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Nur ein Grundeinkommen kann langfristig sozialen Frieden gewährleisten

Der Kapitalismus ist in der Variante einer neoliberalen Beuteideologie längst an seine sozialverträglichen Grenzen gestoßen.
In den Vereinigten Staaten ist dieses Entwicklungsstadium bereits ausgeprägt und hat die Gesellschaft tief gespalten. In Deutschland verfolgt die Wirtschaftslobby innerhalb und außerhalb der Parlamente den gleichen Weg, ist allerdings noch nicht ganz so weit gekommen.

Sie sollte es auch nicht. Denn der Preis für ist die ganze Gesellschaft viel zu hoch. Eine desintegrierte, in Herren und Sklaven gespaltene Gesellschaft ist eine unfriedliche Gesellschaft. Abgesehen davon, daß dies unnötiges Leid und unnötige Kosten verursacht, ist es eine moralische Pflicht der Mächtigen – also in erster Linie derer, die zur Repräsentation des Volkes erwählt und privilegiert wurden – sich für das Allgemeinwohl einzusetzen und ihre Mitmenschen vor Ausbeutung zu schützen.

Die Wirtschaft eines Staates muß seinen Bürgerinnen und Bürgern dienen, und zwar allen, nicht nur einer kleinen Minderheit.

Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft (ISBN 978-3-943788-18-1, eBook [PDF] oder ISBN 978-3-943788-32-7, eBook [ePub]), 9,95 Euro

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Die Entwicklung geht jedoch dahin, daß die Mehrheit der Menschen der Wirtschaft dient, was nichts anders heißt als den Interessen und dem Profit derer, die über die Wirtschaft verfügen. Die Vereinigten Staaten entwickeln sich derzeit schnurstracks zu einer Plutokratie mit der Sozialstruktur eines Schwellenlandes. Wir Deutsche sollten das schon aus moralischen Gründen nicht imitieren, auf jeden Fall aber, wenn uns der soziale Friede lieb ist.

Die geringen und mittleren Einkommen sind in den letzten 20 Jahren real so gut wie gar nicht gestiegen. Dagegen haben sich die hohen und höchsten Einkommen in diesem Zeitraum vervielfacht. Selbst der Unfähigste, den der Zufall in den Vorstand eines DAX-Unternehmens spült, hat für den Rest seines Lebens ausgesorgt. Der 55jährige Akademiker aber, der arbeitslos wird, verliert mit seiner Verhartzung alles. Und diese Fälle sind gar nicht so selten.

Die Agendapolitik Schröders hat die Renten auf ein Niveau gesenkt, das für viele Millionen Altersarmut bedeutet. Private Rücklagen zu bilden ist ihnen nicht nur seit Draghis Politik der realen Negativzinsen unmöglich, sondern einfach mangels ausreichenden Einkommens. Zu allem Überfluß wurden die Steuern auf hohe Einkommen auch noch um rund 10 Prozentpunkte gesenkt und die Abgeltungssteuer für Kapitaleinkünfte erfreut Einkommensmillionäre mit 20 Prozentpunkten Steuerrabatt. Kleinanleger mit geringen Kapitaleinkünften müssen dagegen ihren vollen Steuersatz zahlen. Das ist Ausbeutung der Schwachen auf gesetzlicher Grundlage.

Nicht verwunderlich, daß unter solchen Umständen einerseits die Zahl der Reichen kräftig steigt und andererseits auch die der Armen und Perspektivlosen. Die Mittelschicht schrumpft kon¬ti¬nuierlich, wodurch das Fundament der gesellschaftlichen Stabilität langsam aber sicher erodiert. Daß unter solchen Umständen sozialer Friede herrschen kann, ist Wunschdenken. Der bisher ungebrochene Zustrom von Flüchtlingen aus fremden Kulturen wird die schwierige Situation der an den Rand der Gesellschaft gedrängten Deutschen noch verschlechtern. Da bildet sich gefährlicher sozialer und schließlich auch politischer Sprengstoff.

