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Warum ein Grundeinkommen unverzichtbar ist

Gut bezahlte Arbeit und einen sicheren Arbeitsplatz zu haben, wird künftig für immer weniger Menschen möglich sein.
Volkswirte der ING Diba-Bank haben auf der Grundlage einer Studie der Amerikaner Carl Frey und Michael Osborne aus dem Jahr 2013 berechnet, daß in Deutschland bis zu 60 Prozent aller Stellen von Automatisierung und Roboterisierung betroffen sein könnten. Dabei werden keinesfalls nur Arbeitsplätze von Geringqualifizierten vernichtet, sondern auch solche, die bisher nur mit speziell ausgebildetem Personal besetzt werden können.

Daß die Übernahme der Stellen durch Maschinen nur allmählich erfolgen wird, ist ein ebenso schwacher Trost wie die Aussicht, daß in anderen Berufszweigen, zum Beispiel im sozialen Bereich sowie im Gesundheits- und Pflegebereich mehr Arbeitsstellen entstehen werden. Unterm Strich wird weniger Arbeit zur Verfügung stehen. Bedenkt man, daß heute schon ca. 1,5 Millionen Menschen keinen Dauerarbeitsplatz haben, rund ein Viertel im Niedriglohnbereich tätig ist, und überlegt man, welche Folgen das für die Lebensplanung der Betroffenen auf der einen und für die Gesellschaft auf der anderen Seite hat, bekommt man sicherlich eine gewissen Ahnung von dem, was in den nächsten Jahren auf uns zukommt.

Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft, eBook (ISBN 978-3-943788-18-1, [PDF], 79 S., oder ISBN 978-3-943788-32-7, [ePub], je 9,95 Euro

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Immer mehr Menschen werden künftig nur noch als Konsumenten gebraucht. Das bietet ihnen einerseits schöne Freiräume für die eigene Lebensgestaltung. Wer etwas Sinnvolles mit sich und seinem Leben anzufangen weiß, wird sich glücklich schätzen, dazu endlich Zeit und Kraft zu haben. Wenn nur das Einkommen nicht fehlen würde. Mit Hartz-IV läßt sich nicht leben, allenfalls vegetieren. Die Befreiung von fremdbestimmter Arbeit wird auch vielen Menschen Angst machen. Denn etwas Sinnvolles mit seinem Leben anzufangen, ist nicht jedem in die Wiege gelegt, und dazu erzogen und gebildet werden bisher die allerwenigsten. Psychische und soziale Probleme werden zunehmen.

Die Gesellschaft befindet sich derzeit im Anfangsstadium eines schnell fortschreitenden sozialen Umbruchs. Die Mittelschicht schrumpft, die Unterschicht wächst durch Zuwanderung und politisch gewollte (oder fahrlässig betriebene?) systematische Prekarisierung. Die Kluft zwischen beiden Schichten wird schnell größer. Das steigert die Gefahr sozialer Spannungen und Verwerfungen noch schneller und stärker als die sich ebenfalls weiter vertiefende Kluft zwischen der Mittelschicht und den Reichen. Beides zusammen ergibt eine zunehmend problematische Gemengelage, deren künftige Auswirkungen auf den sozialen Frieden unkalkulierbar sind. Wirtschaftlich dürften sich der bei fortschreitender Verarmung großer Bevölkerungsteile zwangsläufig sinkende Binnenkonsum auf der einen Seite und die steigenden Kosten für Hartz-IV-Empfänger negativ auswirken.

Die immer noch schwelende Krise des Weltfinanzsystems wird ein Übriges tun, um den bevorstehenden Umbruch zu vertiefen, und das umso mehr, je länger die Politiker die Bändigung der Bankster noch aufschieben. Der große Philosoph Friedrich Nietzsche hat die Probleme geahnt, die durch den neoliberalen Geist geschaffen wurden, der die Politik weltweit dazu verführt hat, der Freibeuterei das Terrain zu schaffen und den Profit als einzigen Maßstab des wirtschaftlichen und politischen Handelns anzuerkennen. „Ich sehe ungeheure Konglomerate an Stelle der vereinzelten Kapitalisten treten. Ich sehe die Börse dem Fluche verfallen, dem jetzt die Spielbanken verfallen sind.“ Allein die mögliche Implosion des hunderte Billionen schweren Derivategeschäfts der Banken wäre ein Desaster gegen das sich alle bisherigen Bankenschieflagen wie ein Kinderspiel ausnehmen. Warren Buffet hat Derivate nicht von ungefähr als Massenvernichtungsmittel der Investmentindustrie bezeichnet.

