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Weiter so. oder die Zukunft sichern

Nach dem kurzen Schulz-Hype ist die SPD geradezu in sich zusammengesackt. Die Demontage dieser ehemals an sozialer Gerechtigkeit orientierten Partei durch Agenda-Kanzler Schröder und jahrelange Regierungskumpelei mit CDU/CSU, bei denen man sich fragt, was eigentlich das „christlich“ in ihrem Namen für die Parteipolitik bedeutet, haben der SPD jedes soziale Profil abgeschliffen.
Warum sollte man sie wählen? Die Bessergestellten brauchen sie nicht und die Habenichtse haben nichts von ihr zu erwarten. Die etablierten Gestrigen wollen sie, weil sie ihre Pfründen bedroht sehen, und die Zukunftsorientierten wollen, daß endlich Schluß gemacht wird mit der Verwaltung überdeutlich sichtbarer sozialer Mängel.

Wie es aussieht, würde es den wenigsten der heute Benachteiligten mit dem, was Martin Schulz bisher vorhat – soweit das überhaupt schon erkennbar ist – deutlich besser gehen. Warum sollten sie ihn also wählen?

Nein, wenn die SPD ein Weiter-So! unter Frau Merkel und den „christlichen“ Steigbügelhaltern des Großkapitals und des Banksterismus verhindern möchte, muß sie „klare Kante“ zeigen. Durch eine umfassende Steuerreform muß endlich wieder soziale Gerechtigkeit hergestellt werden. Zugleich würde dadurch die Binnenkaufkraft gestärkt und die Abhängigkeit vom Export verringert. Hohe private Einkommen können dabei deutlich höher besteuert werden, ohne die Wirtschaft ernsthaft zu belasten. Wer in seinen Betrieb investiert, hat Kosten (Absetzung für Abnutzung) die nicht besteuert werden. Wer nicht investiert, Steuern und das ist im Interesse des Algemeinwohls auch in Ordnung.

Prof. Querulix , „Rien ne vas plus – Wohin treibt die Menschenwelt?“, eBook (ISBN 978-3-943788-43-3), 264 S., 9,95 Euro

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Eine Mindestrente für alle, besser noch ein Grundeinkommen würde nicht nur Armut verhindern, sondern viele Milliarden ersparen, die bisher für eine auswuchernde soziale Verteilungs- und Kontrollbürokratie verschwendet werden und Arbeitskräfte bindet, die woanders produktiv eingesetzt werden könnten. Die Betriebliche Altersversorgung sollte der Staat regeln, aber nicht subventionieren. Der Versuch, das zu tun, ist eine Mogelpackung zugunsten der Betriebe. Betriebsrenten müssen eine freiwillige Zusatz- und Anreizleistung der Betriebe für ihre Mitarbeiter sein, die nicht über das hinaus von der Allgemeinheit subventioniert wird, was den Betrieben tatsächlich an ausgabewirksamen Kosten entsteht.

Ausgaben, die die Allgemeinheit betreffen, wie z.B. die Mütterrenten und die Angleichung der Ostrenten, müssen aus Steuermitteln finanziert werden und nicht von denen, die Sozialabgaben zahlen. Denn sie sind eine Angelegenheit der Volksgemeinschaft und nicht nur derer, denen Sozialbeiträge abverlangt werden.

Überfällig ist auch ein deutlich höherer Mindestlohn, damit die Subventionierung von Personalkosten der Betriebe durch den Steuerzahler endlich aufhört. Wer meint, es müsse Kulis geben, weil sonst z.B. das Mähen des Parkrasens um die eigene Villa zu teuer wäre, sollte sich schämen und einfach selber mähen. Wer Menschen für sich arbeiten läßt, hat sie gefälligst so zu entlohnen, daß sie damit über ein Einkommen verfügen, daß ihnen eine angemessene Teilnahme am sozial-kulturellen Leben ermöglicht. Sich auf Kosten der Allgemeinheit die eigenen Arbeitskräfte mitfinanzieren zu lassen, ist moralisch defizitär.

Öffentliche Sicherheit und Ordnung sind landesweit in Unordnung. Götz Mammon hat offensichtlich denen die Sinne verwirrt, die dafür verantwortlich sind. Es wurden Personal und Kosten eingespart, um dafür Subventionsempfänger aller Art zu mästen, je nach dem, welchem Klientel sich die Politiker verpflichtet fühlten. Es gibt anscheinend für allzu viele Politiker Wichtigeres als sich bei ihren Entscheidungen den grundlegenden Belangen des allgemeinen Wohls verpflichtet zu fühlen. Die Vorbereitung einer „Öffentlich-Privaten Partnerschaft“ zwecks Übereignung der Bundesautobahnen an private Großinvestoren durch die CDU/CSU/SPD-Koalition ist der jüngste Skandal, der allein von der Linken gerügt wurde.

