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Überprüfung der SchLAu-Workshops in Schleswig-Holstein dauert bis 2018

Kiel, 23.11.2017 Die an den weiterführenden Schulen Schleswig-Holsteins stattfindenden SchLAu-Workshops werden derzeit einer „schulrechtlichen Prüfung“ unterzogen.
Dies hat das Kieler Bildungsministerium bekanntgegeben. Mit einem Ergebnis der Prüfung sei „innerhalb des ersten Quartals 2018“ zu rechnen.

„Ob die schwul-lesbischen Aufklärungsworkshops, die seit Jahren an den weiterführenden Schulen Schleswig-Holsteins stattfinden, mit dem Schulgesetz vereinbar sind oder nicht, lässt sich offenbar doch nicht so leicht beantworten, wie vom Bildungsministerium in Kiel bislang suggeriert.,“ erklärt Peter Rohling, Vorstand des Vereins echte Toleranz. „Nachdem Ministerin Prien (CDU) ihr Haus noch im Juli mitteilen ließ, es sei "nicht zu erkennen", dass die SchLAu-Workshops der Vereine „Haki e.V.“ und „lambda::nord e.V.“ gegen Verfassungsrecht oder gegen das Schulgesetz verstoßen, ist jetzt von einer „schulrechtlichen Prüfung“ die Rede, die mehrere Monate dauert.“

Sinneswandel im Bildungsministerium

„Diese Entwicklung ist sehr erfreulich“, so Vorstand Rohling weiter: „Offenbar hat sich im Bildungs-ministerin doch noch die Erkenntnis durchgesetzt, dass auch die Schulen in Schleswig-Holstein an Recht und Gesetz gebunden sind – insbesondere im Bereich der Sexualerziehung. Das Rechtsgutachten des Hamburger Staatsrechtlers Prof. Dr. Christian Winterhoff, das dem Ministerium seit September 2016 vorliegt, hat daran sicher einen nicht unwesentlichen Anteil. Winterhoff hat darin auf 100 Seiten rechtswissenschaftlich dargelegt, wo genau die verfassungs- und schulrechtlichen Grenzen staatlicher Sexualerziehung liegen. Das scheint sich jetzt auszuzahlen“, meint Rohling.

Erziehung zur Toleranz oder Akzeptanz

„Die entscheidende Frage ist, worauf staatlicher Sexualunterricht konkret abzielt. Winterhoff weist in seinem Gutachten nach, dass staatliche Sexualerziehung, die darauf gerichtet ist, Schüler zur Akzeptanz sexueller Vielfalt zu erziehen, mit dem Grundgesetz und mit dem schleswig-holsteinischen Schulgesetz unvereinbar ist. Das Bildungsministerium scheint angesichts dessen die SchLAu-Workshops jetzt zumindest auf letzteres hin intensiv zu überprüfen. Warum Karin Prien ihr Ministerium nicht gleichzeitig prüfen lässt, ob die SchLau-Workshops auch gegen das verfassungsrechtliche Indoktrinationsverbot verstoßen, bleibt unklar. Vielleicht wird sich Ministerin Prien, die ja selbst Volljurist ist, noch mal dazu äußern - etwa bei Vorstellung der Ergebnisse der schulrechtliche Überprüfung der SchLAu-Workshops. Ich bin gespannt“, so Vorstand Rohling abschließend.

Links:

• zum Original-Artikel: https://www.echte-toleranz.de/index....uartal-2018-erwartet.html

• zum Schreiben des Bildungsministeriums vom 20.11.2017: https://www.echte-toleranz.de/files....kshops_20.11.2017.m.A.pdf


• zum Rechtsgutachten von Prof. Dr. Winterhoff vom August 2016 (Zusammenfassung der Ergebnisse): https://www.echte-toleranz.de/files....29.08.2016.Ergebnisse.pdf

24.11.2017 11:49

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echte Toleranz e.V.
Peter Rohling, Vorstand
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21521 Aumühle

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