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Taiwan auf Platz 2 der freiesten Staaten in Asien

In dem am 27. Januar 2016 veröffentlichten Bericht für 2016 „Freedom in the World“ von Freedom House belegt Taiwan den zweiten Platz unter den freiesten Staaten in Asien.

Von 100 möglichen Punkten konnte Taiwan 89 Punkte erreichen und befindet sich damit nur knapp hinter Japan (96 Punkte) und vor der Mongolei (86 Punkte), Südkorea (83 Punkte) und Indien (77 Punkte).

In der Kategorie der politischen Rechte wurde Taiwan eine „1“ auf einer Skala von 1 bis 7 mit „1“ als höchstmögliche Stufe vergeben. Taiwan erreichte eine „2“ für Bürgerrechte und eine „1,5“ für allgemeine Freiheit, wie im letzten Jahr. Im globalen Vergleich befinden sich nach wie vor die USA an der Spitze in den Kategorien von politischen Rechten und bürgerlichen Freiheiten.

Der Bericht äußert jedoch, dass die USA in den vergangenen Jahren vom steigenden Einfluss von bestimmten Mängeln im Wahlsystem, dem Einfluss von privaten Geldern in Wahlkampagnen und in Gesetzgebungsverfahren, einem Stau in der Gesetzgebung, dem Scheitern von Obamas Regierung in der Erfüllung des Versprechens einer größeren Offenheit der Regierung und von erneuten Beweisen von Fällen der Rassendiskriminierung in der Strafjustiz betroffen seien.

Gleichzeitig gibt der Bericht bekannt, dass das Regime der Kommunistischen Partei in China dort die „Verfolgung von Menschenrechtsanwälten, Journalisten und Fürsprechern von Minderheiten im Zuge des Crashs des Börsenmarktes verstärkt und neue Ziele für Schmähungen, darunter Arbeitsaktivisten, Anwälte des öffentlichen Gesundheitssystems und Verteidiger von Frauenrechten ausgemacht habe, mehr als sich um die Einführung einer Zwei-Kind-Politik und anderer bescheidener Reformen zu bemühen.“

In einer Reihe von asiatischen Staaten seien zu den stark angespannten politischen Institutionen zahlreiche Arten von religiösem Nationalismus oder Extremismus hinzugekommen, wurde im Bericht erwähnt. Diese würden laut Bericht eine Zunahme von antimuslimischer Gewalt und Einschüchterung in Indien, Angriffe von radikalen Islamisten auf weltliche Schriftsteller, Ausländer und Schiiten in Bangladesch, die strengere Durchsetzung von konservativen Kleidungsvorschriften und Verfolgung von lesbischen, schwulen und bisexuellen Menschen in Malaysia und antimuslimische Diskriminierung in Myanmar einschließen.

Der Bericht von 2016 mit dem Titel „Ängstliche Diktatoren, schwankende Demokratien“ gab zum Ausdruck, dass 2015 das zehnte Jahr in Folge einer Abnahme von globaler Freiheit sei, da es Konjunkturrückgänge und die Angst vor sozialen Unruhen gegeben habe, die in Staaten wie Russland, China und andere autoritäre Regimes zu einer härteren Behandlung von Dissidenten geführt habe.

Im vergangenen Jahr sei durch Massenmigration und neue Arten von Terrorismus fremdenfeindliche Stimmung in wichtigen Demokratien befeuert worden.

„In zahlreichen Staaten mit autoritären Regierungen führte der Umsatzrückgang durch fallende Rohstoffpreise die Diktatoren zu einer Verdopplung ihrer politischen Unterdrückung in ihren Staaten und einer Verdammung von wahrgenommenen ausländischen Feinden,“ sagte Arch Puddington, Senior Vice President im Bereich Forschung bei Freedom House.

„Demokratische Staaten gerieten unter Druck durch terroristische Anschläge und eine beispiellose Zahl von Flüchtlingen – Probleme, die aus regionalen Konflikten wie dem syrischen Bürgerkrieg entstanden sind,“ sagte Puddington.

02.02.2016 10:56

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