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„Treffsicher“ 2012: Special Olympics Deutschland e.V. veranstaltet am 5. Mai 2012 das Hamburger Hockey- und Fl

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Ihre Suche nach: Bundestag

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zum Panzergeschäft
... (ots) - Der Bundestag hat am Freitag versucht, wie es sich in einer Demokratie gehört, Licht in die dunklen Waffengeschäfte der Regierung mit Saudi-Arabien zu bringen. Mit ihrem berechtigten Anliegen ist die Opposition jedoch gescheitert. Die Bundesregierung verharrt weiterhin hinter ...

Neue OZ: Kommentar zu Bundestag / Rüstung / Panzer / Saudi Arabien
... (ots) - Fragwürdiges Geschäft Zu den geplanten Panzer-Lieferungen an Saudi-Arabien schweigt sich die Bundesregierung nach wie vor aus. Mit Hinweis auf die Pflicht zur Geheimhaltung bleiben Angela Merkel und andere Regierungspolitiker wortkarg wie selten. Nur wenige Stichworte sind zu ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Panzergeschäft
... tritt. Das ist auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) klar. Sonst würde sie nicht bewusst im Bundestag schweigen. Sie ist ausgewichen und hat sich weggeduckt im Parlament. Die Angst, an ihrer Aussage in der Debatte über den Milliardendeal gemessen und bewertet zu werden, ist groß. Es ist ...

WAZ: Guttenbergs Nachfolger. Leitartikel von Ulrich Reitz
... (ots) - Ein bücherschreibender Hinterbänkler aus dem Bundestag erobert Deutschland. Das gab es noch nie, wenngleich einem sofort einfällt, weshalb Peer Steinbrück, der noch nie eine Wahl gewann, aber eine sehr wichtige versemmelte, zum Hoffnungsträger werden kann: Klar, da ist noch Platz ...

Bunderat lässt Schiedsstellenregelung für die Pflege-Transparenzvereinbarungen passieren
... (ots) - Bunderat verzichtet auf Anrufung des Vermittlungsausschusses Nachdem der Bundestag das Infektionsschutzgesetz beschlossen hat, ist der Bundesrat diesem Beispiel heute gefolgt und hat von seiner Androhung, den Vermittlungsausschuss anzurufen, Abstand genommen. Für die ...

Der Tagesspiegel: Oettinger dringt auf Erprobung der CCS-Technologie in Deutschland
... (ots) - Nach dem Beschluss des Bundestages zur Erprobung der umstrittenen CCS-Technologie dringt EU-Energiekommissar Günther Oettinger auf einen Test im industriellen Maßstab in Deutschland. "Die großtechnische Erprobung von CCS ist notwendig", sagte Oettinger dem Berliner "Tagesspiegel" ...

Götz: SPD drangsaliert Kommunen
... (ots) - Heute debattierte der Bundestag zum 40jährigen Bestehen der Städtebauförderung. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Götz: "Es ist unanständig von der SPD, erst die Kommunen in ihren Ländern ausbluten zu lassen und anschließend den ...

BeB bedauert PID-Zulassung
... Behindertenhilfe e.V. (BeB) bedauert die gestern getroffene Entscheidung des Deutschen Bundestages, der zufolge die umstrittene Methode der Präimplantationsdiagnostik (PID) „in Ausnahmefällen“ zugelassen wird. Nach Auffassung des BeB hätte nur ein gesetzliches Verbot der PID der ...

IVW: NACHRICHTENPORTAL N-TV.DE MIT 27,1 MIO. VISITS IM JUNI / IPAD APP ERZIELT PI-REKORD
... das Nachrichtenportal n-tv.de mit Themen wie der Frauen Fußball-Weltmeisterschaft oder dem vom Bundestag beschlossenen Atomausstieg 27,1 Millionen Visits und setzt damit seinen Aufwärtstrend unter den erfolgreichsten deutschen Newssites konsequent fort (Juni 2010: 24,9 Mio. Visits). Auf ...

Dött/Liebing: Deutscher Bundestag stärkt den Schutz der Meere
... wurde in deutsches Recht umgesetzt. Dazu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött, und der im Umweltausschuss für Meeresumweltschutz zuständige Berichterstatter, Ingbert Liebing: Wir begrüßen die Umsetzung der ...

OV: MEINE MEINUNG: Ein Gesetz zur Selektion Von Andreas Kathe
... (ots) - Der Beschluss des Bundestages zu den Gentests an künstlich erzeugten Embryonen kann juristisch wieder gekippt werden. Es ist aus Sicht der Gegner fraglich, ob das Gesetz nicht unter anderem dem Verbot der Abtreibung wegen Behinderung widerspricht. Es werden rechtliche Prüfungen ...

Mitteldeutsche Zeitung: Gendiagnostik Geis kritisiert PID-Beschluss
... (ots) - Der CSU-Bundestagsabgeordnete Norbert Geis hat den Beschluss des Bundestages zur Prä-Implantations-Diagnostik kritisiert. "Man hat sich mit der Frage, wann menschliches Leben beginnt, nicht hinreichend auseinandergesetzt", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen ...

Mittelbayerische Zeitung: Auf Leben und Tod Präimplantationsdiagnostik Der Bundestag hat in einer hochkomplexen Frage die richtige Entscheidung getroffen.
... und über alle Parteischranken hinweg diskutiert. Umso glaubwürdiger ist das Votum des Bundestags. Und es ist richtig. Ein striktes Nein zur PID hätte bedeutet, Paare in einer schwierigen, angstbesetzten Situation allein zu lassen. Alle wünschen sich gesunde Kinder. Doch die Natur ...

ARD-DeutschlandTrend Juli 2011: 77 Prozent der Deutschen für eingeschränkte PID
... Eine knappe Mehrheit der Deutschen (50 Prozent) ist der Ansicht, der Fraktionszwang im Bundestag sollte - wie bei der Entscheidung über die Präimplantationsdiagnostik - häufiger ausgesetzt werden. 31 Prozent finden, der Fraktionszwang sollte grundsätzlich abgeschafft werden, so dass ...

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