http://www.presseanzeiger.de PresseAnzeiger - freies Presse und Medien Portal de Situation in der Praxis Etwa eine Million Pflegebetten stehen in den Pflege- und Altenheimen. Vielfach werden die mehr oder weniger komfortablen (600,– bis 3 000,– Euro und mehr) elektrisch verstellbaren Betten im privaten Bereich eingesetzt. Im Gegensatz zu den meisten anderen elektrischen Geräten,... http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/383369.php http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/383369.php 2010-09-02 16:09:45 Gießen (kw). Die Meldungen über gesundheitliche Beeinträchtigungen mehr oder weniger schwerwiegender Art bei Patienten, welche sich einer ambulanten oder stationären Behandlung im Krankenhaus unterziehen mussten, mehren sich von Woche zu Woche. Nicht immer ist den behandelnden Ärzten, dem Pflegepersonal... http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/383063.php http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/383063.php 2010-09-02 10:08:42 Ein Koopartionsanwalt der Dr. Stoll & Kollegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hat weitere Klagen gegen die Clerical Medical bezüglich der Rentenmodelle eingereicht. Die Lebensversicherungen sind u.a. Teil der Sicherheits-Kompakt-Rente (SKR) oder Schnee-Rente, der System-Rente, der Individual-Rente, der... http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/382759.php http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/382759.php 2010-09-01 14:49:26 (Willich, den 27.08.2010) Rechtsthemen begleiten durchs Leben. Dabei gibt es immer wieder neue Fragen. Und die Antworten erschließen sich oft nur aus dem Studium langer, meist schwer verständlicher Texte. Hier hilft recht-live.de, das neue aktuelle Magazin rund ums Recht. Die Redaktion berichtet allgemein... http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/382560.php http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/382560.php 2010-09-01 10:54:14 Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat entschieden, dass ein berechtigtes Geheimhaltungsinteresse im Sinne von § 2 Satz 1 Nr. 2 VIG nicht hinsichtlich solcher Produkte bestehen kann, bei denen Normvorgaben nicht beachtet worden sind, wie dies etwa bei nicht zum Verzehr geeigneten Lebensmitteln, bei irreführender... http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/382273.php http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/382273.php 2010-08-31 16:39:27 § 184b StGB - Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften: Wer pornographische Schriften, die sexuelle Handlungen von, an oder vor Kindern zum Gegenstand haben (kinderpornographische Schriften), verbreitet, öffentlich ausstellt, anschlägt, vorführt oder sonst zugänglich macht oder... http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/382144.php http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/382144.php 2010-08-31 13:09:22 LFGB-Änderungsgesetz: Sollen Nahrungsergänzungsmittel & Co. vom Markt gefegt werden? Am 16.07.2010 hat das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) den Gesetzesentwurf „Zweites Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs sowie anderer Vorschriften“... http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/381729.php http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/381729.php 2010-08-30 16:26:38 (zrwd) Gießen: In einem Urteil vom 30. März 2010 hat der Bundesgerichtshof neue Anforderungen an die Erteilung einer vollstreckbaren Ausfertigung für die Rechtsnachfolge auf Gläubigerseite geschaffen. Nunmehr hat -zumindest bei sog. „Altgrundschulden“- der neue Gläubiger (Zessionar) den Nachweis zu führen,... http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/381558.php http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/381558.php 2010-08-30 12:23:07 Jena, 30. August 2010. Fast zwei Jahre ist es her, da die Lehman Brothers Holding Inc. Gläubigerschutzantrag stellten musste und zahlreiche deutsche Privatanleger erkannten, dass ihnen ihre Bank hochspekulative Wertpapiere empfohlen hatte. In den zwei Jahren wurde bereits viel prozessiert und oft haben... http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/381492.php http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/381492.php 2010-08-30 10:55:52 Nachdem das OLG Stuttgart die Südwestbank AG zugunsten eines Anlegers des DG-Fonds Nr. 36 zu Schadensersatz verurteilt hat, dürfen die Anleger der DG-Fonds weiter hoffen unbeschadet aus den Immobilienfonds herauszukommen. Das OLG Stuttgart hat geurteilt, dass die Bank nicht ausreichend aufgeklärt... http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/381297.php http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/381297.php 2010-08-29 16:11:20 Mit Unterstützung von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll von der Dr. Stoll & Kollegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH wurde eine weitere Klage vor dem Landgericht Freiburg mit einem Streitwert von über € 200.000.