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Öffentliche Ordnung: Wie der Herr, so’s G‘scherr

Der Menschenkenner Mark Twain hat einmal gesagt: „Alles, was man im Leben braucht, sind Ignoranz und Selbstvertrauen.“ So wird man auch Politiker und übernimmt eine Verantwortung von der die allermeisten, die sich erfolgreich in staatliche Führungspositionen drängeln (oder vom Schicksal hineingespült werden), offensichtlich gar keine Vorstellung haben.
Oder es ist ihnen vollkommen gleichgültig.

Aber duselig in den Tag hineinträumen oder nur durch die gefärbte Brille ihrer eigenen Interessen zu schauen, dürfen sich Politiker nicht leisten. Das Bewußtsein dafür sollte eigentlich zu den grundlegenden Anforderungen gehören, die ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger an sie stellen müssen. An dieser Stelle wurde vorausgesagt, daß das G-20-Spektakel im Sommer das Hamburger Alltagsleben verheeren würde. Übungen aller Art von Polizei und Feuerwehr führen damals zu teils erheblichen Behinderungen und Belästigungen der arbeitenden und Steuern zahlenden Bevölkerung, haben sie viel Zeit und auch nicht selten Geld gekostet. In den offiziell berechneten Kosten des Spektakels waren diese Kosten der Bürgerinnen und Bürger natürlich nicht enthalten. Wie hoch die gesamten Kosten am Ende sein würden, wußte deshalb niemand.

Prof. Querulix, „Rien ne vas plus – Wohin treibt die Menschenwelt?“, eBook (ISBN 978-3-943788-43-3), 264 S., 9,95 Euro

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Daß dann alles viel schlimmer kam, konnte zwar niemand wissen, aber doch vermuten. Denn Krawall war durchaus wahrscheinlich. Was wir dann erleben mußten, hat selbst die größten Pessimisten unangenehm überrascht.

Eigentlich hätte die schöne Hansestadt das viele Geld für das Spektakel woanders und nützlicher ausgeben können. Zum Beispiel für ausreichende Kitaplätze, für die Ganztagsbetreuung von Schulkindern, für anständige Gehälter in sozialen Berufen und – nicht zuletzt für die Sicherung der öffentlichen Ordnung. Denn Anstand und Sitten verwildern bei allzu vielen Zeitgenossen zusehends und der Respekt vor den Mitmenschen nimmt ab. Die Oberschlaumeier auf den am besten bezahlten politischen Positionen haben jahrelang an der Polizei gespart – allerdings nur, soweit sie als gefährdete Personen nicht selbst betroffen waren und natürlich teuren Personenschutz in Anspruch nahmen. Jetzt merken sie, daß dies die größte anzunehmende Dummheit (gaD) war, die man als Verantwortliche für die öffentliche Ordnung machen kann. Die Polizei ist personell dramatisch unterbesetzt. Dabei werden die wirklich turbulenten Zeiten erst noch kommen. Aber es ist zunächst einmal zu spät. Denn ausgebildete Polizeibeamte wachsen nicht von selbst. Man muß erst einmal Zeit und Geld in ihre Ausbildung investieren. Bis dahin verludert die Öffentliche Ordnung weiter.

Erst Gehirn einschalten, dann handeln. Wer nicht ausbildet, sollte auch nicht über Fachkräftemangel klagen, denn dieser ist eine notwendige Folge davon, wenn die Aufgaben die gleichen bleiben oder sogar noch weiter anwachsen. Letzteres ist zweifellos bei der Sicherung der Öffentlichen Ordnung der Fall, wie beliebig vermehrbare Beispiele zeigen. Das gilt nicht nur für den Staat, sondern auch für viele Unternehmen.

Zur Öffentlichen Ordnung gehört aber auch das Verhalten im Alltag, z.B. als Radfahrer gegenüber Fußgängern oder als Autofahrer gegenüber Fußgängern und Radfahrern, und natürlich auch untereinander. In Hamburg ist z.B. das Parken im Halteverbot und sogar auf deutlich gekennzeichneten Flächen wie für Feuerwehrzufahrt inzwischen fast zur Normalität geworden. Die Polizei bringt – auf Aufforderung durch betroffene Anlieger – zwar Strafzettel an den betreffenden Fahrzeugen an, kümmert sich aber allzuoft nicht weiter um die Gefährdungssituation. Der Gefahr, die von der Blockade ausgeht, begegnet sie sogar auf mehrfache Aufforderung nicht. So erzieht man nicht zur Gesetzestreue. So schafft man rechtswidrig Gefahrenpotentiale und es stellt sich die Frage der Amtspflichtverletzung und der Haftung für mögliche Folgeschäden. Die knappe Personaldecke ist ein Versäumnis der Politiker. Die haften natürlich für nichts.

