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Seien Sie ehrlich, Herr Bürgermeister

Unter diesem Titel erschien kürzlich eine Anzeige mehrerer bürgerlicher Stadtteilvereine und Bürgerinitiativen im Hamburger Abendblatt.
Die Bürgerinnen und Bürger fragten den Chef der Hamburger Landesregierung, Olav Scholz, mit dieser Anzeige, wo er denn geblieben sei, nachdem er doch in den Kampagnen für die Ausrichtung der Olympischen Spiele in Hamburg fast omnipräsent gewesen sei.

Die Frage war: „ .. wo sind Sie jetzt? Jetzt, da diese Stadt doch vor ganz anderen Problemen steht?“

Tatsächlich hat sich Scholz vehement für die Durchführung des Spektakels in Hamburg eingesetzt, ohne die Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger allerdings davon überzeugen zu können, daß dies letztlich nicht doch nur auf ihre Kosten und zu ihren Lasten geschehe.

Anlaß für die Anzeige war die planlose, gegen die legitimen der Bürgerinnen und Bürger gerichtete „Basta-Politik" der Hamburger Regierung und Behörden sowie die Befürchtung, daß daraus für die Stadt nichts Gutes werden könne. Wie berechtigt die Sorgen der betroffenen Bürger sind, wird klar, wenn man die Pläne für wahre Flüchtlings-Ghettos betrachtet, die über das Hamburger Stadtgebiet verteilt geplant und teilweise auch schon realisiert sind. Da werden mehr Probleme geschaffen als gelöst.

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Der Zweifel der Bürgerinnen und Bürger an der Weitsicht ihres Bürgermeisters und der gesamten Hamburger Stadtregierung ist berechtigt. Wir wissen inzwischen, daß unter den Zuwanderern tausende sind, die nicht die geringste Absicht haben, sich zu integrieren. Wir wissen auch, daß einige tausend Kriminelle darunter sind. Da ist es unverantwortlich, die Stadt mit diesen Leuten zu infizieren und ihnen in Gestalt von Ghettos sogar noch Brutstätten zur Vermehrung zu bauen.

So, Herr Bürgermeister, muß man angesichts dieser stümperhaften, gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt rücksichtslosen und unverantwortlichen Politik der Hamburger SPD-Grüne-Koalitionsregierung sagen, ruiniert man unser Gemeinwesen!

In Ihrem Koalitionsvertrag steht wörtlich: „Gewalt darf nicht erst bekämpft werden, wenn sie geschehen ist. Gewaltprävention bedeutet, vorbeugend entgegen zu wirken und die Ursachen von Gewalt zu identifizieren und zu bekämpfen. Dazu vereinbaren die Koalitionspartner, eine breit angelegte Kampagne zur Ächtung von Gewalt und zur Förderung friedlicher Konfliktlösungsstrategien durchzuführen.“ Glauben Sie ernsthaft, daß Ihre derzeitige Flüchtlingspolitik diese Vorgaben erfüllt?

Daß die Polizei schon bei der Sorge für die Öffentliche Ordnung überfordert ist, kann jeder selbst erfahren, wenn er sich einmal nicht von seinem Chauffeur fahren läßt, sondern zu Fuß geht. Dann sieht er jede Menge verkehrswidrig und auch Fußgänger behindernd geparkte Autos. Zusätzlich werden Fußgänger durch umherrasende Radfahrer gefährdet, die offensichtlich glauben, gegenüber jedermann Vorrechte zu haben. Eine Polizei, die nicht einmal diesen Umständen wehren kann, dürfte mit der Kriminalitätsbekämpfung vollkommen überfordert sein, wenn das Flüchtlingsproblem weiterhin so „gelöst“ wird wie derzeit in Hamburg. Sollen die Bürgerinnen und Bürger vielleicht ihren und ihrer Kinder Schutz selbst in die Hand nehmen?

Bemühungen um Integration sehen anders aus.

