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JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner

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Öffentliche Auftraggeber dürfen Bieter nicht auf Fehlern
festnageln

vom 16.01.2015 16:56:07
Fehlkalkulationen können für Bieter schwerwiegende Folgen haben. Wird der Preis dadurch zu hoch, dann bekommt er wahrscheinlich den Zuschlag nicht, was zu verkraften ist. Führt der...

Widerrufsrecht der Bauherren - Neue Hinweispflichten für
Planer.

vom 09.01.2015 14:24:34
Architekten neigen ähnlich wie Baufirmen dazu, ihre Vertragsangelegenheiten direkt beim künftigen Auftraggeber bzw. direkt auf der Baustelle zu besprechen und die Ergebnisse dann auch gleich „vor...

Vergütungsansprüche, Widerrufsrecht und Rechnungsstellung –
Expertentipps für Baufirmen

vom 09.12.2014 13:58:03
Vergütungsansprüche verjähren nach drei Jahren! Alle Jahre wieder - Wer seine Vergütungsansprüche nicht rechtzeitig durchsetzt, der geht leer aus! Bei den Vergütungsansprüchen handelt es sich...

Keine Befreiung von der Versicherungspflicht für
Syndikus-Anwälte – was bedeutet das für Ärzte?

vom 25.11.2014 14:05:59
Das Bundessozialgericht hatte über einen Anspruch auf Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung für Syndicusanwälte zu befinden und kam zu dem Schluss, dass das...

Expertentipps für private und öffentliche Bauherren
vom 10.10.2014 18:08:43
Expertentipps für private und öffentliche Bauherren Bauherren müssen SiGeKo beauftragen! Wer baut, der ist als Bauherr für seine Baustelle verantwortlich. Das gilt auch für die Sicherheit und...

Expertentipps für Ingenieure und Architekten
vom 12.09.2014 12:58:08
Planer sollten Abnahme zügig vorbereiten Sechs Monate nach Einzug gilt die Architektenleistung als abgenommen! Dies hat der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 26.09.2013 (VII ZR 220/12)...

Expertentipps für öffentliche Auftraggeber
vom 18.08.2014 13:34:18
Was muss der Auftraggeber wissen, um die Eignung von Bietern zu beurteilen? Bauen ist teuer. Vor allem um das günstigste Angebot zu ermitteln, werden Gewerke ausgeschrieben. Bei der Bauvergabe...

Expertentipps für private Bauherren
vom 24.07.2014 15:54:26
Garantie auf Solaranlagen zwei oder fünf Jahre lang Viele private Bauherren lassen sich Photovoltaikanlagen aufs Dach setzen und verdienen mit der Einspeisung des Solarstromes ins öffentliche...

Approbationsentzug – was ist verhältnismäßig
vom 26.06.2014 14:21:51
März 2014: eine Urteilsbesprechung zum Approbationsentzug im Deutschen Ärzteblatt nach einem Beschluss des OVG Niedersachsen. Ein Artikel in der Süddeutschen Zeitung bewegt die Ärzte im Ostallgäu....

Expertentipps für Architekten und Ingenieure
vom 12.06.2014 14:52:23
Expertentipps für Architekten und Ingenieure Planer sollten keine Garantien abgeben! Planer müssen frühzeitig mit ihren Auftraggebern über Baukosten reden und finanzielle Grenzen, die sie mit...

Alkoholsucht kann bei fehlender Entwöhnungsbereitschaft eine
Kündigung rechtfertigen.

vom 05.06.2014 14:19:07
Unsere Kanzlei konnte eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts erwirken, die wichtige Rechtsfragen rund um eine Kündigung wegen Alkoholsucht klärte. In seiner jetzt auch mit Urteilsgründen...

Einzelregress – Alles oder nichts
vom 27.05.2014 14:25:43
Das BSG hat in seiner Entscheidung vom 31.10.2013 herausgestellt, dass es bei Arzneimittelregressen wegen unzulässiger Verordnungen keine Ermessensspielräume der Prüfgremien geben kann. Im...

Expertentipps für Bauunternehmen und Handwerksfirmen
vom 20.05.2014 14:25:53
Wie weit geht die Verkehrssicherungspflicht für die Baustelle? Baustellen sind gefährlich, gleich, ob dort gearbeitet wird, oder nicht. Gerade nach Feierabend locken Bauplätze Kinder magisch an....

Leistung der gesetzlichen Krankenkasse – Hautstraffung nicht
in jedem Fall.

vom 13.05.2014 14:10:58
Eine Entscheidung des Sozialgerichts Aachen (S13 KR 269/12) überrascht. Im konkreten Fall hatte die Kasse der Patientin eine bariatrische Operation finanziert, bei der ihr ein Magenband eingesetzt...

Behandlungsfehler - Durchsetzung von Ansprüchen zu
schwierig?

vom 29.04.2014 14:26:27
Die Zahlen aus dem Krankenhausreport der AOK für das Jahr 2014 gingen in den letzten Wochen durch die Presse. Ca. 19.000 Todesfälle werden darin genannt, die zu vermeiden gewesen wären. Dies soll 1...

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