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Ihre Suche nach: Hartz Iv

Neues aus dem Vereinsrecht: Hartz-IV-Kompromiss stärkt Ehrenamt
... Arbeitslosen, der sich im Altenheim engagiert, im Geldbeutel. Und auch die auf Hartz IV angewiesene Alleinerziehende, die im Sportverein das Kinderturnen leitet, profitiert von der Reform. Dabei sahen die Gesetzesvorschläge zunächst ganz anders aus: "Man wollte ehrenamtliche ...

Beste Februar-Quote für PHOENIX seit Sendestart
... hervorragend nachgefragten Dokumentationen zudem die Bundestags- und Bundesratsentscheidungen zu Hartz IV sowie die Debatten über die Doktorarbeit des inzwischen zurückgetretenen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg. Pressekontakt: PHOENIX PHOENIX-Kommunikation Telefon: 0228 / ...

Hartz-IV-Neuregelung benachteiligt Behinderte
... ein widerlicher Verhandlungsprozess um jeden Cent beobachtet werden, bei dem die Belange der Hartz IV-Empfänger kaum mehr eine Rolle spielten. „Besonders zynisch und skandalös erscheinen mir die Kürzungen bei den Behinderten“, erklärt Bastian Haas, Landtagskandidat der Piratenpartei in ...

Sechs von zehn Ermittlungsverfahren im Jahr 2009 eingestellt
... Justizvollzugsanstalten, Verfahrensdauern und Streitwerte, die Belastung der Gerichte etwa durch Hartz IV oder Asylverfahren sowie öffentliche Ausgaben für den Rechtsschutz in der zeitlichen Entwicklung wie auch im Ländervergleich. Die aktuelle Veröffentlichung "Justiz auf einen Blick" ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Hartz IV
... etwas untergegangen. Dabei folgt es eher dem Geist des Verfassungsgerichts-Urteils, das die Hartz-IV-Reform erzwang: Die Politik soll dafür sorgen, dass Kinder trotz der prekären Einkommenssituation ihrer Eltern teilhaben können. Etwa Zuschüsse für Schulmaterial klingen zwar banal. Aber ...

Der Tagesspiegel: VdK und Linkspartei fordern Rücknahme von Rentenkürzungen
... Linken-Chef forderte "eine neue Anpassungsregel für die Rente, weil sonst immer mehr Rentner auf Hartz-IV-Niveau abstürzen". Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel, Newsroom, Telefon: 030-29021-14909. Pressekontakt: Der Tagesspiegel Chef vom Dienst Thomas ...

Gesine Lötzsch: SPD will sich aus der Verantwortung stehlen
... und Ministerpräsident Kurt Beck öffentlich an der Verfassungsrechtlichkeit der Neuregelung der Hartz-Gesetze. Dazu erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: Gabriel und Beck machen ihre miese Politik auf Kosten von mehr als sieben Millionen Langzeitarbeitslosen und ...

Hartz IV: Arbeitsministerin weist Zweifel an Verfassungsmäßigkeit zurück
... rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) an der Verfassungsmäßigkeit der neuen Hartz IV-Sätze zurückgewiesen. „Die Opposition hat acht Wochen jeden Cent des Regelsatzes auf den Prüfstand gestellt – und uns keinen Fehler nachweisen können, obwohl sämtliches Datenmaterial auf dem ...

WAZ: Spaltpilz Hartz - Kommentar von Miguel Sanches
... (ots) - Es hat früher angefangen. Mit Hartz IV wurde die Entfremdung zwischen Gewerkschaften und SPD aber politisch aktenkundig. Es war die Geburtsstunde jener Bewegung, die zur Linkspartei führte; bei der Gewerkschafter - und IG Metaller vorneweg - als Hebammen zu Diensten waren. Es passt ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Hartz-IV-Reform Entzauberung ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
... (ots) - Die Hartz-IV-Reform ist wahrlich kein großer Wurf, auch wenn sie besser ist als ihr Ruf. Es handelt sich aber sicher nicht um die "große" Reform, die Arbeitsministerin Ursula von der Leyen gestern im Bundestag beschworen hat. Immerhin: Die Kompromissfähigkeit von Union und SPD ...

Südwest Presse: KOMMENTAR · HARTZ IV
... (ots) - Ende gut, alles gut - dieser Satz fiel bei der Verabschiedung der Hartz-IV-Reform im Bundesrat häufig, allen voran beim rheinland-pfälzischen SPD-Ministerpräsidenten Kurt Beck. Ob zurecht, muss sich erst noch erweisen. Ruhe dürfte in die sozialpolitische Diskussion wohl kaum ...

Neues Deutschland: zur Hartz-Abstimmung
... zweistufige Regelsatzerhöhung für erwachsene Hartz-IV-Betroffene um ganze acht Euro. Ein Geschenk an Hartz-IV-Empfänger? Von wegen. Zumindest ... Elterngeldes und des Rentenbeitrags für Hartz-IV-Bezieher »gegenfinanziert«. So wird sich bei den betroffenen Müttern die Freude über die paar...

Mindestlohn in der Zeitarbeit kommt zum 01. Mai 2011
... CDU/CSU und FDP hatten sich am vergangenen Montag mit der SPD auf die Grundzüge der anstehenden HARTZ IV-Reform geeinigt. Die Reform wurde am Dienstag vom Vermittlungsausschuss empfohlen und am heutigen Freitag, 25.02.2011 zunächst vom Deutschen Bundestag und dann vom Deutschen Bundesrat ...

Bundesverband inhabergeführter Nachhilfeschulen begrüßt Einigung zum Hartz IV Bildungspaket
... Nun ist es also Wirklichkeit geworden, das Bildungspaket für Kinder von Hartz IV-Beziehern und Wohngeldempfängern. Der kürzlich gegründete Bundesverband inhabergeführter Nachhilfeschulen begrüßt die parteiübergreifende Einigung und dankt besonders den beiden Verhandlungsführerinnen, ...

Hartz IV zügig verfassungsrechtlich prüfen und Massenklagen vorbeugen
... (ots) - Zur Verabschiedung der Hartz IV-Regelungen erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Es gilt jetzt rasch zu prüfen, ob die beschlossene Hartz IV-Reform verfassungsgemäß ist. Das Bundesverfassungsgericht hat der Bundesregierung unmissverständlich in das Stammbuch geschrieben, dass die ...