöpfen, belogen und betrogen werden. Sie haben es dann irgendwann einfach satt, diese nicht selten sogar kriminellen Existenzen weiterhin aufs Edelste durchzufüttern. Daß sie mit ihrer Hinwendung zu autoritären Figuren die Weichen nicht in Richtung auf ein besseres Leben stellen, blenden sie in ihrer Wut und ihrer Verzweiflung leider aus.

Menschen, die anderen Menschen Geld stehlen, werden – sofern die Justiz ihrer habhaft werden kann – bestraft. Der EZB-Chef Draghi und seine Truppe dürfen Millionen Menschen um ihre Ersparnisse bringen. Sie werden nicht bestraft, sondern sogar noch mit fürstlichen Gehältern und entsprechenden Pensionen belohnt. Daß Politiker sämtlicher etablierten Parteien diesen millionenfachen Diebstahl zulassen, der den Wohlstand und die privaten Altersversorgungen von Millionen ruiniert, macht sie zu Mittätern. Es wird höchste Zeit den Raubzug an unschuldigen Menschen zu beenden. Niemand muß Bankster und skrupellose Schuldner retten, die nicht selten Multimillionenvermögen auf die Seite gebracht haben und sich mit Hilfe der Notenbank sogar noch weiter bereichern. Die EZB-Politik ist einer der dicksten Sargnägel der der sozialen und politischen Stabilität und damit auch der Demokratie – europaweit.

Normalerweise müßten sich in einer funktionierenden Demokratie 100 Prozent der Menschen an den Wahlen beteiligen. Denn sie wüßten, daß ihre Wahlentscheidung faktisch bindende Grundlage für das Handeln ihrer politischen Vertreter wäre. Daß die Wirklichkeit vollkommen anders aussieht und Sonderinteressen das Allgemeinwohl wie einen Schweizer Käse durchlöchern, macht Wahlen für fast ein Drittel der Bevölkerung zur Farce. Leider sind von denen, die sich an den Wahlen beteiligen viele schlecht oder gar nicht über die Verhältnisse informiert, die ihr Leben und ihre Zukunft bestimmen. Deren Wahlbeteiligung ist nichts weiter als eine Art Roulettespiel. Soll Demokratie funktionieren, müssen die Bürgerinnen und Bürger denen, die sie gewählt haben, auf die Finger sehen und sie konsequent abwählen, wenn sie die Erwartungen nicht erfüllen. Davon sind wir weit entfernt und deshalb können die Politiker so ziemlich machen, was sie wollen bzw. was ihnen und ihren Klientelen nützt. Was dabei herauskommt, sind himmelschreiende soziale Ungleichheit und Ungerechtigkeit, angesichts derer ein großer Teil der davon betroffenen Bevölkerung den Gang zur Wahlurne als lächerliches Ritual und pure Zeitverschwendung betrachten muß. Das dadurch von Millionen Mitbürgerinnen und Mitbürgern über die real existierende Demokratie gesprochene Urteil ist vernichtend. „Wahlurne = Gefäß zur Beisetzung der Wählerhoffnungen“, hat Prof. Querulix deshalb einmal treffend bemerkt. Aber gerade, wer n i c h t zufrieden ist, muß wählen!

Erziehung und Bildung junger Menschen müssen vor allem das Ziel verfolgen, sie zu echten Demokraten zu erziehen und sie zur Wahrnehmung ihrer demokratischen Rechte und Pflichten zu befähigen.

Niemand sollte nach allen historischen Erfahrungen erwarten, daß Politiker freiwillig ausschließlich oder wenigstens vornehmlich die Angelegenheiten ihrer Wähler fördern. Das sollten schon Menschenkenntnis und gesunder Menschenverstand nahelegen. Von Parteien – vornehmlich von denen, die unter den Vereinsnamen „Christlich“, „Christlich sozial“ und „Sozialdemokratisch“ firmieren – sollten die Bürger allerdings erwarten können, daß sie ihrem Namen Ehre machen und keinen Etikettenschwindel treiben. Wenn er dennoch nachhaltig geübt wird, sollten Bürgerinnen und Bürger ihr Kreuzchen woanders machen oder „Ungültig“ wählen. Flagge zeigen, nennt man das. Wähler sind Souveräne und wenn sie nicht sich nicht entsprechend verhalten, werden sie von ihren Staatsdienern nicht ernst genommen.

