Deutschlands großes Presseportal - Homepage
» kostenlos Pressemitteilung veröffentlichen
» Kunden Login zu "meine Redaktion"
»Suche / Lokale Suche
> Startseite > Politik

Jörg Nobis (AfD) zur aktuellen Steuerschätzung für Schleswig-Holstein: „Schulden tilgen - jetzt“

Kiel, 16. Mai 2018 Der Arbeitskreis Steuerschätzung prognostiziert dem Land Schleswig-Holstein rund 800 Millionen Euro Mehreinnahmen bis zum Jahr 2022. Jörg Nobis, Fraktionsvorsitzender der AfD im Kieler Landtag, erklärt dazu:

"104 Millionen Euro Mehreinnahmen allein 2018, rund 800 Millionen Euro bis 2022 – die in Schleswig-Holstein sprudelnden Steuereinnahmen verleiten die Landesregierung zu immer größeren Ausgaben. Bereits im Februar verabschiedete Jamaika für 2018 Mehrausgaben in Höhe von 479 Millionen Euro. Geld ist offensichtlich der Kit, der Jamaika zusammenhält.
Für den Abbau des riesigen Schuldenberges in Höhe von fast 30 Milliarden Euro hat Frau Heinold demgegenüber nur 160 Millionen Euro eingeplant ­ gerade einmal etwas mehr als ein Prozent des Gesamthaushaltes. Generationengerechtigkeit sieht anders aus.

Insbesondere vor dem Hintergrund des HSH-Desasters sollten nun die Mehreinnahmen ausschließlich in die Schuldentilgung investiert werden. Neben Investitionen in Bildung und Infrastruktur sind Schuldentilgungen die beste Investition in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes!

Die AfD-Fraktion fordert auch weiterhin deutliche Einsparungen überall dort, wo es sinnvoll und möglich ist: etwa bei der Integration von Flüchtlingen ohne Bleibeperspektive und beim sogenannten ,Integrationsmanagement".

Um unserem Land den notwendigen Gestaltungsspielraum künftig zu erhalten, muss Finanzministerin Heinold mit einer ernsthaften Schuldentilgung JETZT beginnen und alle überflüssigen Maßnahmen, die Schleswig-Holstein nur Geld kosten, aber keinen wirklichen Nutzen bringen, streichen.“

Weitere Informationen:
• KN-Artikel „Steuerschätzung: Noch einmal 800 Millionen Euro mehr“ vom 16. Mai 2018: http://www.kn-online.de/Nachrichten....l-800-Millionen-Euro-mehr

16.05.2018 16:48

Das könnte auch Sie interessieren:

Jörg Nobis: "Privaten und sozialen Wohnungsbau gleichermaßen...
Kiel, 21. März 2018 Die SPD-Fraktion hat anlässlich einer Äußerung von Ministerpräsident Daniel Günther, die er am 10. März gegenüber dem NDR-Fernsehen zum Thema Öffentlicher Wohnungsbau getätigt hat, eine Aktuelle Stunde im Landtag beantragt...

Jörg Nobis (AfD): "Wir brauchen eine Deutsche Küstenwache"
„Wir brauchen eine Deutsche Küstenwache“ Kiel, 26. April 2017 Die AfD-Fraktion im Kieler Landtag fordert die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass alle auf See mit hoheitlichen Aufgaben betrauten Vollzugsorgane...

Jörg Nobis: "Alternative Trassenführung entlang der A20 prüf...
Kiel, 12. März 2018 Der Verlauf der Ostküsten-Stromtrasse führt in der Gemeinde Henstedt-Ulzburg zu Differenzen zwischen der Gemeinde, betroffenen Bürgern und dem Stromnetzbetreiber TenneT. Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Kieler...

Jörg Nobis (AfD): "Bürgernähe und Transparenz bilden das Fun...
Kiel, 12. Februar 2018 Die AfD im Kieler Landtag hat heute zum ersten Mal einen "Tag der offenen AfD-Fraktion" durchgeführt. Fraktionschef Jörg Nobis erklärt dazu: "Für die AfD-Fraktion im Kieler Landtag sind Bürgernähe und Transparenz keine...

Jörg Nobis (AfD): "Gäbe es einen Oscar für Aufregungsrhetor...
Kiel, 5. März 2018 Die vom grünen Landtagsvizepräsidenten Rasmus Andresen am 8. Februar gegen AfD-Fraktionschef Jörg Nobis gestellte Strafanzeige wegen Volks-verhetzung hat - wie erwartet - nicht zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens...

Jörg Nobis: "Keine Kirchenfinanzierung aus Landesmitteln – d...
Kiel, 23. März 2018 Der SSW beantragt eine Förderung der Sanierung von Kirchenbauten auf Eiderstedt mit Landesmitteln. Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Kieler Landtag, Jörg Nobis, erklärt dazu: „Die Kirche steht jetzt selbst in der...

In Schleswig-Holstein ist es doch am schönsten
Schleswig-Holsteiner zog es schon immer in die Welt hinaus. Für Ihren Lebensabend aber zieht es viele wieder in die alte Heimat zurück. „Natürlich war uns klar, dass die vielen Interessenten aus ganz Deutschland und über 62 Ländern der Erde...

Neues Programm der Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein
Druckfrisch liegt ab sofort das neue Gesamtprogramm der IHK-Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein vor. Alles, was die Akademie im kommenden Jahr an beruflicher Aus- und Weiterbildung im Angebot hat, kann auf insgesamt 260 Seiten entdeckt...

Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein geht in ihr 50. Jahr
Seit dem 01.07.2016 steht die Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein GmbH unter einer neuen Führung: Berufen durch den Aufsichtsrat der Akademie leiten Prof. Dr. Christiane Ness, Matthias Dütschke und Jörg Kuntzmann als neue Geschäftsführer die...

Schleswig-Holstein:  Der Landesbeauftragte für Flüchtlingsfr...
Kiel, 28. August 2017 Eine öffentliche Podiumsdiskussion, die der Landesbeauftragte für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen, Stefan Schmidt (76), zusammen mit der Kieler Bezirksgruppe von „Amnesty International“ am 6. September in der...

Λ nach oben

Stichwort-Suche:

Pressemitteilung von:


Alternative für Deutschland Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag

Alternative für Deutschland
Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag
Peter Rohling, Pressesprecher
Landeshaus
Düsternbrooker Weg 70
24105 Kiel

mehr »

 

 


Hinweis: Um Ihnen ein optimales Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch die Nutzung dieser Webseite erklären Sie sich damit einverstanden.   Nachricht schließen   mehr info