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Schlagwortsuche in Pressemitteilungen

Ihre Suche nach: Bundestagswahl

Braucht die Piratenpartei tatsächlich ein Parteiprogramm?
... stets das gleiche. Das wohl bekannteste Beispiel ist der FDP-Mann Dirk Niebel, der vor der letzten Bundestagswahl die Abschaffung des Entwicklungshilfeministeriums forderte und danach sich zum Entwicklungshilfeminister ernennen ließ. Das ist ein Akt der Politikverachtung durch die Politik. Das ist ...

"Finanzminister Schäuble verkauft die Menschen für dumm."
... Steuerzahler muss für die Bürger nachvollziehbar sein. Falls Ihre Partei nach der nächsten Bundestagswahl an einer Regierung beteiligt sein sollte, setzen Sie sich dann für mehr Transparenz beim Soffin ein? Ja. Auch im internationalen Vergleich entspricht das, was der Öffentlichkeit an ...

Piraten bei Unternehmern gleichauf mit der SPD
... gleichmäßig verteilt. Auf dieser Basis werden wir unsere Programmatik bis zur Bundestagswahl weiter vertiefen.« Den Unternehmern wird offenbar bewusst, dass Faktoren wie der verstärkte Breitbandausbau, die Stärkung der Medienkompetenz und der freie Zugang zu Bildung ...

Piraten im Südwesten begrüßen 2000. Mitglied
... Piratentreffen noch viele weitere, beispielsweise in Calw, Mosbach oder Sigmaringen. Bis zur Bundestagswahl 2013 wollen sich die Piraten damit verstärkt flächendeckend aufstellen. Quellen [1] Aktuelle Mitgliederzahlen und Bezahlquoten: https://wiki.piratenpartei.de/Mitglieder [2] ...

Piraten im Abgeordnetenhaus: Glückwunsch nach Berlin
... Sebastian Nerz hat bereits das nächste Ziel vor Augen: „2013 werden wir auch bei der Bundestagswahl die 5-Prozent-Hürde ...

Wer kann Kanzler in der SPD: Steinbrück, Steinmeier & Wowereit liegen vorne in der Wähler Gunst
... ist kompliziert: glaubwürdig, nah beim Volk, redegewandt, sympathisch, klug … Zwei Jahre vor der Bundestagswahl diskutiert die größte Oppositionspartei SPD, wer aus ihren Reihen all das und somit der geeignete Herausforderer für Kanzlerin Angela Merkel ist. mingle-Trend fragte nach: Wer ist in ...

Schlechte Noten für Kanzlerin Merkel und die Regierungsarbeit in der Eurokrise
... Note. Dies zieht sich durch alle Bildungs- und Einkommensgruppen. Ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl ist dies ein bedenklicher Wert für die Politikerin. Wie Menschen dies je nach Bildung und Einkommen sehen? Wer Merkel gut, wer sie schlecht ...

Rheinische Post: SPD-Hoffnung
... Sie befindet sich zwar in einem ausgeprägten Stimmungstief. Aber in den zwei Jahren bis zur Bundestagswahl im Jahr 2013 kann noch viel passieren. Und bei Wahlen, die er allein verantwortet hat - wie etwa in Nordrhein-Westfalen -, hat Steinbrück nicht allzu gut ...

stern-RTL-Wahltrend: Union stabilisiert sich - Aber jeder Vierte rechnet mit vorzeitigem Ende der Koalition
... Fortbestand der Koalition: Jeder Vierte (25 Prozent) rechnet damit, dass sie noch vor der nächsten Bundestagswahl 2013 scheitert. Datenbasis für Wahltrend: 2500 repräsentativ ausgesuchte Bundesbürger vom 22. bis 26. August 2011, statistische Fehlertoleranz: +/- 2,5 Prozentpunkte. ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel der Mittelbayerischen Zeitung Regensburg zu Westerwelle und der FDP
... über ihm ausgegossen. Es ist fast schon tragisch, wie schnell Westerwelle abgestürzt ist. Bei der Bundestagswahl 2009 erzielte die FDP unter seiner Führung bisher nie erreichte 14,9 Prozent - nur zwei Jahre später gilt er vielen Liberalen als Buhmann. Wenn Westerwelle jetzt hinschmeißt, wäre ...

HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandspresse, Hamburger Abendblatt zu Guido Westerwelle
... ein guter Staatsmann sein muss. Für Westerwelle war am 27. September 2009, dem Tag der Bundestagswahl, um es noch einmal auf Englisch zu sagen, "Mission accomplished", der Auftrag erfüllt. Längerfristig im Amt zu bleiben gleicht eher einer "Mission impossible" - ist, frei übersetzt, ...

BERLINER MORGENPOST: Aus tiefer Sorge um Deutschland - Leitartikel
... jetzt - wie weiland sein Vorgänger Horst Köhler - noch eins drauf. Zwei Jahre vor der Bundestagswahl eigentlich eine Lage, wie zum Putsch geschaffen. Den allerdings muss Angela Merkel kaum fürchten. Es gibt keine Putschisten mehr in der CDU. Alle potenziellen Aufrührer haben vor ...

LVZ: JU-Chef warnt CDU vor koalitionspolitischer Verwirrung, unklaren konservativen Positionen / Gegenwind aus Berlin / Neues Grundsatzprogramm
... Grüne orientieren", warnte Mißfelder. Mit ihrem neuen Grundsatzprogramm, noch bis zur Bundestagswahl 2013, wolle die Junge Union die eigene Orientierung klären und "die Mutterpartei auf Trab bringen". Angesichts der Verfassung der Union müsse sich die Junge Union "lösen von den ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Linken
... aus. Damit belegt die Linke ein weiteres Mal ihr rückwärts gewandtes Denken. Seit der letzten Bundestagswahl haben prominente Linke den Präsidentschaftskandidaten Joachim Gauck als Nestbeschmutzer geschmäht, den Kommunismus als Wegweiser in die Zukunft beschrieben und den Mauerbau ...

HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandspresse Hamburger Abendblatt zu 50 Jahre Mauerbau
... eine Partei, die nicht in allen Gliederungen auf dem Boden der Verfassungsordnung steht, nach der Bundestagswahl kein Partner sein kann. Es ist ungewiss, ob es Monate nach Fukushima und der Eskalation bei Stuttgart 21 immer noch für Rot-Grün reicht. Auf eine solche Linke jedenfalls dürfen sich ...