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Ihre Suche nach: Bundestag

Linken-Vorsitzende Lötsch und Ernst verurteilen Anschlag in Norwegen
... F.d.R. Hanno Harnisch Pressekontakt: Hendrik Thalheim Pressesprecher Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon +4930/227-52800 Telefax ...

Saarbrücker Zeitung: Behinderte weiter benachteiligt - Sozialverband kündigt Klagen gegen Regierung an
... dabei auf eine Stellungnahme des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. Seit der jüngsten Hartz-Reform erhalten Behinderte ab dem 25. Lebensjahr ohne eigenen Haushalt nur noch 80 Prozent des vollen Regelsatzes von 364 Euro. Das sind 291 Euro, also 73 ...

Berliner Zeitung: Inlandspresse - keine Vorabmeldung Die "Berliner Zeitung" kommentiert Bankenbeteiligung am Euro-Hilfspaket
... und die drohend hinter ihm stehenden Wähler. Ohne ein bisschen Banken-Blut hätte der Bundestag die Griechenlandhilfen nicht akzeptiert. Nun tropft es ein wenig. Wir sind nicht beeindruckt. Pressekontakt: Berliner Zeitung Bettina Urbanski Telefon: +49 (0)30 23 27-9 Fax: +49 (0)30 ...

Klaus Ernst: Brüsseler Schuldengipfel: Ein guter Deal - für die Banken
... wirtschaftliche Ungleichgewicht in der EU nicht in den Griff zu bekommen. In jedem Fall muss der Bundestag in einer Sondersitzung über die EU-Beschlüsse beraten. Pressekontakt: Marion Heinrich stellv. Pressesprecherin DIE LINKE Bundesgeschäftsstelle Kleine Alexanderstraße 28 10178 ...

Stübgen: Nach den Beschlüssen des Eurogruppen-Rates: Bundestag muss nun stabile Rechtsgrundlage schaffen
... Sondergipfeltreffen am gestrigen Donnerstag erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Stübgen: "Die Beschlüsse des Eurogruppenrates am gestrigen Donnerstag sind ein entscheidender Schritt zur dauerhaften Sicherung des Euroraums. Mit dem neuen ...

"Bundestag muss sein Votum abgeben" - Der Präsident des Wirtschaftsrates Kurt Lauk zu den Beschlüssen des EU-Sondergipfels
... zur EU-Schuldenkrise erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates der CDU, Kurt J. Lauk: "Bundestag muss sein Votum abgeben" "Der Europäische Rat hat das nächste Kapitel im Fortsetzungsroman über die Bewältigung der Euro-Krise geschrieben. Zu begrüßen ist der Entschluss, den EFSF in ...

Mitteldeutsche Zeitung: Euro-Krise: Koalitionspolitiker machen sich für Sondersitzung des Bundestages in der Sommerpause stark
... Klaus-Peter Willsch tritt ebenso wie sein FDP-Kollege Frank Schäffler für eine Sondersitzung des Bundestages noch während der Sommerpause ein, um über die Ergebnisse des Sondergipfels der Euro-Zone zu Griechenland zu beraten. "Wenn die Griechen Geld kriegen, dann muss vorher der Bundestag ...

Sabine Leidig: S21 "Gefälligkeitsgutachten" - Stresstest nicht bestanden
... SMA den Stresstest "bestanden" habe, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Sabine Leidig: "Es war zu erwarten, dass SMA sein Gütesiegel für den sogenannten Stresstest für Stuttgart 21 geben würde. Die finanzielle Abhängigkeit von SMA von der Bahn ist ...

Immobilienwirtschaft für Stärkung der Innenstädte und Ortskerne
... Regelung in der letzten Sitzung abgelehnt hat“, stellte Eisele fest. Der BFW fordere daher den Bundestag auf, umgehend den Vermittlungsausschuss anzurufen. ...

Kölner Stadt-Anzeiger: SPERRFRIST Donnerstag 1:00 Uhr! Hintze gegen Umzug des Verteidigungsministeriums nach Berlin
... (ots) - Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen CDU-Landesgruppe im Bundestag, Peter Hintze, lehnt die Pläne von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zur Verlegung des Verteidigungsministeriums nach Berlin ab und will dagegen Widerstand leisten. "Das Bonn-Berlin-Gesetz ist ...

Mayer: Internetpranger ist keine taugliche Lösung
... Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer: "So sehr ich den Wunsch von Eltern nach Information über ehemalige Sexualstraftäter in der unmittelbaren Nachbarschaft verstehen kann, halte ich eine Veröffentlichung ...

Lehmer: Mehr Spielraum bei der Wertstofferfassung
... beschlossen. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer: "Mit der Gegenäußerung zur Abfallrechts-Novelle kommt die Bundesregierung den Kommunen einen Schritt weit entgegen. Denn es wird nunmehr klargestellt, dass die ...

Lehmer: Mehr Transparenz für Verbraucher
... beschlossen. Dazu erklärt der verbraucherpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer: "Die Bürgerinnen und Bürger können künftig durch die zuständigen Behörden noch schneller, unbürokratischer und umfassender informiert werden. Gleichzeitig behalten ...

Das Erste: ARD-Sommerinterview mit FDP-Chef Philipp Rösler im "Bericht aus Berlin" am 24. Juli 2011
... Vor allem die FDP kommt nicht aus dem Stimmungstief und muss um den Wiedereinzug in den Bundestag bangen. Der neue Parteivorsitzende gilt vielen Beobachtern als zu brav und wenig impulsgebend für eine orientierungslose Partei. Ist die FDP mehr als eine Steuersenkungspartei für ...

Intelligente Stromzähler / Offene Fragen bei Datenschutz und Sicherheit der neuen Zählergeneration
... Daten ist beinahe fertig, doch die rechtliche Ausgestaltung ist noch nicht so weit. Zwar hat der Bundestag Ende Juni eine Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes beschlossen, das den Rahmen absteckt. Probleme bereitet aber noch, dass das Gesetz Merkmale aus dem Telekommunikationsgesetz auf ...