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Im Idealfall könnte gerade dieses „unbequeme“ Wahlergebnis Deutschland voranbringen

Wenn die „Jamaikaner“ nicht zusammen kämen und eine regierungsfähige Mehrheit nicht zustande kommt, könnte die SPD in einer neuen großen Koalition ohne Frau Merkel zur Bedingung machen, unverzüglich und mit höchster Priorität die sozialen und steuerlichen Ungerechtigkeiten in unserem an Reichen so reichen Lande zu beseitigen.
Im Zusammenhang damit könnte eine solche große Koalition auch die notwendigen Vorkehrungen treffen, um Deutschland und die Deutschen auf die abzusehenden Folgen der kommenden technologischen Entwicklung vorzubereiten.

Wenn CDU/CSU aber an den ungerechten Lebensbedingungen und den negativen Perspektiven für einen schnell wachsenden Teil der Deutschen festhalten wollen und eine Runderneuerung der sozialen Verfassung unserer Republik ablehnen, sollten die Deutschen in einer Neuwahl über die Frage abstimmen: Weiter-So! oder endlich ohne Wenn und Aber den sich unübersehbar abzeichnenden weltpolitischen, technologischen und sozialen Veränderungen Rechnung tragen.

Es wird höchste Zeit, der beschleunigten sozialen Spaltung unserer Gesellschaft Einhalt zu gebieten. Immer mehr Menschen arbeiten in prekären Arbeitsverhältnissen, ohne jede Perspektive auf ein planbares Leben. Prekäre Arbeitsverhältnisse ziehen längerfristig soziale Entwurzelung nach sich. Die anhaltende finanzwirtschaftliche Repression ist dabei, einen großen Teil des Mittelstandes zu vernichten. Die Risiken für den sozialen Frieden steigen dramatisch. Zu allem kommt noch die Brisanz des Ponzi-Spiels von EZB und FED, das trotz aller Machinationen seiner Betreiber viel früher kollabieren könnte als die meisten kritischen Beobachter.

„Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“, eBook (ISBN 978-3-943788-18-1, PDF) oder (ISBN 978-3-943788-32-7, ePub), je 9,95 Euro

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Die neue deutsche Regierung muß stark und willens sein, die anstehenden großen Herausforderungen zu bewältigen. Dazu braucht sie eine stabile Mehrheit. Um künftig zunehmende soziale Ungerechtigkeit auszuschließen und langfristig eine stabile Gesellschaft sicherzustellen, muß vordringlich für eine gerechtere Beteiligung aller Deutschen am Volkseinkommen gesorgt werden. Das den „freien Kräften der Lobbywirtschaft“ zu überlassen, verletzt nicht nur die Menschenwürde, sondern läuft auch auf ein Hazardspiel mit dem sozialen Frieden hinaus.

Um das ebenso undurchsichtige wie ungerechte und kostspielige Sammelsurium des gegenwärtigen sozialen Reparatur- und Täuschungsbetriebes künftig zu vermeiden, sollten sich die Volksvertreter für ein Grundeinkommen entscheiden, dessen Höhe dynamisch an die Entwicklung des Volkseinkommens gekoppelt ist. Die Finanzierung eines solchen Grundeinkommens wäre durch erhebliche Einsparungen bei der Sozialhilfe und der Sozialbürokratie, sowie durch konsequentes Ausmisten des Subventionsdschungels und der längst überfälligen Korrektur des Einkommensteuertarifs problemlos möglich und damit allein eine Frage des Willens der Politiker.

In diesem Zusammenhang sei an eine vor einigen Jahren erschienen Studie erinnert. Thematischer Mittelpunkt dieser Veröffentlichung sind Überlegungen und Berechnungen für die Einführung eines unbedingten individuellen Grundeinkommens in Deutschland. Dieses könnte, so die Intention des Verfassers, zugleich Kern einer radikalen Reform der Verteilungspolitik und ihre Anpassung an die zu erwartenden künftigen Lebens- und Arbeitsbedingungen sein. Damit wäre ein wichtiger Schritt für die kluge proaktive Bewältigung der Herausforderungen und Probleme getan, mit denen die Menschen jetzt bereits durch die technologische Entwicklung konfrontiert werden. Diese Entwicklung und ihr Einfluß auf die Lebens- und Arbeitswelt werden künftig noch erheblich Fahrt aufnehmen. Wie klug die „Eliten“ mit dieser Herausforderung umgehen, wird letztlich über den sozialen Frieden und die politische Stabilität entscheiden.

