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Leipziger GRÜNE machen sich gegen Sachsen-Trojaner stark ... Grüne Netzpolitik. Im sächsischen schwarz-gelben Koalitionsvertrag steht dazu im Bereich Innenpolitik (S. 50 Zeile 9f): „Wir werden Graffiti-Schmierereien effektiv bekämpfen und bestehende Eingriffsmöglichkeiten bei der Telefonüberwachung auch auf Internettelefonie ausdehnen.“ Dies ... BIW bedauern Ausgang des Irland-Referendums ... Reformvertrag rückgängig zu machen. „Schon heute werden mehr als 80 Prozent der deutschen Innenpolitik durch Vorgaben aus Brüssel bestimmt. Sollte der Lissabon-Vertrag tatsächlich in Kraft treten, büßten die Mitgliedsstaaten einen großen Teil ihrer noch vorhandenen Souveränitätsrechte ... Bonns Bundestagsabgeordneter Stephan Eisel freut sich über Lissabon-Urteil ... hier dem Parlament den Rücken stärkt. Jetzt wird ein selbstverständliches Prinzip der Innenpolitik auf die Europapolitik ausgeweitet. Europapolitik ist eben keine klassische Außenpolitik, in der die Regierung ja größere Freiräume hat." Nach Eisels Angaben zeichnet sich ab, dass das ... Start der Mobilisierung für Demonstration „Freiheit statt Angst“ am 12. September 2009 ... Blaupausen für weitere Erosionen des Rechtsstaats verbunden mit der Verschärfung der Rechts- und Innenpolitik der EU-Mitgliedsstaaten enthält und im Winter 2009 beschlossen werden soll. Mit Hilfe kontinuierlicher Mobilisierung, die an den erfolgreichen Beitrag des Aktionsbündnisses zum ... Optimismus als Konjunkturfaktor ... begriffen Wirtschaftspolitik noch als Staatskunst. Sie war der dynamische Kern der deutschen Innenpolitik und begründete auch das außenpolitische Gewicht der Bundesrepublik. Die Soziale Marktwirtschaft entstand nicht als theoretische Formel, sondern als politische Konfession. Von dieser ...
Anja Luithle, "Domestic Affairs", 03.12.08 ... Objekten und Installationen entführt uns Anja Luithle in die domestizierte Welt des Alltags, in Innenpolitik, Haushalt und Karriere. Dabei analysiert sie heiter und gelassen, wie nah Öffentlichkeit und Privatheit beisammen liegen. Die Welt ist eine Bühne und auf ihr wird gespielt. ... Anja Luithle, "Domestic Affairs", Eröffnung 03.12.08, Galerie der Stadt Wendlingen ... genüsslichen Reise durch die domestizierte Welt des Alltags ein. Domestic Affairs. Das ist Innenpolitik, sexuelle Anspielung, Haushalt und Domestos, Karriere wie auch Bändigung. Selbstironisch und heiter analysiert Anja Luithle das Theater des Lebens. Dabei bespielt sie mit ihren ...
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