Erstens müssen die Bürgerinnen und Bürger bei den Planungen mitgenommen werden. Zweitens sind Ghettobildungen unbedingt zu vermeiden. Drittens müssen wir genau wissen, wer da künftig in unserer Mitte wohnen soll. Viertens dürfen das Erlernen und Praktizieren der deutschen Sprache und die Anpassung an unsere Lebensgewohnheiten bzw. Einhaltung unserer Gesetze nicht einmal ansatzweise zur Diskussion stehen. Frauen sind bei uns gleichberechtigt. Extrawürste für andere Kulturen darf es nicht geben. Nur die Erfüllung dieser Bedingung rechtfertigt, daß ein Zuwanderer in unserem Land und in unserer Stadt Bleiberecht erhält. Gegebenenfalls müssen dafür die Fesseln von Gesetzen – auch auf Bundesebene – beseitigt werden, deren Urheber vermutlich von einer allzu blauäugigen Vorstellung vom Menschen ausgegangen sind.

Wenn wir Millionen Menschen aus fremden Kulturen unsere Gastfreundschaft anbieten und ihren Aufenthalt in den kommenden Jahren mit vielen Milliarden Steuergeldern und im Alltag überwiegend zu Lasten der „Kleinen Leute“ ermöglichen, dann dürfen wir wohl auch Respekt vor unserer Kultur und rechtmäßiges Benehmen erwarten. Wer diese Erwartungen nicht erfüllt, soll so schnell wie möglich wieder gehen (oder wenigstens zuverlässig und dauerhaft daran gehindert werden, uns Schaden zuzufügen).

Willkommen sind uns nur die Gutwilligen, die sich in unsere Kultur einfügen wollen.

Wenn unsere Politiker die Kurve in Richtung auf eine friedliche Integration versprechende Zuwanderungspolitik nicht sehr bald bekommen, werden wir unruhigen Zeiten entgegen gehen. Und das angesichts einer möglichen Weltwirtschafkrise und zunehmender – politisch offensichtlich geplanter, zumindest aber billigend in Kauf genommener) Verarmung eines Teils der deutschen Bevölkerung! Das ist grob fahrlässige Gefährdung des sozialen Friedens und der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger.

Eine solche Gemengelage würde uns wahrlich keine lebenswerte Zukunft bescheren. Deshalb: Politiker, wir haben euch gewählt, damit ihr unser Wohl fördert, nicht damit ihr unseren sozialen Lebensraum zerstört. Daß ihr nur eurem Gewissen unterworfen und nicht an Weisungen gebunden seid, sollte euch zu ganz besonders verantwortungsvollem Handeln anspornen! Da wäre es kontraproduktiv, ja gefährlich, wenn Profitinteressen und der Wunsch nach Scheinlösungen die Oberhand bekämen. Daß zum Beispiel aus der CDU wieder die Forderung nach einer Senkung des Mindestlohns für Zuwanderer kommt, ist ebenso peinlich wie dumm. Was wir brauchen, ist eine Erhöhung des Mindestlohns und die Einführung von Mindestrenten, um die endlich wirtschaftlich gesunde Nachfrage zu stärken, statt wie verrückt Geld zu drucken und es quasi kostenlos an Bankster und Millionäre zu verschenken.

In der Buchreihe „Tacheles“, veröffentlicht Prof. Querulix seit einigen Jahren zeitlos-zeitkritische Beiträge zum fragwürdigen Verhalten des Menschentiers. Fünf Bände sind bereits als eBooks bei READ – Rüdenauer Edition Autor Digital erschienen und dort wie in jeder gut sortierten (Internet-)Buchhandlung zu haben. Sie umfassen ca. 185-220 Seiten und kosten je 9,95 Euro. Im gleichen Verlag sind auch mehrere eBooks und eine CD mit Aphorismen, spöttischen Definitionen, Reimen und Gedichten dem Hobbyphilosophen, Zeitkritiker, Satiriker und Aphoristiker erschienen.

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15.02.2016 08:32

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