- eingereicht. Es werden nun über 30 Verfahren mit Unterstützung von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll geführt.... http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/381250.php http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/381250.php 2010-08-28 14:47:54 Investoren der DFO / DBVI Deutschlandfonds (DFO GmbH & Co. Deutschlandfonds KG vormalig Deutsche Beamtenvorsorge AG für Unternehmensbeteiligungen & Co. Deutschlandfonds KG, DFO GmbH & Co. 2. Deutschlandfonds KG vormals Deutsche Beamtenvorsorge Immobilienholding AG & Co. 2. Deutschlandfonds KG) machen... http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/381246.php http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/381246.php 2010-08-28 14:13:58 Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Celle hat am Mittwoch im Rahmen einer Revisionshauptverhandlung (Az.: 31 Ss 30/10) ein Machtwort in der mehrjährigen Auseinandersetzung zwischen der Staatsanwaltschaft im niedersächsischen Bückeburg und dem zeitgenössischen Künstler und ehemaligen Kunsthändler... http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/381217.php http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/381217.php 2010-08-27 22:05:20 Ein Gelehrter aus Carcassonne, Ch. Boyer, hat festgestellt, dass Anne de Bretagne im alten Stammland der Montfort (Département Yvelines) alle Spuren, die an ihren Vorfahren Simon de Montfort erinnerten, ausgetilgt hat. Legitime Nachfahren des Hauses Montfort-l’Amaury finden sich dennoch auch heute auf... http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/381126.php http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/381126.php 2010-08-27 15:31:17 Gießen (zrwd): In der jüngeren Vergangenheit mehren sich spektakuläre Kündigungsfälle die, laienhaft gesprochen, an Kleinigkeiten ihren Anstoß nehmen. Es werden langjährige Mitarbeiter wegen unterschlagenen Pfandbons fristlos gekündigt oder, wie in der benannten Entscheidung, wegen kurzen Abfragens des... http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/381069.php http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/381069.php 2010-08-27 13:32:37 Nachdem Anleger der ALAG Automobil GmbH & Co. KG durch einen Rechtsanwalt erst vor kurzem aufgefordert wurden, Zahlungen an die ALAG zu erbringen, und dazu eine Frist gesetzt wurde, droht nun eine klageweise Geltendmachung. Anleger werden mit Drohgebärden aufgefordert, endlich die Zahlungen zu erbringen. Anlegern... http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/380817.php http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/380817.php 2010-08-26 20:14:53 Änderung der Steuerbescheide nimmt das Amt vor. Kein weiterer Einspruch nötig. Nach dem Urteil zur besseren Absetzbarkeit von häuslichen Arbeitszimmern fordert der „Lohnsteuerhilfe für Arbeitnehmer e.V.“ nun eine rasche Umsetzung der neuen Gesetzeslage. Zugleich begrüßen die Steuer-Experten des bundesweiten... http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/380220.php http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/380220.php 2010-08-25 16:01:27 Unter den Kündigungen von Mietverhältnissen hat die Eigenbedarfskündigung den größten Anteil. Sie basiert auf dem, in § 573 Abs 2. Satz 2 definierten, Recht des Vermieters, ein unbefristetes Mietverhältnis zu kündigen, sofern er die fraglichen Räumlichkeiten für sich selbst, Angehörige seiner Familie... http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/380159.php http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/380159.php 2010-08-25 14:09:30 STIFTUNG DER HESSISCHEN RECHTSANWALTSCHAFT CALL FOR PAPERS Studentischer Aufsatzwettbewerb der Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft: „Elektronische Fußfessel – Fluch oder Segen der Kriminalpolitik?“ Preisgeld: 5.000 Euro Die Diskussion um den Einsatz der elektronischen... http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/380015.php http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/380015.php 2010-08-25 11:16:42 Dass Unternehmen ihre Artikel in den meisten Fällen aufwendig bewerben, um den Absatz zu steigern und dass entsprechende Werbemaßnahmen auch notwendig sind, stellt kein Novum dar. Doch stellt sich die Frage, wie weit Unternehmen in der Bewerbung ihrer Produkte gehen dürfen – bzw., ob die Werbung auch... http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/379985.php http://www.presseanzeiger.de/meldungen/recht-gesetz/379985.php 2010-08-25 10:52:29 http://www.presseanzeiger.de