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FT: Kommentar zu Atom-Laufzeiten
... (ots) - Die Frage des Abgeordneten im Plenum war eindringlich: "Schaden wir nicht demokratischen Institutionen, wenn vom Volk gewählte Abgeordnete demokratisch legitimierte Beschlüsse des Parlaments andauernd selbst in Frage stellen?" Die Antwort gab der Redner gleich selbst: Die ...

WAZ: Der Minister und die CO-Pipeline - Verwirrung gestiftet - Kommentar von Tobias Blasius
... sich der Bayer-Konzern irritiert, weil das Millionenprojekt doch schon vor Jahren ausreichend demokratisch legitimiert wurde. Seit "Stuttgart 21" finden es Politiker offenbar ratsam, die Verantwortung für strittige Entscheidungen ängstlich an die Bürger zu delegierten. Wer sich so klein ...

Rheinische Post: Grünen-Chefin Claudia Roth widerspricht Kanzlerin Merkel: Multikulti ist Realität
... gekennzeichnet. Es gehe jetzt darum, Multi-Kulturalität als Chance zu begreifen und sie demokratisch und in gegenseitigem Respekt zu gestalten. Am Wochenende hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel den "Ansatz für Multikulti" für "gescheitert" erklärt, am Dienstag Bundespräsident Christian ...

Neues Deutschland: Edzard Reuter: Unehrlichkeit rief Protest hervor
... Offensichtlich seien »nach demselben Strickmuster« schon seit 15 Jahren die Beschlüsse der demokratisch gewählten Gremien gefasst und Verträge unterschrieben worden. Inzwischen seien aber eine Menge neuer, grundlegend wichtiger Fakten bekannt geworden, »die den Entscheidungsträgern ...

Online Schweizer Taschenmesser wird gelauncht: eKnife.ch
... und Teilnehmer über einen geschützten Link dazu einladen, online die bevorzugten Zeiten offen und demokratisch abzustimmen. Doodle synchronisiert sich mit der dem persönlichen Kalender und schließt die Lücke zwischen verschiedenen Kalender-Systemen. Premium Doodle ist der maßgeschneiderte Service ...



Klaus Ernst: Union und FDP haben Deutschland sozial und demokratisch längst zur Nichts-geht-mehr-Republik gemacht
... (ots) - "Union und FDP haben Deutschland für die übergroße Mehrheit der Menschen längst zur Nichts-geht-mehr-Republik mit dem Kein-Geld-mehr-Sozialstaat und einer Über-die-Köpfe-hinweg-Demokratie gemacht", kritisiert der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst, die weitere ...

Neue OZ: Kommentar zu Verkehr / Bahn / Stuttgart 21
... dem Volk gestellt. Man kann heute zwar über den Sinn des neuen Bahnhofs streiten, aber er ist demokratisch legitimiert. Wenn sich die SPD jetzt dem Druck beugt und einen Volksentscheid fordert, obwohl sie das Projekt seit Jahren mitträgt, stellt sie sich selbst und alle gewählten ...

Neue OZ: Kommentar zu Verkehr / Bahn / Stuttgart 21
... dem Spiel, für die anderen die Demokratie. Dabei ist es im Kern weit simpler: Das Projekt ist demokratisch legitimiert und juristisch abgesegnet. Wer Bedenken gegen den Bahnhof hat, hätte sie im Planungsprozess äußern können. Jetzt nachzukarten, wo alle Würfel gefallen sind, offenbart ein ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Stuttgart 21.
... die uns, aber vor allem den Politikern, Sorgen bereiten sollte. Das rechtlich legitimierte und demokratisch abgestimmte Bauprojekt ist zwar nicht vom Himmel gefallen. Dennoch geriet es aus den Fugen. Dies zeigt, wie zerrüttet das Verhältnis zwischen Bürgern und der Politik wirklich ist. Und ...

Jimmy Wales erhält Gottlieb Duttweiler Preis 2011
... sich durch Donationen, die Mitarbeit ist ehrenamtlich, das partizipative Modell zutiefst demokratisch - denn «Freiwilligkeit ist der Preis der Freiheit» (Gottlieb Duttweiler). Der politisch unabhängige Gottlieb Duttweiler Preis wird in unregelmässigen Abständen an Personen ...

Lausitzer Rundschau: Stuttgart 21 und die Systemfrage Die Diskussionsebene hinter dem Bahnhof
... liefen die Argumente hinaus, die bisher von Union wie FDP zu hören waren. Irgendwann müssen demokratisch erwirkte Beschlüsse auch durchgesetzt werden, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel. Wenn das alles stimmte, müsste man Stuttgart 21 durchprügeln. Zum Glück kehrt inzwischen etwas ...

Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 7. Oktober 2010 das Schlichtungsverfahren für das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21:
... akzeptabel. Auch dann nicht, wenn der Protest von Schülern und Rentnern mitgetragen wird. Eine demokratisch gewählte Regierung kann also nur ein Schlichtungsergebnis mittragen, das ihre bisherige Politik weitgehend bestätigt. Das weiß auch Heiner Geißler. Also wird er etwas weiße Salbe ...

Rheinische Post: Geißlers große Aufgabe
... "Stuttgart 21" nicht für Wahlkampfzwecke nutzen, ist eine Lüge. Niemand sonst unter den demokratisch zuverlässigen Parteien surft im Südwesten so geschmeidig auf der außer-, in Teilen antiparlamentarischen Welle, wie dies die momentanen Krisengewinnler Özdemir, Künast, Roth, Trittin ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Stuttgart 21 und Geißler
... es wird nicht gebaut. So einfach ist und bleibt es. Klar ist außerdem: Das Bahnhofsprojekt ist demokratisch zustande gekommen und juristisch abgesegnet. Der Widerstand dagegen hat hysterische Züge. Gleichwohl macht es keinen Sinn, den gesellschaftlichen Frieden unter dem Beton von Stuttgart ...

WAZ: Geißler soll in Stuttgart vermitteln - Heikle Mission - Kommentar von Walter Bau
... geführten Auseinandersetzung aussehen könnte. Die Landesregierung verweist zu Recht auf eine demokratisch legitimierte Entscheidung und hält an dem Neubau fest; daran ändern auch vorsichtige Zugeständnisse an die Protestler, wie Ministerpräsident Mappus sie gestern noch einmal anbot, ...

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