Millionen Mitbürgerinnen und Mitbürger arbeiten heute in prekären Arbeitsverhältnissen; die Arbeitgeber kalkulieren verkappte staatliche Lohnsubventionen durch Aufstockung der Hungerlöhne durch Hartz-IV-Gelder inzwischen ein. Der Mindestlohn reicht nur mit viel Glück zum Überleben, z.B. ohne kulturelle Interessen, in der Provinz, mit der Arbeitsstätte um die Ecke, vielleicht als Selbstversorger, aber nicht zum Leben in einer größeren Stadt. Daß Mindestlöhner ebenso wie Bürgerinnen und Bürger mit gebrochenen Erwerbsbiografien auch keine Ansprüche auf eine auskömmliche Versorgung im Alter erwerben können, versteht sich von selbst.

Die infolge der ungünstigen demografischen Entwicklung ohnehin zunehmenden Finanzierungsprobleme der Renten- Kranken- und Pflegeversicherung werden durch die Einsparungen auf Kosten der Ärmsten nicht gelöst. Ungesunde Ernährung und erhöhter Streß durch prekäre Arbeitsverhältnisse treiben die Kosten des Gesundheitswesens weiter in die Höhe. Statt hier den Hebel zum Gegensteuern anzusetzen, kürzen die Politiker aller Couleur lieber die Leistungen. Parlamentarier verfügen ja schon nach wenigen Jahren über ansehnliche Versorgungsbezüge, wenn sie nicht als Lohn für eine Lobbytätigkeit sogar noch einen besser bezahlten Job ergattern oder als braver Parteisoldat zu üppigen Konditionen im Öffentlichen Dienst untergebracht werden.

Die Politiker verwalten seit Jahrzehnten nur die Probleme. Christliche unterscheiden sich dabei nicht von Sozialen. Ideologische Engstirnig¬keit, Klienteldenken und parteipolitisches Kindergartengezänk haben bisher alle zukunftsweisenden Lösungen verhindert. Die Sozialbürokratie kostet viel Geld, schafft aber keinen Ausgleich für soziale Ungerechtigkeit. Wie lange kann das noch gutgehen? Wenn uns die seit Jahren schwelende Banken- und Staatsschuldenkrise um die Ohren fliegt und Millionen Zuwanderer nicht integriert werden können, entstehen unter Umständen schneller als gedacht Verhältnisse, die unbeherrschbar werden.

Das wichtigste wäre, Armut sicher und unbürokratisch zu verhindern. Jeder deutsche Staatsbürger sollte sicher sein, lebenslang, auch im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit und Pflegebedürftigkeit, über ein Einkommen verfügen zu können, das ihm einen sicheren Lebensunterhalt und eine angemessene Teilnahme am sozial-kulturellen Leben ermöglicht.

In einer vor einigen Jahren erschienenen Abhandlung mit dem Titel „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkom¬men¬steuer – Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“ wurde gezeigt, welche sozialen und wirtschaftlichen Nutzen damit gewonnen werden könnten. Finanziell wäre eine solche Reform machbar und sozial wäre sie ein Segen für den Zusammenhalt der Gesellschaft. Der Idee dieser „Lebensversicherung“ im wahrsten Sinne des Wortes liegt eine Vorstellung von einem weniger als heute üblich bürokratisch bevormundeten Staatsbürger zugrunde, einem Staatsbürger, der nicht mehr Mittel der herrschenden polit-ökonomischen Klasse ist, sondern deren gleichberechtigter Partner. Die Studie zeigt Mittel und Wege auf, wie durch eine lebenslange Einkommenssicherung aller Staatsbürger die ökonomische Leistungsfähigkeit und die kreative Dynamik der kapitalistischen Gesellschaftsverfassung in Zukunft Wohlstand für alle schaffen kann.

Die Studie „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“ (ISBN 978-3-943788-18-1, eBook [PDF] oder ISBN 978-3-943788-32-7, eBook [ePub]) ist für 9,95 Euro in jeder guten (Internet-)Buchhandlung und beim eVerlag READ (http://www.read.ruedenauer.de ) erhältlich.

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Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft (ISBN 978-3-943788-18-1, eBook [PDF] oder ISBN 978-3-943788-32-7, eBook [ePub]), 9,95 Euro
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19.01.2016 08:13

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