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Ihre Suche nach: Grundrecht

Bildungspaket: Diskriminierung von Kindern vor dem Bundesverfassungsgericht
... Bildung erst mal vor der Tür warten - ehe der Verfassungsbeschwerde für dieses elementare Kinder-Grundrecht Einlass beim Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts gewährt wurde“ bemerkt enttäuscht Hartz4-Plattform-Sprecherin Brigitte Vallenthin. „Scheinbar folgt Ursula von der Leyens ...

Hartz IV-Regelsatz zu niedrig: Bundesverfassungsgericht muss Rechtmäßigkeit des Regelsatzes prüfen.
... Überzeugung des Sozialgerichts (SG) Berlin verstoßen die Leistungen nach SGB II gegen das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Eine dreiköpfige Familie, unterstützt vom Deutschen Gewerkschaftsbund, hatte gegen das Jobcenter Berlin-Neukölln wegen ...

Datenschutz: Kostenlose Erstberatung
... schafft aber auch Vertrauen zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Schließlich geht es um das Grundrecht auf informelle Selbstbestimmung. Der Service www.datenschutz-einfach.de von ER-Secure möchte die Verantwortlichen in Unternehmen motivieren, Impulse zu setzen. So können Firmen mit ...

NPD-Freunde auf Facebook - ein Kündigungsgrund?
... von Freunden auf Facebook ist einerseits eine höchst private Handlung, andererseits aber auch vom Grundrecht der Meinungsfreiheit umfasst, soweit darin persönliche oder politische Ansichten geäußert werden. Eine arbeitsvertragliche Verpflichtung, Kontakt zu bestimmten Personen oder Parteien zu ...

Datenschutz für Onlineshops auf Facebook
... das spart bares Geld! Die Absicht von IITR ist es, das vom Bundesverfassungsgericht entwickelte Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung zu stärken, dessen Kernsatz festhält: "(es ist) die Befugnis des Einzelnen, grundsätzlich selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner persönlichen ...

Studienbewerber aufgepasst: BVerfG könnte Wartezeiten auf Medizinstudienplatz kippen
... deutsche Gericht das Auswahlverfahren von der Stiftung für Hochschulzulassung (ehemals ZVS) für grundrechtswidrig erklärt. "Die Vergabe nach Note und Wartezeiten führt aktuell dazu, dass Studienbewerber, die den Numerus Clausus nicht erfüllen, bis zu 13 Semestern auf einen Platz warten ...

Alkohol am Steuer: Polizisten dürfen Blutprobe anordnen
... vorbehalten. Denn die Blutprobe stellt einen Eingriff in das durch Art. 2 Abs. 2 GG geschützte Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit dar. Setzt sich der Beamte über diesen Richtervorbehalt willkürlich hinweg und ordnet die Blutprobe an, ohne zuvor zumindest versucht zu haben, einen Richter ...

70% der Deutschen befürworten Sterbehilfe für unheilbar Kranke
... und dabei die notwendige Hilfe erhalten möchten, ist für die Mehrheit der Deutschen (70%) ein Grundrecht. Vor allem Ostdeutsche (76%) unterstützen die medizinische Hilfe beim letzten Weg. Abgelehnt wird die Sterbehilfe nur von wenigen Deutschen (5%), etwas stärker im vermehr katholischen ...

IITR eröffnet die Datenschutz-Startup-Wochen
... das spart bares Geld! Die Absicht von IITR ist es, das vom Bundesverfassungsgericht entwickelte Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung zu stärken, dessen Kernsatz festhält: "(es ist) die Befugnis des Einzelnen, grundsätzlich selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner persönlichen ...

Ein Gesetz zum Schutz von Whistleblowern ist überfällig
... Gerichtshof für Menschenrechte stellte daraufhin 2011 fest: Deutschland verstößt gegen das Grundrecht auf Meinungs- und Informationsfreiheit. Prof. Johannes Ludwig, stellvertretender Vorsitzender des Netzwerkes und Betreiber des Dokumentationszentrums AnsTageslicht.de, weist noch auf ...

Patientenverfügungen, Vorsorgevollmachten und Betreuungsverfügungen – Informationen zu den Rechtsgrundlagen im Rahmen des Erfttaler Quartierkonzeptes
... lediglich um das gebotene Respektieren einer Patientenentscheidung, das sich unmittelbar aus dem Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Art. 2 GG) ergibt. Die Gelegenheit zur Diskussion wurde lebhaft genutzt. Anschließend standen zahlreiche Informationsschriften kostenlos zur Mitnahme ...

Unternehmensschädliche Facebook-Postings können außerordentliche Kündigung begründen
... in der Öffentlichkeit herabsetzen oder ihn bloßstellen. Zwar könne sich der Arbeitnehmer auf seine grundrechtlich geschützte Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 GG berufen, jedoch sei die Schmähkritik und die Formalbeleidigung hiervon ausgeschlossen. Außerdem könne der Arbeitnehmer sein Grundrecht ...

Erster Bau-Energie-Kongress 2012: Wie bauen und leben wir in der Zukunft
... letzten Studie „Jugend 2010“ zu Lebensplanungen junger Leute zwischen 12 und 25. Wie ist das Grundrecht auf Wohnen auch künftig zu sichern? Das ist Kernthema der anschließenden Podiumsdiskussion, in der unter der Leitung von Bettina Tietjen namhafte Architekten, Journalisten sowie Fachleute ...

Bett1.de lehnt verbotene Kartellabsprachen bei Matratzen ab.
... für ein Grundrecht auf eine erholsame Nacht. bett1.de ist ein online Matratzenshop, welcher unter der URL http://www.bett1.de erreichbar ist. Neben Matratzen gehören auch Lattenroste, Schoner und Design-Betten zum Sortiment. Mit dieser Pressemitteilung gibt die bett1.de GmbH ...

Facebook-Fanseite zum Datenschutz
... Absicht des IITR ist es, das vom Bundesverfassungsgericht entwickelte Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung zu stärken, dessen Kernsatz festhält: "(es ist) die Befugnis des Einzelnen, grundsätzlich selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner persönlichen ...