Euroweb setzt sich gegen TV-Interview mit unwahren
Behauptungen über das Unternehmen erfolgreich zur Wehr –
Schlappe für den MDR
vom 22.02.2012 11:16:20
Köln, den 22.02.2012 Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) hat wegen eines TV-Interviews mit unwahren Behauptungen über den Düsseldorfer Internetdienstleister Euroweb juristisch eine Niederlage einstecken...
Weiteres Gericht bezeichnet Abrechnung bei vorzeitigem
Ausstieg aus Internet-System-Vertrag als „schlüssig“
vom 31.01.2012 17:16:29
Dresden/Düsseldorf, den 31.1.2012. Immer mehr Gerichte in Deutschland bezeichnen die Abrechnung, die ein Internetdienstleister einem Auftraggeber im Falle eines vorzeitigen Ausstiegs aus einem mehrjährigen...
Gerichtsbekannter Blogger weiter im Abseits - Einstweilige
Verfügungen gegen US-Unternehmen Automattic als
Blogbetreiber
vom 16.01.2012 14:42:29
Köln, den 16. Januar 2012. Mit seinen im Internet publik gemachten Beleidigungen und Diffamierungen von namentlich genannten Personen katapultiert sich ein gerichtsbekannter Blogger weiter ins Abseits....
Kamerateams dürfen Personen nicht gegen deren Willen filmen
vom 21.12.2011 10:01:04
Köln, den 21. Dezember 2011 Kamerateams von Medienunternehmen sind nicht berechtigt, Personen gegen ihren erklärten Willen zu filmen. Das entschied unlängst das Landgericht Köln, das damit das „Recht am...
Gerichtsbekannter Blogger bedroht zunehmend den
Rechtsfrieden
vom 08.12.2011 20:36:32
Düsseldorf/Kassel, den 8. Dezember 2011 Ein gerichtsbekannter Blogger droht zunehmend zur Gefahr für den Rechtsfrieden in Deutschland zu werden. Bei der Staatsanwaltschaft Kassel liegen weit über 100 Strafanträge...
Weitere Berufungsgerichte nennen Abrechnungen von zwei
Internetdienstleistern "schlüssig"
vom 24.11.2011 20:39:45
Düsseldorf/Berlin, den 24.11.2011. Die Abrechnungen, die zwei Internetdienstleister ihren Auftraggebern im Falle eines vorzeitigen Ausstiegs aus einem mehrjährigen Vertrag präsentieren, sind nicht zu beanstanden....
Auch in einem Gerichtsprozess kann ein Anwalt nicht
willkürlich Unwahrheiten über einen Unbeteiligten verbreiten
vom 15.11.2011 19:27:56
Dresden/Köln, den 15.11.2011. Ein Anwalt aus Sachsen kann auch in einem Gerichtsprozess nicht willkürlich Unwahrheiten über einen an dem Verfahren unbeteiligten Internetdienstleister verbreiten. Vor dem...
Euroweb darf bei Eigenwerbung auf seine Kundenzahl hinweisen
- Blogger muss vor Gericht Niederlage hinnehmen
vom 08.11.2011 20:56:31
Köln, den 8.11.2011 Der Internetdienstleister Euroweb hat mehr als 20.000 Kunden und darf mit einer entsprechenden Aussage für sich werben. Das stellte jetzt das Landgericht Kassel per Urteil klar. Die...
Verzögerte Rückzahlung einer Anzahlung kommt Händler teuer
zu stehen
vom 19.10.2011 19:54:58
Köln, den 19.10.2011 Die verzögerte Rückzahlung einer geleisteten Anzahlung an seinen Geschäftspartner kommt einem Händler aus Haan (Kreis Mettmann) teuer zu stehen. Das Landgericht Wuppertal verurteilte...
Beleidigende Äußerungen über einen Mitbewerber sind auch im
Internet tabu
vom 02.09.2011 19:36:51
Köln, den 2.9.2011 Unternehmen dürfen auch im Internet nicht mit beleidigenden oder herabsetzenden Worten gegen einen Konkurrenten zu Felde ziehen. Das entschied jetzt das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf...
Berufungsgericht stellt fest: Trotz vorzeitigen Ausstiegs
aus Internet-System-Vertrag besteht Zahlungspflicht
vom 25.08.2011 21:00:24
Düsseldorf, den 25.08.2010 Wer vorzeitig einen mit einem Dienstleister abgeschlossenen Internet-System-Vertrag kündigt, muss für die vereinbarten Leistungen trotzdem finanziell aufkommen. Das entschied...
Gleiches mit Gleichem: Berufungsgericht billigt
Berichterstattung über Antrag auf Prozesskostenhilfe eines
Chefredakteurs
vom 11.08.2011 17:09:05
Köln, den 11.08.2011 Wer systematisch und dauerhaft in seinem öffentlichen Ansehen herabgewürdigt wird, darf mit gleichen Mitteln reagieren - und dabei auch polemisch, zugespitzt sowie pauschalierend sein....
Kein Fahrverbot trotz Geschwindigkeitsüberschreitungen -
Gericht verurteilt Frau zu Geldbuße
vom 01.08.2011 10:17:38
Köln, den 01.08.2011 Ungeachtet von zwei Geschwindigkeitsüberschreitungen innerhalb eines Jahres muss eine Pkw-Fahrerin nicht für einen Monat auf ihren Führerschein verzichten. Das Amtsgericht Lüdenscheid...
Arbeitgeber muss Kündigungsschreiben eigenhändig und
erkennbar mit seinem Namen unterzeichnen
vom 01.08.2011 09:43:10
Köln, den 01.08.2011 Wer als Arbeitgeber das Beschäftigungsverhältnis mit einem Mitarbeiter auflösen will, muss das entsprechende Kündigungsschreiben eigenhändig und erkennbar mit seinem Namen unterzeichnen....
Reiseveranstalter müssen bei Anzahlungen zwingend einen
Sicherungsschein ausstellen
vom 21.07.2011 19:08:06
Köln, den 21.07.2011 Reiseveranstalter müssen einem Kunden bei Anzahlungen auf den Gesamtpreis einer Reise zwingend einen Sicherungsschein ausstellen. Unterlässt er dies, handelt er gesetzeswidrig. Diese...
