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Pressemappe von:ab&d Rechtsanwälteab&d Rechtsanwälte - Kanzlei für junge Unternehmen und Kreative
Wir sind spezialisiert auf die wirtschaftsrechtliche Beratung, insbesondere im gewerblichen Rechtsschutz und im Wettbewerbsrecht. Wir vertreten Sie auch gerne in straf- und verwaltungsrechtlichen Angelegenheiten.
Als Experten für Urheberrecht verstehen wir, dass der Schutz geistigen Eigentums für seinen Inhaber die höchste Priortät hat und sehen auch, dass eben dieser notwendige Schutz manchmal Blüten treibt, die nicht im Sinne des Erfinders sein können. Daher helfen wir Ihnen auf beiden Seiten: Ihnen als Urheber bei der Begründung und Verteidigung Ihrer Rechte, Ihnen als Betroffenen einer Abmahnung bei deren Abwehr.
Uns liegen Existenzgründer und junge Kreative besonders am Herzen. Wir begleiten Sie durch den Gesetzes-Dschungel, erstellen Ihnen Ihre grundlegenden Papiere und Dokumente. Ob Gesellschafts-, Arbeits- oder Kooperationsverträge, ob AGB für Online-Dienstleistungen, ob die Durchsetzung Ihrer Forderungen, behördliche Genehmigungen, gerichtliche Verfahren oder Strafermittlungen: Wir verhindern, dass Ihnen juristische Fallstricke zum Verhängnis werden.
Wir arbeiten transparent und auf Augenhöhe mit Ihnen. Sie wissen jederzeit über Chancen und Risiken Ihres Projekts und über die Kosten der Rechtsberatung Bescheid. Oft lassen sich im Dialog mit der Gegenseite tragfähige Einigungen erzielen. Wir streiten nur wenn wir müssen- aber dann richtig.... » weiter lesen »
Markenrecht: Keine Unterscheidungskraft bei längeren Wortfolgen (Slogans)! vom 06.09.2010 11:30:29 BGH, Urteil vom 01.07.2010, Az.: I ZB 35/09
Der BGH hat die Eintragung der folgenden Wortfolge als Marke mangels Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG abgelehnt:
„Die Vision:... OLG Saarbrücken zum Haftungsausschluss bei Verletzungen in Wettkampfspielen. vom 25.08.2010 18:06:58 Das Saarländische Oberlandesgericht (Urteil vom 02.08.2010, Az: 5 U 492/09110) hatte über die Klage eines Amateur-Fußballers zu entscheiden, der bei einem Freundschaftsspiel zwischen „Alte-Herren-Mannschaften“... Eingetragene Lebenspartner erben wie Ehegatten. vom 17.08.2010 14:36:38 BVerfG, Beschluss vom 21.07.2010, Az.: 1 BvR 611/07, 1 BvR 2464/07
Das Bundesverfassungsgericht hat einzelne Bestimmungen des Erbschaftssteuergesetzes (ErbStG) für verfassungswidrig erklärt. Der Gesetzgeber... Werberecht: „Statt 49,99 Euro nur 19,99 Euro“ ist nicht irreführend. vom 04.08.2010 16:00:47 In einer mit Spannung erwarteten Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 29.06.2010 (Aktenzeichen: I-20 U 28/10) hat das Gericht entschieden, dass nicht irreführend geworben wird, wenn neben...
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