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Zukunft ist das, was die Menschen nicht haben, wenn sie nicht bald aufwachen

Sieht man sich die Entwicklung der Lebensverhältnisse in unserem an Reichen so reichen Deutschland an, drängt sich unabwendbar die Frage auf: Wohin wird das noch führen? Auf der einen Seite Raffkes und Nimmersatts, die über die Höhe der Arbeitskosten jammern, sich selbst aber trotz Millioneneinkommen regelmäßig happige Einkommenssteigerungen gönnen.
Auf der anderen Seite eine rasche Zunahme prekärer Arbeitsverhältnisse, die den Menschen – wenn überhaupt – gerade so das finanzielle Überleben sichern. Viele müssen zusätzlich „aufstocken, , das heißt bei Sozialämtern „betteln“, um auf Kosten der Allgemeinheit Mittel aus der Staatskasse zur Sicherung ihres Lebensunterhalts zu erhalten. Vor allem der Mittelstand zahlt dann die Zeche für die Reichen.

Auch die Renten genügen immer mehr Menschen nicht mehr, um davon angemessen leben zu können. Sie zahlen Rentenversicherungsbeiträge für nichts, weil sie ohnehin nicht mehr Rente erwarten können als eine „Rente“ auf Grundsicherungsniveau. So darben sie gleich zweimal: Zum ersten Mal als miserabel bezahlte Arbeitskräfte, die sich finanziell mühsam durchs Leben plagen müssen, danach als (eigentlich überflüssige, weil niemand mehr mit ihnen Profit machen kann) Rentner, die gerade so viel Geld bekommen, daß sie nicht hungern müssen und ein Dach über dem Kopf sie vor den Unbilden der Witterung schützt.

Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft, eBook, ISBN 978-3-943788-18-1 (PDF), oder ISBN 978-3-943788-32-7 (ePub), jeweils 9,95 Euro

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Man wundert sich, daß diese Menschen – jedenfalls mehrheitlich – immer noch so friedlich sind und ihr Schicksal still leidend ertragen, anstatt nachdrücklich ihren Anteil am Volkseinkommen zu verlangen. Dabei sind sie ja keineswegs machtlos. „Demokratie bedeutet, daß die Schafe wählen können, von welchen Wölfen sie gefressen werden wollen.“ (Prof. Querulix) Das klingt nicht sehr optimistisch hinsichtlich unserer Aussichten auf Wohlstand für alle und sozialen Frieden. Aber die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt.

Die Frage ist deshalb: Wo sind die Alphatiere, die die Omegatiere angemessen teilhaben lassen an dem, was alle gemeinsam erarbeiten. Das ist die Schlüsselfrage zu unserem Lebensglück und die Antwort, die wir darauf finden, wird bald unser Schicksal als Nation entscheiden. Darauf hat bisher keiner der etablierten Politiker eine überzeugende Antwort gegeben, wenn einer überhaupt versucht hat, diese Frage zu beantworten. Auch der prospektive Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten, Matin Schulz, hat es bisher vermieden, konkrete Pläne der jetzt von ihm geführten Sozialdemokraten für mehr soziale und steuerliche Gerechtigkeit zu formulieren.

Niemand, der Verstand hat, wählt aber eine Partei nur deshalb, damit sie regieren und Pfründen an „verdiente“ Mitglieder verteilen kann. Parteien sind Mittel zum Zweck. Das haben die Profiteure des Status quo in den vergangenen 30 Jahren einprägsam bewiesen und unsere Gesellschaft dadurch in eine für den sozialen Frieden und die politische Stabilität gefährliche Schieflage gebracht. Die dadurch Benachteiligten erwarten jetzt klare Ansagen von denen, die den verhängnisvollen Kurs ändern wollen. Was soll konkret geschehen, um die Schieflage der deutschen Gesellschaft nachhaltig zu beseitigen?

Dazu im folgenden einige Überlegungen und Vorschläge.

Um die Gesetzliche Rentenversicherung zukunftsfähig zu machen, müßten endlich alle – ohne Ausnahme und das unverzüglich – alle Mitbürgerinnen und Mitbürger mit ihrem vollen Einkommen versicherungspflichtig werden. Jeder Bundesbürger muß entsprechend seinem Einkommen in die Versicherung einzahlen, auch Beamte, Richter, Notare, Abgeordnete, Selbständige – ohne jede Ausnahme. Die Rentenhöhe richtet sich dann zwar grundsätzlich nach dem Einkommen, wird aber nach oben hin begrenzt. Das ist die Solidarkomponente, auf die schon aus moralischen Gründen nicht verzichtet werden kann. Sie ist aber auch zweckmäßig, weil die Beitragszahler mit hohen Einkommen genügend Möglichkeiten haben, zusätzlich selbst für ihren Lebensunterhalt im Alter zu sorgen. Vorstände von großen Aktiengesellschaften erhalten übrigens heute schon Betriebsrenten in Millionenhöhe, und die Aufsichtsräte – auch die von der Gewerkschaftsseite – können sich ebenfalls nicht beklagen.

