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Will Draghi seinen Scheiterhaufen jetzt anzünden?

Seit langem „investieren“ die Banken das billige Geld, das sie von der EZB erhalten nicht wie es ihre Aufgabe wäre, zur Kreditvergabe an die Realwirtschaft, sondern zur Spekulation, zum Beispiel dem Glücksspiel mit Derivaten.
Mit diesen Wetten auf alles, was sich nur irgendwie dazu eignet, haben die Banken bereits ein Risikopotential geschaffen, das man sich kaum vorstellen kann. So sollen die Gesamtbestände an Derivaten Börsenwerte erreichen, die sogar das Bruttoinlandsprodukt großer Industriestaaten locker übersteigen. Der bekannte Investor Warren Buffett soll Derivate deshalb einmal Massenvernichtungsmittel der Finanzwirtschaft genannt haben.

Anfang März dieses Jahres hat die EZB beschlossen, Banken Geld zum Minuszins von 0,4 Prozent unter der Bedingung zur Verfügung zu stellen, daß sie ihre Kreditvergabe gegenüber dem Umfang der letzten zwölf Monate nicht weiter einschränkt. Toll, kann da nur sagen, die Banken werden belohnt, wenn sie nicht mehr frisch gedrucktes, praktisch kostenloses Geld zweckentfremden als bisher. So weit sind wir also schon gesunken: Banken müssen extra dafür bezahlt werden, daß sie ihre ökonomische Aufgabe nicht allzu sehr zugunsten skrupelloser Spekulationen vernachlässigen!

Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft, ISBN 978-3-943788-18-1, eBook [PDF] oder ISBN 978-3-943788-32-7, eBook [ePub], je 9,95 Euro

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Nun wissen wir zwar, daß die EZB mit ihrem Latein am Ende ist. Dennoch drängt sich die Frage auf, was diese neue Verzweiflungstat für Folgen haben wird. Denn die Banken würden nach diesem Beschluß sogar noch dafür bezahlt, daß sie Geld zweckentfremden. Was soll das? Glaubt Draghi als ehemaliger Investmentbanker wirklich, mit immer weitgehenderer Förderung der Spekulation den Kollaps des Finanzsystems verhindern zu können? Je mehr Geld in die Spekulationsblasen bei Anleihen und Aktien fließt, je mehr sich die Zockerei mit Derivaten ausbreitet, desto brisanter wird die Lage doch. Es wäre eher angebracht, Luft abzulassen, um die Heftigkeit des zu ohnehin erwartenden Knalls zu mildern.

Die Frage ist allerdings, ob das überhaupt noch möglich wäre, ohne das (sowieso bevorstehende) Platzen der Spekulationsblasen und den Bankrott zahlreicher privater und öffentlicher Schuldner zu riskieren.

Aber einfach weitermachen, um das Fiasko um den Preis seiner Steigerung noch ein wenig hinauszuschieben? Einfach fortzufahren, die soliden Sparer zu enteignen, ihre Altersversorgungen zu ruinieren, viele von ihnen in die Armut zu stürzen, Fehlallokation von Kapital in gigantischem Umfang in Kauf zu nehmen? Alles das nur, um skrupellosen Bankstern und Spekulanten weiterhin Millionen und Milliarden in die Taschen zu spülen, damit sie noch so lange wie möglich weiterzocken können?

Draghi spielt ein gefährliches Spiel und erhöht nach jeder Schlappe seinen Einsatz. Die folgen werden sich gewiß nicht auf eine sich bereits abzeichnende Weltfinanz- und Wirtschaftskrise beschränken, sondern möglicherweise auch verheerende politische Folgen haben. Deutschland hat damit Erfahrung: Wer nichts mehr zu verlieren hat, weil ihm Mächtige Unverantwortliche schon alles genommen wurde, braucht weder Demokratie noch freie Marktwirtschaft, geschweige denn neoliberalen Beutekapitalismus. Wir werden in nicht einmal zehn Jahren Europa nicht wiedererkennen, wenn nicht schnellstens dafür gesorgt wird, daß wenigstens die Schwächsten Mitglieder der Bevölkerungen von den Folgen der unbegrenzten Finanzierung von Banken und Bankstern nicht mehr betroffen sind.

Da Europa alles andere als einig ist und auf absehbare Zeit auch uneinig bleiben wird, muß jedes Land für seine soziale Stabilität selbst sorgen. Deutschland ist dazu derzeit noch gut gerüstet. Es fehlt nur der politische Wille.

„Helikoptergeld“ brauchen wir allerdings ebenso wenig wie andere Almosen. Was wir brauchen, sind anständige, nämlich zu angemessener Teilnahme am sozial-kulturellen Leben unserer Gesellschaft ausreichenden Einkommen auch für die wirtschaftlich schwächsten Mitbürgerinnen und Mitbürger. Ein solches Mindesteinkommen würde dafür sorgen, daß die Menschen bis zur Höhe dieses (in Relation zum jeweiligen Volkseinkommen festzulegende) Einkommens nicht mehr zu bloßen Produktionsmitteln erniedrigt werden könnten. Zugleich würde das Grundeinkommen die Binnenkaufkraft stärken und dadurch – sicherlich zur Freude für EZB-Präsident Draghi – Preiserhöhungen der Warenanbieter erleichtern und damit die ersehnte Inflation erzeugen.

Ein Vorschlag dazu wurde vor einigen Jahren in einer kleinen Studie gemacht. Sie trägt den Titel: „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“. Die mit Zahlen unterlegte Studie sieht ein Grundeinkommen als wichtiges und im Hinblick auf die absehbaren Entwicklungen in Wirtschaft und Technik unverzichtbares Mittel sozialer Gerechtigkeit und menschenwürdigen Zusammenlebens an. Darüber hinaus wird es aber auch als wichtige emanzipatorische Basis für die letztlich angestrebte Verbesserung und Stärkung staatsbürgerlicher Souveränität, Mitverantwortung und Beteiligung an politischen Entscheidungen betrachtet. Ein Grundeinkommen, das seinen Namen verdient und nicht nur ein Almosen ist wie Harz-IV, würde verhindern, daß es in einem reichen Land wie Deutschland neben unermeßlichem Reichtum weniger auch bittere und sich – nicht zuletzt auch infolge der immer näher rückenden finanzwirtschaftlichen Katastrophe – unaufhörlich weiter ausbreitende Armut gäbe.

Die Studie (ISBN 978-3-943788-18-1, eBook [PDF] oder ISBN 978-3-943788-32-7, eBook [ePub]) ist für 9,95 Euro beim eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital (http://www.read.ruedenauer.de ) und in jeder gut sortierten (Internet.)Buchhandlung erhältlich.

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Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft, ISBN 978-3-943788-18-1, eBook [PDF] oder ISBN 978-3-943788-32-7, eBook [ePub], je 9,95 Euro
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05.04.2016 09:23

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