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Stuttgarter Nachrichten: Tagesthema zu Stuttgart 21:
... (ots) - Klar ist weiterhin nur die Rechtslage: Stuttgart 21 ist demokratisch legitimiert. Auch die Geschäftsgrundlage hat sich im Kern nicht verändert. Verändert hat sich allerdings das Bild der Straße, die Lautstärke des Neins, das sich aus vielen Frust-Quellen speist. Die ...

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert den Streit um "Stuttgart 21"
... in unserem Industrieland noch durchsetzbar sind, nachdem "Stuttgart 21" rechtlich und demokratisch einwandfrei abgesegnet ist. Ob CO2-Einlagerung, Kraftwerke, Stromtrassen, Schienenwege oder Straßen - oft scheitern die Projekte, weil Bürger protestieren, Kosten explodieren oder ...

Junge Union: Stuttgart 21 ist wichtiges Zukunftsprojekt!
... Spitze hat die volle Unterstützung der Jungen Union. Sie sorgt für die schnelle Durchsetzung des demokratisch beschlossenen Projekts. Die Notwendigkeit von Stuttgart 21 ist unbestritten. Damit wird Stuttgart an die transeuropäischen Bahnnetze angeschlossen und die Anbindung des Flughafens ...

Rheinische Post: DIHK-Präsident übt Kritik an Umsetzung von "Stuttgart 21"
... geäußert. "Ganz sicher müssen wir lernen, dass die Umsetzung solcher Großprojekte, auch wenn sie demokratisch legitimiert sind, ganz anders und mit mehr Transparenz begleitet werden muss", sagte DIHK-Präsident Hans Heinrich Driftmann der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen ...

Rheinische Post: Warum Bahnchef Grube recht hat
... in Europa gerade von der Verbesserung seiner Infrastruktur lebt. Auch Demonstrationen machen demokratische Entscheidungsprozesse nicht überflüssig. Denn unser Land wird entgegen dem Vorurteil nicht aus Konzernzentralen regiert, sondern von demokratisch legitimierten Politikern. Worauf ...



Neues Deutschland: Faustrecht
... stilisieren sich selbst zum Opfer und wiederholen zum x-ten Mal das Mantra von der demokratisch gefällten Entscheidung für den Megabahnhof. Und dann sowas: Mitten hinein in die Schimpftiraden platzt die Meldung, dass das Verwaltungsgericht die Rechtmäßigkeit der ...

RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, zu: Stuttgart
... Der Entschluss, mit den Arbeiten zu Stuttgart 21 zu beginnen, ist wahrlich ausreichend demokratisch legitimiert. Der Einsatz staatlicher Gewalt dazu eben auch. Wer sich an den Gesetzen unseres Landes orientiert, muss das akzeptieren. Die Durchsetzung von Recht zu jedem Preis gehört ...

Mitteldeutsche Zeitung: Stuttgart 21 Unions-Innenpolitiker Bosbach warnt vor einer Technik-Blockade
... erachtet worden, so Bosbach. Letztlich gehe es bei der Auseinandersetzung um die Legitimation demokratisch getroffener Entscheidungen. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Hartmut Augustin Telefon: 0345 565 ...

WAZ: Der Streit um "Stuttgart 21" - Protest und Wirkung. Kommentar von Walter Bau
... die Schuld liegt für die Verschärfung der Auseinandersetzung. Es geht letztlich darum, ob eine demokratisch legitimierte Entscheidung auf Druck der Straße gegen bessere Einsicht wieder kassiert wird - und die Politik damit gleichsam einen Offenbarungseid ablegt. Man kann für oder gegen ...

General-Anzeiger: Stuttgart 21: Erklärungsbedarf
... sind. Eines ist nach den jüngsten Massenprotesten Abends klar: Mit formalen Argumenten ("Alles demokratisch beschlossen") lässt sich der Unmut nicht kontrollieren. Bund, Land und Bahn müssen sich den Fragen stellen: Beispielsweise jener nach den unterstellten exorbitanten Mehrkosten für die ...

Mitteldeutsche Zeitung: Zeitgeschichte/Deutsche Einheit/Interview Der ostdeutsche CDU-Politiker und frühere Bundesminister Günther Krause spricht über den Einigungsvertrag und seine politische Karriere
... die Nische entschieden. Natürlich war die Ost-CDU eine Blockpartei und im heutigen Sinn nicht demokratisch." Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Hartmut Augustin Telefon: 0345 565 ...

Rheinische Post: Keine Vernunft im Schwabenland Kommentar Von Reinhold Michels
... halten; (Industrie-)Staat ist damit nicht zu machen. Das gewaltige, übrigens in langen Jahren demokratisch legitimierte Projekt "Stuttgart 21" zur Modernisierung von Hauptbahnhof und angrenzender Innenstadt wäre durchaus geeignet, ökonomische mit ökologischen Interessen vernünftig zu ...

NRZ: Die Bürger trauen nur sich selbst/Wertestudie zeigt, wie tief die Politik in einer Krise steckt
... voran die Politiker. Das Vertrauen in sie ist so tief gesunken, dass auch im Hinblick auf ein demokratisch funktionierendes Staatswesen alle Alarmglocken schrillen müssten. Die Bürger fühlen sich in der Krise auf sich selbst zurückgeworfen. Dem Staat trauen sie nicht mehr. Politikern glauben ...

Landeszeitung Lüneburg: Einwanderer sind keine Rivalen -- Interview mit Niedersachsens Sozialministerin Aygül Özkan.
... jede Meinung teilen. Ich empfinde das Klima von politischen Debatten in Deutschland vor allem als demokratisch, vielseitig und spannend. Die Menschen in vielen anderen Staaten der Erde würden sich glücklich schätzen, wenn sie auch ein solches Klima hätten. Das Interview führte Joachim ...

dpa/video: Vorschau für Donnerstag, 30. September 2010
... verschwand. Für Lothar de Maizière endete vor 20 Jahre seine Zeit als erster und einziger demokratisch gewählter Ministerpräsident der DDR. Die Bilanz könnte kaum unterschiedlicher sein. - Beitrag HOCHZEITSGERÜCHTE UM GUY RITCHIE In der Beziehung zwischen Regisseur Guy Ritchie ...

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