Wenn es die SPD-Führung schaffte, sich gegen die Phalanx der Lobbyisten innerhalb und außerhalb des Parlaments durchzusetzen und das Sinnvolle sowie dem Allgemeinwohl Dienliche durchzusetzen, könnte Deutschland tatsächlich fit für eine Zukunft werden, die für alle seine Mitbürgerinnen und Mitbürger lebens- und unterstützenswert wäre.

Deutschland könnte mit proaktivem Reagieren auf die jetzt bereits sichtbaren Veränderungen in der Lebens- und Arbeitswelt der Menschen auch zu einem Vorbild für andere europäische Länder werden. Das gilt unabhängig davon, daß selbstverständlich neben der Durchsetzungsfähigkeit der zuständigen Regierungspolitiker gegenüber den Lobbyisten sowohl die Wirtschaftskraft der Länder wie auch kulturelle Eigenheiten und unterschiedliche Lebensgewohnheiten der Völker zu berücksichtigen sind. Bei gutem Willen könnte aber durch Reformen, die in die gleiche Richtung gehen, längerfristig sogar eine Grundlage für eine Europäische Union gelegt werden, die nicht nur so heißt, sondern tatsächlich eine ist.

Die Menschen, jedenfalls die allermeisten, sind leider nicht so geartet, daß sie ihre Zukunft aus eigenem Antrieb proaktiv gestalten. Der jahrelange Stillstand in allen wichtigen Fragen der sozial gerechten Beteiligung aller Deutscher am – letztlich gemeinsam verdienten – Volkseinkommen unter Kanzler Schröder (SPD) und Kanzlerin Merkel (CDU/CSU) ist ein Paradebeispiel. Wenn Politiker nicht führen und gestalten, sondern nur (im Interesse ihrer Klientele) Mängel verwalten, bestimmen letztlich die Lobbyisten innerhalb und außerhalb der Parlamente die Politik. Was dabei herauskommt, sehen wir. Menschen werden zunehmend nur noch als Produktionsmittel betrachtet, die rücksichtslos nach betriebswirtschaftlichen Kriterien eingesetzt und bezahlt werden. Soziale Sicherung gilt als leidiger Kostenfaktor, den es so weit wie möglich zu senken gilt. Am besten zahlt alles der Staat, dem man allerdings möglichst keine Steuern zahlen will.

Es wird höchste Zeit für ein radikales Umdenken. Wirtschaft muß dem Menschen dienen und nicht der Mensch der Wirtschaft bzw. ihren Besitzern. Dieser Grundsatz wird keineswegs dadurch infrage gestellt, daß Menschen auch zuverlässig bestimmte Pflichten erfüllen müssen, damit die Wirtschaft – wie auch die Politik – optimal funktioniert und ihren Zweck für die Menschen so gut als nur möglich erfüllt. Jeder, der in Wechselbeziehungen und Wechselwirkungen zu denken gelernt hat, wird das erkennen. Aber dennoch sind der Mensch und sein Wohlergehen letztlich höchster Zweck allen Wirtschaftens.

Diese Einsicht lag unverkennbar auch der erwähnten Studie zugrunde. Ihr Titel: „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“. Die Studie ist übrigens als eBook (ISBN 978-3-943788-18-1, PDF) oder (ISBN 978-3-943788-32-7, ePub) beim eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital (http://www.read.ruedenauer.de ) erschienen und dort sowie in jeder gut sortierten (Internet-)Buchhandlung für je 9,95 Euro erhältlich.

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12.10.2017 08:45

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