Die Beiträge für eine solche Volksversicherung wären, obwohl die Renten höher und zur angemessenen Teilhabe aller Rentnerinnen und Rentner am sozial-kulturellen Leben ausreichen würden, deutlich niedriger als die gegenwärtigen Beiträge. Der Aufwand für Sozialhilfe, der unter den gegebenen Verhältnissen unzureichender Renten unaufhaltsam kräftig steigt, würde dadurch ebenfalls sinken. Für die Gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung muß das gleiche Prinzip angewendet werden. Das wäre gerecht und zugleich zukunftssicher.

Die Protagonisten kapitalgedeckter Vorsorge sollten sich bei Herrn Draghi nach Argumenten dafür erkundigen. Stand der Dinge ist: Riester- und Rürup-Renten bringen nichts, Lebensversicherungen und Sparpläne entwerten kontinuierlich infolge realer Negativzinsen. An solchen Produkten verdienen nur noch Banken und Versicherungen. Um privat vorsorgen zu können, ist heutzutage ein hohes Einkommen mit entsprechenden Investitionsmöglichkeiten in produktive und wertbeständige Anlagen erforderlich. Wer diese Voraussetzung auf Grund eines nachhaltig hohen Einkommens erfüllt, dem ist es unbenommen, sich neben einer Art Volksrente, die im Hinblick auf die Zukunft unserer Gesellschaft unverzichtbar ist, ein zusätzliches Vermögen zur materiellen Altersversorgung zu schaffen. Eine Volksversicherung sicherte ihm aber unabhängig davon im Alter zuverlässig sein Auskommen und Sozialhilfe ist überflüssig.

So sinnvoll und notwendig Volksversicherungen für das Alter und mögliche Berufsunfähigkeit sowie für Fälle der Krankheit oder der Pflegebedürftigkeit auch sind: der ganz große Wurf wären sie auch noch nicht. Eine umfassende Lösung solidarischer Vorsorge für die Zeit nach dem Berufsleben sowie für Fälle der Krankheit und Pflegebedürftigkeit müßte auch die Arbeitslosenversicherung mit umfassen. Denn Arbeitslosigkeit wird im Zuge der technologischen Entwicklung künftig ein Dauerthema werden, das auch qualifizierte Mitbürgerinnen und Mitbürger angehen wird.

Die beste Gesamtlösung für die Einkommenssicherung im Alter sowie für Fälle von Arbeitslosigkeit, Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit, Krankheit und Pflegebedürftigkeit wäre ein Grundeinkommen, wie es vor einigen Jahren in einer kleinen mit Zahlen unterlegten Studie vorgeschlagen wurde. Ihr Titel ist: „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer“. Durch ein solches Grundeinkommen, das übrigens problemlos finanzierbar wäre, könnte Armut in unserem reichen Deutschland in die Annalen der Geschichte verbannt werden.

Doch wo sind nun die Alphatiere, die dafür sorgen, daß auf diese Weise für Gerechtigkeit gesorgt wird? Wo sind diejenigen, die dafür sorgen, daß ein Grundeinkommen die soziale Stabilität ebenso sichert wie die politische? Wo sind die, die so auch die Binnennachfrage nachhaltig stärken und sichern, wenn zum Beispiel der Exportfetischismus von Donald Trump in die Tonne getreten wird?

Für die Anhänger des Beutekapitalismus, die Apologeten der „Neuen Sozialen Marktwirtschaft“, ist ein Grundeinkommen, das seinen Namen verdient, verständlicherweise eine Horrorvorstellung. Denn es befreit jede Deutsche und jeden Deutschen von der Sorge um einen angemessenen Lebensunterhalt und ermöglicht ihnen unabhängig vom persönlichen Schicksal die Teilnahme am sozial-kulturellen Leben der Gesellschaft. Das ist nicht weniger als endlich die bürgerliche Freiheit für alle, die sich Generationen immer schon gewünscht haben. Ausbeutung wie sie heutzutage um sich greift, wäre dann nicht mehr möglich.

Vielleicht kommen wir dieser wahrhaft menschlichen Innovation im weiteren Verlauf der Finanz- und Staatsschuldenkrise sowie durch die unvermeidlichen Folgen des zu ihrer „Lösung“ betriebenen Ponzi-Spiels der EZB schneller näher als die einen hoffen und die anderen befürchten müssen.

Die Studie „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“ (ISBN 978-3-943788-18-1, eBook (PDF), 79 S., oder ISBN 978-3-943788-32-7, eBook (ePub), jeweils 9,95 Euro) ist im eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital (http://www.read.ruedenauer.de ) erschienen und dort sowie in jeder guten (Internet-)Buchhandlung erhältlich.

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Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft, eBook, ISBN 978-3-943788-18-1 (PDF), oder ISBN 978-3-943788-32-7 (ePub), jeweils 9,95 Euro
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03.02.2017 08:29

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