Fazit: Nicht nur die Steuerlasten sind „unten“ realitiv am höchsten, auch das Volksvermögen wird jetzt von unten nach oben umverteilt. Liegt das vielleicht daran, daß die Abgeordneten „nur“ ihrem Gewissen verantwortlich sind? Wir dürfen uns nicht wundern, daß immer mehr Menschen in die innere Immigration gehen, gleichgültig gegenüber dem Schicksal von Staat und Gesellschaft werden, alles was katastrophal falsch läuft, einfach laufenlassen, oder sich sogar radikalisieren. Je mehr Menschen merken, wie sie von den „Eliten“ für dumm verkauft werden und die Verhältnisse sich für sie nicht bessern sondern weiter verschlechtern, desto maroder wird das Fundament des Staates und desto besser gedeihen die tödlichen Sporen radikaler Ideen.

Ein Staat, dessen Zukunftsinvestitionen aus Stuttgart21, Berliner Flughafen, verkappten Subventionen für Energieerzeuger, Vorbereitung eines Verkaufs der Autobahnen an gewinnsüchtige Privatinvestoren und ähnlichen Projekten bestehen, nährt Parasiten. Wir brauchen„Eliten“, die echte Investitionen in unsere Zukunft vornehmen. Zum Beispiel in ein Bildungssystem aus einem Guß, das Menschen hervorbringt, die Deutschland nachhaltig stark machen und für die das Allgemeinwohl alleiniges Kriterium politischen Handelns ist. Zum Beispiel in die Versorgung mit Kindertagesstätten und schulischer Ganztagsbetreuung einschließlich einer angemesseneren Bezahlung der dort Tätigen. Zum Beispiel durch eine gerechtere Besteuerung oder Sicherstellung auskömmlicher Renten für alle Mitbürgerinnen und Mitbürger. Politiker, die diese notwendigen Reformen nicht nur versäumen, sondern sie sogar verhindern, folgen vielleicht ihrem Gewissen, versündigen sich aber gegenüber dem allgemeinen Wohl.

Europa muß abgespeckt werden. Vor allem die Währungsunion. Es ist nicht zu übersehen, daß vieles einfach nicht zusammengeht, und die Erfahrungen der Vergangenheit zeigen, daß dies auch in Zukunft nicht zu erwarten ist. „Volk“ ist mehr als nur ein Wort. Es ist ein Bewußtsein von Einheit und Zusammengehörigkeit, das Bewußtsein, daß das eigene Volk seine individuelle Geschichte, seine ganz eigene Prägung und eigene Bedürfnisse und Rechte hat, die es von anderen Völkern abgrenzt. Das gilt in abgeschwächter Form auch für Volksgruppen innerhalb der Völker, wie wir gerade auch in Deutschland aus Erfahrung wissen. Das Zusammenwachsen ist ein langer und sehr langsamer Prozeß. Wer Völker und Kulturen gleichschalten möchte, einigt nicht sondern zerstört auch noch das Minimum an Zusammengehörigkeitsgefühle und die Chance einer darauf aufbauenden Kooperation.

Niemand sollte erwarten, daß die Südeuropäer deutsche Lebensart annehmen oder die Deutschen sich der südeuropäischen annähern. Der mentalitäsbedingte Schlendrian im südlichen Teil Europas gehört ebenso zur Kultur wie der Ordnungssinn der Deutschen. Griechenland wird seine Schulden niemals zurückzahlen. Das dürfte sogar Herrn Schäuble klar sein. Aber warum immer mehr Geld in diees Faß ohne Boden werfen? Griechenland hat sich schon die Beteiligung an der Währungsunion erschummelt. Deshalb wäre es besser, das an dieses Land verschwendete Geld abzuschreiben und Griechenland eine eigene Währung zuzugestehen. Auch Italien, Frankreich, Spanien, Portugel … alle Südländer sollten im Umgang mit Geld und Schulden nach ihrer eigenen Facon selig werden dürfen, aber nicht weiter auf Kosten anderer zu leben versuchen. Die Europäische Währungsunion muß deshalb neu konzipiert werden. Die Zeit drängt und möglicherweise ist es schon zu spät.

Prof. Querulix beobachtet und kommentiert das ebenso interessante wie fragwürdige und nicht selten sogar erschreckende Treiben der Menschentiere, vor allem das ihrer „Eliten“. Seine Beobachtungen dokumentiert er in der eBook-Reihe „Tacheles“. 7 Bände sind bisher erschienen. Der jüngste trägt den Titel: „Rien ne vas plus – Wohin treibt die Menschenwelt?“ (ISBN 978-3-943788-43-3). Wie seine 6 Vorgänger ist er im eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital (http://www.read.ruedenauer.de ) erschienen und dort sowie in allen gut sortierten Buchhandlungen zum Preis von 9,95 Euro zu haben.

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Prof. Querulix , „Rien ne vas plus – Wohin treibt die Menschenwelt?“, eBook (ISBN 978-3-943788-43-3), 264 S., 9,95 Euro
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Prof. Querulix , zeitlos-zeitkritische Beobachtungen und Kommentare, eBooks, bisher 7 Bände, je 9,95 Euro
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28.06.2017 08:11

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