Es wäre noch möglich, das Steuer des ebenso asozialen wie auch letztlich wirtschaftlich problematischen politischen Kurses der vergangenen Jahrzehnte herumzureißen und den verhängnisvollen Kurs zu korrigieren. Deutschland hätte dabei sehr gute Chancen, wenn konsequent vorgegangen würde. Den gegenwärtig machthabenden Politikern ist in dieser Hinsicht aber leider nichts zuzutrauen. Sie sind Lobbyisten des Status quo. Seit CDU-Kohl und verstärkt seit SPD-Schröders Agendapolitik wird ein Kurs gesteuert, der die 90prozent-Mehrheit von Mittelstand, Unterschicht sowie ca. 12 Millionen Armen und Abhängigen zu bloßen Mitteln der Bereicherung durch die „Elite“ aus wohlhabenden Produktionsmittelbesitzern und ihnen dienlichen Politikern, Beamten und nützlichen Idioten aller Art erniedrigt. Die Demokratie wird dadurch zur Farce.

Was von der Geschichte der Menschheit bekannt ist zeigt, daß es nie politische Stabilität über einen längeren Zeitraum hinweg gegeben hat. Nach spätestens drei, vier Generationen hat es meistens größere Umwälzungen gegeben, nicht selten auch Kriege. Die politischen Instabilitäten in der Welt und vor allem auch in Europa künden eine umfassende Neujustierung an. Nur weiß noch niemand, wohin die Dinge treiben. Der sich abzeichnende Wandel wird aller bisherigen Erfahrung nach nicht rational von fähigen Politikern gesteuert, sondern wird sich autonom entwickeln und dann vollendete Tatsachen schaffen. Die weltweite Banksterkrise und Staatsschuldenkrise, die mit den Ponzi-Spielereien der Notenbanken nicht einmal ansatzweise gelöst werden kann, wird dabei wahrscheinlich zum Zünder. Politiker, die versäumt haben, den als Banken firmierenden Bankster- und Zockergangs rechtzeitig das Handwerk zu legen, können auf die Ereignisse dann nur noch reagieren.

Die sozialen Schäden durch die autonome Lösung der Multikrise werden immens sein und ob die Demokratie bzw. das, was unsere „Eliten“ unter diesem Namen praktizieren, überlebt, kann niemand sicher voraussagen. Es wird vor allem auf die Moral und die Führungsfähigkeiten der Politiker ankommen, die danach an der Macht sind.

In der eBook-Reihe „Tacheles“ veröffentlicht Prof. Querulix seit einigen Jahren seine zeitlos-zeitkritischen Beobachtungen und Kommentare des Treibens der Menschentiere. Sieben Bände sind bereits erschienen. Der jüngste Band im Umfang von 264 Seiten kam Anfang dieses Jahres heraus. Er trägt den Titel: „Rien ne vas plus – Wohin treibt die Menschenwelt?“ (ISBN 978-3-943788-43-3) und ist wie seine 6 Vorgänger im eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital (http://www.read.ruedenauer.de ) erschienen und dort wie in allen gut sortierten Buchhandlungen zum Preis von 9,95 Euro erhältlich.

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Prof. Querulix, zeitlos-zeitkritischen Beobachtungen und Kommentare Bd. 7 „Rien ne vas plus – Wohin treibt die Menschenwelt?“ (ISBN 978-3-943788-43-3), 264 S., eBook, 9,95 Euro
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Prof. Querulix, zeitlos-zeitkritischen Beobachtungen und Kommentare, bisher 7 Bände, je ca. 180-280 S., eBooks, je 9,95 Euro
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20.04.2017 08:44

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