Abmahnprävention: Der Facebook-Fanpage-Disclaimer
vom 04.11.2011 16:42:08
Aktuell verbreitet es sich wie ein Lauffeuer im Web: Unternehmen müssen auf ihren Facebook-Fanseiten ein Impressum haben. Dies hat das Landgericht Aschaffenburg (Urt. V. 19.08.2011, Az. 2 HK O 54/11) jetzt...
Mietkündigung wegen Hausabriss
vom 05.05.2011 15:30:13
Ein Vermieter kann zu einer Verwertungskündigung gegenüber den Mietern berechtigt sein, soweit ihm eine Sanierung der Immobilie nicht mehr zugemutet werden kann.
Im vorliegenden Fall ging es um einen...
8 Jahre JuraForum: 5 GRATIS JuraForum.de Tassen ab Montag zu
verschenken
vom 28.01.2011 11:51:07
Hannover. Das bekannte Rechtsportal JuraForum.de feiert diesen Monat sein achtjähriges Bestehen. Seit nunmehr fast 10 Jahren hat sich das JuraForum als Rechtsplattform für juristische Diskussionen und...
Bundeswehrreform: Verwaltungsgericht beschließt
Zurückstellung von der Wehrpflicht
vom 01.10.2010 12:13:03
In einem unanfechtbaren Beschluss hat das Verwaltungsgericht Koblenz dem Eilantrag eines Studenten auf Rückstellung von der Wehrpflicht stattgegeben.
Unter http://www.juraforum.de/recht-gesetz/bundeswehrreform-zurueckstellung-vom-wehrdienst-333816...
Hartz-IV Empfänger: Übernahme der Kosten für Klassenfahrt
vom 15.09.2010 13:14:12
Ob die ARGE die Kosten für die Klassenfahrt eines Kindes übernehmen muss, richtet sich nach der Dauer. Schlecht sieht es bei einem eintägigen Ausflug aus.
Wie www.Juraforum.de mitteilt, beantragte, im...
Männerdiskriminierung durch frauenfreundlichen Hinweis in
Stellenausschreibung
vom 14.09.2010 12:17:04
Ein öffentlicher Arbeitgeber darf in einer Stellenausschreibung unter Umständen darauf hinweisen, dass ein besonderes Interesse an der Bewerbung von Frauen besteht.
In der Stellenausschreibung einer Gemeinde...
Verzugszinsenrechner kostenlos auf JuraForum.de
vom 09.09.2010 10:04:02
Das große juristische Portal JuraForum.de stellt einen umfangreichen kostenlosen Verzugszinsenrechner zur Verfügung.
Ab heute können Gläubiger und Rechtsanwälte unter http://www.juraforum.de/tools/verzugszinsenrechner...
Namensschilder für Polizisten?
vom 26.08.2010 11:49:02
Der Ruf nach einer Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte wird immer lauter. Sowohl Amnesty International als auch der Deutsche Anwalt Verein (DAV) fordern eine rechtsverbindliche Kennzeichnungspflicht...
Rechtsanwalt: Businessplan für Berufseinsteiger kostenlos
vom 06.08.2010 11:21:06
Hannover. Das große Rechtsportal JuraForum.de bietet seit kurzem einen vollständigen Businessplan für angehende Rechtsanwälte zum Download an.
Ab sofort können interessierte Personen in der neu eingerichteten...
Instandhaltungsrücklage: Übernahme durch ARGE
vom 03.08.2010 14:44:08
Die Sozialbehörden müssen unter bestimmten Voraussetzungen für einen Wohnungseigentumer die Instandhaltungsrücklage übernehmen. Dies hat am 23.07.2009 das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz entschieden...
Kündigung von Hartz-IV Empfänger wegen verspäteter Miete
durch ARGE
vom 02.08.2010 11:01:08
Ein Vermieter darf einen Hartz-IV Empfänger wegen unpünktlicher Mietzahlungen durch das Jobcenter nicht fristlos kündigen. Dies hat am 21.10.2009 der Bundesgerichtshof entschieden (Az. VIII ZR 64/09).
Nachdem...
Grundsicherung für Hartz-IV-Empfänger in Wohnwagen
vom 30.06.2010 14:23:03
Auch ein in einem angemieteten Wohnwagen lebender Hartz-IV - Empfänger hat womöglich Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung. Das gilt aber nur, soweit er sich wirklich dort aufhält.
Auch ein in einem...
Gewerbemiete: Rückerstattung der Nebenkostenvorauszahlung?
vom 29.06.2010 12:31:04
Bei nicht fristgerechter Abrechnung darf unter Umständen auch ein gewerblicher Mieter die geleisteten Vorauszahlungen nach Beendigung des Mietverhältnisses zurückverlangen.
Im vorliegenden Sachverhalt...
Verbesserte Usability: JuraForum.de zeigt sich im neuen
Gewand
vom 10.06.2010 14:45:30
Hannover 10.06.2010 - Das große juristische Fachportal JuraForum.de erstrahlt seit dem Mai 2010 im neuen Design und ist auch inhaltlich stark erweitert worden. So bietet JuraForum.de nun auch kostenlose...
Kindergeld bei der Unterbringung eines behinderten Kindes in
der Psychiatrie
vom 05.03.2010 11:07:13
Ob es bei der Einweisung eines volljährigen Kindes in die Psychiatrie Kindergeld gibt, hängt vom Grund für die Unterbringung ab. Im vorliegenden Fall wurde ein volljähriges behindertes Kind - es litt an...
