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Meinungs- und Pressefreiheit – Grundrecht und Verpflichtung

Das Internet ermöglicht heute jeder und jedem, Mitteilungen über die ganze Welt zu verbreiten.
Das ist auch gut so und – natürlich im wahrsten Sinne des Wortes – den Alphatieren unbequem. Es stört ihre Geschäfte, weil die Dinge und Vorgänge beim Namen genannt werden, die von peinlich bis verbrecherisch in alle Kategorien des asozialen Verhaltens fallen und deshalb möglichst unter der Decke gehalten werden sollen.

Die Abwehrmittel und -maßnahmen der Herrschenden und ihrer nützlichen Idioten sind nicht sehr freundlich, miunter lebensgefährlich. Weltweit können Reporter, Journalisten und Redakteure, die schon bisher kein Blatt vor den Mund genommen und das Fehlverhalten und die Schandtaten der „Eliten“ gebrandmarkt haben, können ein Lied davon singen.

Die Freiheit, seine Meinung äußern zu können, ohne Drangsal befürchten zu müssen, ist eine der wenigen ganz großen Errungenschaften der Menschheit. Die Technik hat sie möglich gemacht – gegen den Willen vieler, vielleicht der meisten Alphatiere unter den Menschen. Deshalb ist sie auch noch nicht gesichert.

Prof. Querulix, „Rien ne vas plus – Wohin treibt die Menschenwelt?“, eBook (ISBN 978-3-943788-43-3), 264 S., 9,95 Euro

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Das Internet ist inzwischen ein mächtiges Medium der Verbreitung von Tatsachen und Meinungen geworden, das nicht mehr von wenigen beherrscht werden kann. Dinge beim Namen zu nennen und seine Meinung darüber zu verbreiten ist heute prinzipiell jedermann möglich. Die „Eliten“ müssen sich der Kritik stellen. Mauscheleien und vollendete Tatsachen sind zwar immer noch möglich, werden aber viel öfter und schneller öffentlich. Der Filter durch einige elitenhörige Medienbetriebe funktioniert nicht mehr. Eigentlich sollten echte Demokraten das sehr begrüßen und sich darüber freuen. Wenn auch der Umgang mit dieser neuen Freiheit den Befreiten nicht immer so gelingt wie es wünschenswert wäre. Nur für macht- und beutegierige Pseudodemokraten, die bedenkenlos das Allgemeinwohl den eigenen Sonderinteressen und denen ihrer Klientele opfern, ist das eine Katastrophe. Aus ihrer Sicht muß offensichtlich unbedingt etwas dagegen unternommen werden.

Das geplante „Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll nun offensichtlich einen Anfang machen. Weil gar kein neues Gesetz gebraucht wird, um Verleumdung oder Beleidigung im Internet jetzt schon zu ahnden, kann dieses nicht nur vom Namen her gewaltige Ungetüm nur dazu vorgesehen sein, kritische Äußerungen im Internet eindämmen und langfristig unmöglich zu machen. Allerdings wird dieses Vorhaben der CDU/CSU-SPD-Regierung nicht so ohne weiteres Erfolg haben. Denn es ist äußerst zweifelhaft, ob es rechtsstaatlichen Grundsätzen genügt. Dennoch zeigen die „Eliten“ mit diesem Gesetzentwurf ihre beißfreudigen Zähne. Man muß sich fragen, ob jetzt auch Deutschland von Antidemokraten bzw. deren Bütteln auf einen autoritären Weg gebracht werden soll.

Irgendwie erinnern die Vorgänge der letzten Jahre seit dem Ausbruch und der der absurden „Bekämpfung“ der Banken- und Finanzkrise durch die EZB an die 20er und 30er Jahre des vorigen Jahrhunderts.

Das Internet wird den „Eliten“ unbequem. Das ist verständlich. Denn es hält ihnen laufend den Spiegel vor, entblößt ihre und ihrer Hofschranzen Lügen und Betrügereien, deckt unter anderem den Skandal anhaltend ungerechter Besteuerung und Powerisierung auf. Es ist den Mächtigen und Reichen dank der Kommunikation der Bevölkerung über das Internet glücklicherweise nicht mehr ohne weiteres möglich, die Mehrheit des Volkes für dumm zu verkaufen, wenn auch das Wahlverhalten nicht selten daran zweifeln läßt. Die öffentliche Diskussion wird demokratisiert. Das Internet informiert viel umfassender, verschiedene Meinungen kommen ungefiltert durch Redakteure zu Wort, Recherchen sind problemlos möglich, und wer es darauf anlegt und hartnäckig genug recherchiert, kann sich auch ein fundiertes Urteil für seine eigenen Entscheidungen bilden. Da wird das Regieren und Versorgen der eigenen Klientel natürlich viel schwieriger. Das Internet fördert demokratische Strukturen, die auch der Demokratie-Skeptiker anerkennen muß. Für soziale Gerechtigkeit hat es bisher aber noch nicht gesorgt.

Das geplante Gesetz mit dem ungetümen Namen – er wurde auch schon als ein Beispiel von „Neusprech“ bezeichnet – könnte, sofern es durchkommt, der erste Schritt auf die Schiefe Ebene einer von den „Eliten“ zu ihrem Nutzen gelenkten Demokratie mit eingeschränkten Bürgerrechten werden. Am unteren Ende stände dann die Plutokratie, in der die Mehrheit der Staatsbürger nur noch möglichst billige, jederzeit und in jeder Weise verfügbare Produktionsmittel – Sklaven - sind. Wehret also den Anfängen. Mit der Einschränkung der Meinungsfreiheit versuchen selbstsüchtige „Eliten“ die Axt an den stärksten Pfeiler der ohnehin noch lange nicht fertigen Demokratie zu legen. Es sollte klar sein: Parteien, die ein solches Gesetz unterstützen, sind für demokratisch gesonnene Bürgerinnen und Bürger nicht wählbar.

Wehret den Anfängen!

Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit langem das fragwürdige Tun und Lassen der Menschentiere. Seine Beobachtungen dokumentiert er in der eBook-Reihe „Tacheles“. 7 Bände sind bisher erschienen. Der jüngste: Band trägt den Titel: „Rien ne vas plus – Wohin treibt die Menschenwelt?“ (ISBN 978-3-943788-43-3). Wie seine Vorgänger ist er im eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital (http://www.read.ruedenauer.de ) erschienen und dort sowie in allen gut sortierten Buchhandlungen zum Preis von 9,95 Euro erhältlich.

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Prof. Querulix, „Rien ne vas plus – Wohin treibt die Menschenwelt?“, eBook (ISBN 978-3-943788-43-3), 264 S., 9,95 Euro
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Prof. Querulix, "Zeitlos-zeitkritische Beobachtungen und Kommentare", bisher 7 Bde eBooks, je ca. 180-280 S. , je 9,95 Euro
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16.05.2017 08:26

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