Die durch polizeiliche Untätigkeit geradezu provozierte notorische Mißachtung von (sicherheitsrelevanten) Vorschriften führt – jetzt schon deutlich erkennbar – zu einer Verluderung der Sitten. Steht erst ein Fahrzeug auf der deutlich gekennzeichneten Feuerwehrzufahrt, kommt schnell ein zweites Dazu. Man fragt sich zwar, was in den Gehirnen dieser Autofahrer zugeht und ob die wirklich psychisch reif genug sind, ein Kraftfahrzeug zu führen. Man fragt sich aber auch, was das für Polizeibeamte sind, die ihre Dienstpflichten notorisch versäumen.

Es ist abzusehen, wohin die grobe Fahrlässigkeit und Amtspflichtverletzung der für die öffentliche Ordnung Verantwortlichen führen wird: Der Respekt vor sinnvollen und im Interesse des Wohles der Allgemeinheit aufgestellte Regeln wird schnell weiter erodieren und immer mehr Menschen werden sich ihre „Regeln“ selbst machen.

Seit so mancher sein Auto aus Furcht, bei der Rückkehr keinen Parkplatz mehr zu finden, stehen läßt und sich stattdessen auf seinen Drahtesel schwingt und seit Schüler massenweise mit dem Rad zur Schule fahren, staat zu Fuß zu gehen, leben vor allem ältere Fußgänger gefährlich. Da rasen die Radfahrer umher, Erwachsene ebenso wie Schüler, als gehöre ihnen die ganze Stadt. Rücksicht? Was ist das?

Wozu bezahlen wir Politiker und Verwaltungsbeamte, wenn diese ihre Pflichten nicht erfüllen? Wozu wählen wir Parteien, die offensichtlich unfähig sind, die Öffentliche Ordnung zu gewährleisten – das Mindeste, was die Bürgerinnen und Bürger von ihren „Eliten“ erwarten?

Sind Politiker und politische Beamte unfähig, solche Entwicklungen vorauszusehen oder sich wenigstens mit Menschen zu umgeben, die das können? Oder sparen sie an der Öffentlichen Sicherheit, damit die Großverdiener keine Steuern zahlen wollen? Geldmangel wird meistens als Ursache für das Sparen auf Kosten der Öffentlichen Ordnung und Sicherheit genannt. Solches Verhalten von Politikern und Bürokraten ist wie leben von der Hand in den Mund. Nur daß man sich bei Bedarf nicht schnell ein Stück Brot einverleiben kann, um den Mangel zu beheben. Gerade bei pesonellen Engpässen dauert es nicht selten Jahre, bis geeignete Kräfte wieder heranwachsen.

Mitschuldig sind an der Verluderung von Anstand und Sitten sind auch die tumben Dulder in der Bevölkerung, die Gleichgültigen, die Ohnemichel - vom Versagen der verantwortlichen Politiker und Beamten Betroffene, die sich dennoch um nichts kümmern, was sie nicht ganz unmittelbar betrifft. Diese Zeitgenossen sind die geborenen Underdogs, mit denen künftige autoritäre Herrscher wieder machen können – und machen werden – was sie wollen. Die Saat für eine Radikalisierung der Gesellschaft geht für die meisten unbemerkt und schneller auf als sie es für möglich halten. Die deutsche Geschichte hat vor nicht einmal drei Generationen ein fulminantes Beispiel dafür geliefert. Aber wer von den Heutigen weiß das schon?

Unfähigkeit und Pflichtvergessenheit der für Staat und Gesellschaft Verantwortlichen gehören ebenso zu den Themen, über die Prof. Querulix Tacheles redet, wie die Erfahrung, daß die Menschen offenbar unfähig sind, ihre archaischen Instinkte durch die Vernunft zu beherrschen und mit dem Verstand zu leiten. So regiert das Menschentier auf eine Weise, die vor hunderttausend Jahren noch arterhaltend gewesen sein mag, heute aber den sicheren Untergang bedeutet.

Sieben Sammelbände mit seinen Beobachtungen und Kommentaren sind inzwischen als eBooks im eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital (http://www.read.ruedenauer.de ) erschienen und dort wie in jeder guten (Internet-)Buchhandlung für je 9,95 Euro erhältlich. Der jüngste trägt den Titel: „Rien ne vas plus – Wohin treibt die Menschenwelt?“, eBook (ISBN 978-3-943788-43-3).

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Prof. Querulix, „Rien ne vas plus – Wohin treibt die Menschenwelt?“, eBook (ISBN 978-3-943788-43-3), 264 S., 9,95 Euro
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Prof. Querulix, "Tacheles", zeitos-zeitkritische Beobachtungen und Kommentare, bisher 7 Bände eBooks, je 180-280 S., je 9,95 Euro
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30.11.2017 08:42

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