Für die Politiker ergeben sich aus der von ihnen selbst heraufbeschworenen und sich weiter gefährlich zuspitzenden finanzwirtschaftlichen Malaise vier Arbeitsaufgaben: 1. Müssen die Banken schleunigst besser reguliert und die Ausgabe von und der Handel mit Derivaten auf Aktien, Anleihen und Rohstoffe untersagt werden. 2. muß der Computerhandel an den Börsen (Hochfrequenzhandel) unter Androhung abschreckender Strafen verboten oder durch eine Transaktionssteuer unwirtschaftlich gemacht werden. 3. müssen durch Erziehung und Bildung Menschen entwickelt werden, die aus eigener Kraft und eigenem Antrieb zu einem sinnerfüllten Leben und zu konstruktiv-kritischer Beteiligung am Öffentlichen Leben fähig sind. 4. muß das gemeinsam – auch von denen, die unverschuldet keinen Arbeitsplatz oder nur noch einen prekären abbekommen – erarbeitete Volkseinkommen endlich gerechter verteilt und dadurch zugleich der soziale Friede sowie der Binnenkonsum stabilisiert werden. Viel Zeit bleibt nicht, um diese Aufgaben zu erfüllen, wenn man dem Euro-Debakel und dem Weltfinanz- und Schulden-Debakel nicht auch noch ein gesellschaftliches Desaster hinzufügen möchte.

Die erste Aufgabe ist nur international lösbar. Allerdings wäre es möglich, daß die Europäische Union die notwendigen Maßnahmen für sich beschließt und auf ihrem Territorium auch für alle weltweit tätigen Banken umsetzt. Mit begleitenden gesetzlichen Auflagen zur Stärkung der europäischen Banken und zu ihrem Schutze für den Fall des Zusammenbruchs großer ausländischer Banken, dürfte das gut möglich sein. Die Politiker müssen ihre Aufgabe nur erfüllen wollen.

Für die zweite Aufgabe gilt Ähnliches. Optimal wäre eine internationale Lösung. Fehlt dazu der Wille, müssen europäische Lösungen gesucht werden, wobei in Kauf genommen werden müßte, daß die Welt eventuell zwei Finanzsysteme hätte: ein sicheres, der Förderung der Realwirtschaft und dem Allgemeinwohl der Bevölkerung verpflichtetes und ein Freibeutersystem, dessen einziger Zweck die Befriedigung maßlosen Profitstrebens ist.

Was die dritte Aufgabe betrifft, stimmen die bildungspolitischen Experimente der vergangenen 30 Jahre hinsichtlich einer erfolgreichen Lösung tief pessimistisch. Das Bildungsniveau ist seitdem erheblich gesunken. Ziel aller bildungspolitischen Maßnahmen scheint nicht der Mensch gewesen zu sein, der für ein selbstbestimmtes, in Verantwortung für sich selbst und für das Gemeinwesen zu lebendes Leben ertüchtigt werden soll. Vielmehr scheint der wirtschaftlich verwertbare Mensch, der Mensch als kostengünstiges Produktionsmittel, als Arbeitssklave und Konsumtrottel den verantwortlichen Politikern vor Augen gestanden zu haben. Daß die gegenwärtigen Politiker angesichts der Herausforderungen durch die absehbare technologische Entwicklung und ihrer sozialen Folgen daran etwas ändern werden, ist nach den bisherigen Erfahrungen ganz unwahrscheinlich.

Zur vierten Aufgabe gibt es Anregungen in einer Studie mit dem Titel „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft (ISBN 978-3-943788-18-1, eBook [PDF], 79 S., oder ISBN 978-3-943788-32-7, eBook [ePub], jeweils 9,95 Euro). Die mit Zahlen untermauerte Abhandlung zeigt auf, wie mit einem Grundeinkommen auf kostengünstige und gerechte Weise eine sozial besser integrierte und nachhaltig sozial wie auch wirtschaftlich stabile Gesellschaft geschaffen werden könnte.

Diese Art der Lösung des Problems massenhaft drohender Dauerarbeitslosigkeit und sinkenden Wohlstands großer Bevölkerungsteile liegt eigentlich auf der Hand und wäre im Interesse des allgemeinen Wohls auch geboten. Dennoch ist sie für Politiker-Lobbyisten, die nur auf ihre Pfründen und kurzfristige Vorteile für ihre Klientele setzen, eine Horrorvorstellung. Denn Mitbürgerinnen und Mitbürger erlangten durch eine solche zukunftsweisende Reform ein Maß an Unabhängigkeit, das Ausbeutung unmöglich macht. Aber, so lesen wir bei Prof. Querulix, „Politik, die Menschen für den Staat begeistern soll, muß anderes erstreben als nur legalisierten Räubern Beute zu sichern.“

Es hilft nichts, sich gegen unabwendbare Entwicklungen zu stemmen. Wer auch in Zukunft angenehm, sicher und in Frieden leben möchte, der muß an einem grundsätzlichen bürgerlichen Konsens interessiert sein. Und den wird es nicht gegen die vitalen Interessen eines Drittels und in Zukunft sogar deutlich mehr als der Hälfte der Bevölkerung geben.

Die genannte Studie ist übrigens beim eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital (http://www.read.ruedenauer.de ) erschienen und dort wie in jeder guten (Internet-)Buchhandlung erhältlich.

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Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft, eBook (ISBN 978-3-943788-18-1, [PDF], 79 S., oder ISBN 978-3-943788-32-7, [ePub], je 9,95 Euro)
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09.06.2015 08:07

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