Mayer: Alkoholverbot - Aggressionspotenzial senken
vom 01.09.2011 14:54:02
Berlin (ots) - Seit heute gilt im öffentlichen Personennahverkehr
der Hansestadt Hamburg ein Alkoholverbot. Dazu erklärt der innen- und
rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag,...
Straubinger: Die Richtung stimmt auf dem Arbeitsmarkt
vom 31.08.2011 15:03:03
Berlin (ots) - Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die
Arbeitsmarktzahlen bekannt gegeben. Dazu erklärt der
arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Max Straubinger:
...
Straubinger: Erlass von Beitragsschulden ist begrüßenswert
vom 19.08.2011 13:54:02
Berlin (ots) - Zur Diskussion um die Einigung zwischen
Bundesgesundheitsministerium und Verband der privaten
Krankenversicherung, nach der privat versicherten Empfängern von
Leistungen der Grundsicherung...
Mayer: Sicherheit weiter stärken
vom 17.08.2011 15:45:01
Berlin (ots) - Zur Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze und zur
Einsetzung einer Regierungskommission zur Überprüfung der
Sicherheitsarchitektur und -gesetzgebung in Deutschland erklärt der
innen- und...
Hasselfeldt: Keine Verharmlosung der SED-Diktatur
vom 12.08.2011 10:12:03
Berlin (ots) - Am 13. August 2011 jährt sich der Beginn des
Mauerbaus zum 50. Mal. Dazu erklärt die Vorsitzende der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt:
"Zum 50. Jahrestag...
Nüßlein: Aktiengesetz nachjustieren, Missbrauch verhindern
vom 09.08.2011 13:09:04
Berlin (ots) - Zur nächsten Hauptversammlung der Deutschen Bank im
Mai 2012 soll der derzeitige Vorstandsvorsitzende Dr. Josef Ackermann
zum Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Bank gewählt werden. Dazu...
Mayer: Anbau von Drogen kein Kavaliersdelikt
vom 05.08.2011 15:54:01
Berlin (ots) - Heute wurden mehrere mutmaßliche Drogenhändler im
Landkreis Altötting festgenommen. Zugleich plant die
rheinland-pfälzische Landesregierung die zulässige Grenze an Cannabis
für den Eigenbedarf...
Straubinger: Zuwanderung kann Ausbildung nicht ersetzen
vom 03.08.2011 15:42:03
Berlin (ots) - Zu den Forderungen von Herrn Bernd Meuer, Präsident
des Fachverbandes der Anbieter sozialer Dienste, fehlende Fachkräfte
in Pflegeberufen unter anderem mittels einer Lockerung der
Zuwanderungsbeschränkungen...
Silberhorn: Kooperation im Kosovo notwendig
vom 28.07.2011 16:30:01
Berlin (ots) - In den letzten Tagen kam es wiederholt zu
gewaltsamen Auseinandersetzungen an der Grenze zwischen Serbien und
dem Kosovo. Dazu erklärt der außen- und europapolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe...
Straubinger: Der Aufschwung setzt sich fort
vom 28.07.2011 14:18:04
Berlin (ots) - Anlässlich der Bekanntgabe der
Arbeitslosenstatistik für Juli 2011 durch die Bundes-agentur für
Arbeit erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der
CSU-Landes¬gruppe, Max Straubinger:...
Mayer: Internetpranger ist keine taugliche Lösung
vom 20.07.2011 17:18:02
Berlin (ots) - In den vergangenen Tagen hat erneut eine
öffentliche Diskussion zur Einführung eines Internetprangers für
entlassene Straftäter aus der Sicherungsverwahrung eingesetzt. Dazu
erklärt der...
Lehmer: Mehr Spielraum bei der Wertstofferfassung
vom 20.07.2011 13:00:02
Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat heute ihre Gegenäußerung
zur Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf eines Gesetzes zur
Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts beschlossen.
Dazu...
Lehmer: Mehr Transparenz für Verbraucher
vom 20.07.2011 12:24:03
Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat heute den Entwurf eines
Gesetzes zur Änderung des Rechts der Verbraucherinformation
beschlossen. Dazu erklärt der verbraucherpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe...
Mayer: Hacken ist kein Kavaliersdelikt
vom 19.07.2011 15:54:02
Berlin (ots) - Heute konnte ein weiterer mutmaßlicher Beteiligter
an dem Angriff auf einen Server bei der Bundespolizei festgenommen
werden. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der...
Silberhorn: Eurobonds sind ein ökonomischer Irrweg
vom 19.07.2011 15:36:01
Berlin (ots) - Die Staats- und Regierungschefs der EU beraten am
Donnerstag über die Lage in der Eurozone. Dazu erklärt der
europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Thomas...
