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Ihre Suche nach: Jamaika Koalition

CDA WARNT UNION VOR POLITISCHEM KURSWECHSEL NACH RECHTS
... Bündnis 90/Die Grünen in Betracht. Eine solche Jamaika-Koalition, die weder von den Unionsparteien noch von FDP oder Bündnis 90/Die Grünen ... Kompromissbereitschaft. Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen dürfen daher nicht weiter durch die Formulierung von Vorbedingungen...

"Jamaika"-Koalition im Streit: FDP-Wirtschaftsminister Buchholz übernimmt AfD-Position zur Grunderwerbssteuer
... verbreiteten Äußerung von Bernd Buchholz, die Jamaika-Koalition wolle den Wegfall der Grunderwerbssteuer für Ersterwerber von Wohneigentum ... zum "Kieler...

Erste Bundesländer schaffen Mietpreisbremse ab
... von Schleswig-Holstein, den die Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen geschlossen haben, findet sich ebenfalls ein Absatz zur ... bremst Investitionen Natürlich tragen beide Koalitionsverträge unterschiedliche Handschriften. Wichtigste Aussage der Jamaika-Koalition ist der...

PROJECT Investment Gruppe: Mietpreisbremse wird in ersten Bundesländern abgeschafft
... so Wolfgang Dippold weiter. In anderen Städten sieht es ähnlich aus. „Nun möchte auch die Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein das Gesetz zur Mietpreisbremse abschaffen. Die regierenden Parteien sollten schnellstmöglich an den Verhandlungstisch kommen, um über eine Überarbeitung des ...

Neue OZ: Kommentar zu Wahlen / Landtag / Saarland
... (ots) - Vertrauensverlust für Jamaika Dass Annegret Kramp-Karrenbauer erst nach einem Wahlkrimi ins Amt gekommen ist, erschwert ihre ... Ernsthaft gefährdet wäre die Jamaika-Koalition jedoch erst, wenn es bei geheimen Abstimmungen über Sachfragen erneut Abweichler gibt....



Weser-Kurier: Zur Ministerpräsidentenwahl im Saarland
... (ots) - Aussagekraft über das Schicksal der ersten Jamaika-Koalition auf Landesebene dürfte die Panne indes kaum haben. Auch Christine Lieberknecht (Thüringen) und Hannelore Kraft (SPD, Nordrhein-Westfalen) sind bei ihrer Wahl zur Ministerpräsidentin im ersten Wahlgang durchgefallen. ...

Neue OZ: Kommentar zu CDU / Landesregierung / Saarland
... vergrößern. Unter Peter Müller hat das Jamaika-Bündnis im Saarland relativ harmonisch regiert. Diese Zusammenarbeit belegt, dass es beim ... den Kuschelkurs fortsetzen, zumal die drei Koalitionäre zum Erfolg verdammt sind, wenn sie an der Macht bleiben wollen. Eines der...

Landeszeitung Lüneburg: Westerwelle, ein Parteichef auf Abruf / Parteienforscher Prof. Lothar Probst: Fukushima hat tektonische Veränderungen des Parteiengefüges noch verstärkt
... Experimenten führt: Rot-Rot, Schwarz-Grün, Jamaika und jetzt Grün-Rot. Wie kann die SPD ihren Absturz bremsen? Soll sie mit der Linken ... Darüber hinaus ist die Position der FDP in der Koalition geschwächt, sodass Finanzminister Schäuble kaum die Schatulle öffnen wird, um...

OV: Historische Entwicklung (Meine Meinung) Von Giorgio Tzimurtas
... in Hamburg oder das bislang unspektakuläre Jamaika-Bündnis an der Saar. Im Fall Baden-Württemberg geht es um die Hauptverantwortung in der ... Reihen der schwarz-gelben Berliner Regierungskoalition zu einem Umdenken geführt. Doch Kanzlerin Merkel und Co. hatten in der Atom-Politik...

FT: Kommentar von Anette Asmussen: Beschämende Politik - Scheitern der Hartz-IV-Reform provoziert Klagewelle
... des grünen Koalitionspartners für die Hartz-IV-Reform aussprechen und den Bruch der ersten Jamaika-Koalition Deutschlands riskieren? Möglich wär's, Müller hat seinen Rücktritt aus der Politik bereits erklärt und geht - ausgerechnet - als Richter zum Bundesverfassungsgericht nach ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: 2011 kann erfolgreich werden Ein Jahr der Entscheidungen THOMAS SEIM
... dass beispielsweise die amtierende rot-grüne Minderheitsregierung in NRW oder die so genannte Jamaika-Koalition im Saarland nach dem Weggang des dortigen CDU-Ministerpräsidenten Peter Müller sich vorzeitig noch einmal den Wählern stellen wollen oder müssen. Wenn die These richtig ist, dass ...

HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandpresse, Hamburger Abendblatt, Kommentar, Hartz IV und die Grünen
... Grünen, war am Freitag um Vernebelung bemüht. Ohne erhebliche Nachbesserungen werde die Jamaika-Koalition der Hartz-IV-Reform im Bundesrat nicht zustimmen. Zuvor hatte der Landeschef, dessen Votum über die Zukunft des Vorhabens entscheidet, die drei Stimmen des Saarlands in der ...

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR zum Thema Der Lagerwahlkampf kehrt zurück Grünes Risiko THOMAS SEIM
... im Saarland gegen die Grünen in der dortigen Jamaika-Koalition mit Union und FDP im Blick auf die bevorstehende Bundesratsabstimmung über die ... Mitte begeben hatte und für Union wie SPD koalitionsfähig geworden war, ist wieder eine ökologische Einbahn-Kraft geworden. Der...

Saarbrücker Zeitung: Saar-Grüne: Zeichen bei Hartz 4 stehen "nach jetzigem Stand" auf Enthaltung Ulrich signalisiert Bundesregierung Gesprächsbereitschaft "im Interesse des Saarlandes"
... liefern. "Bisher kann Herr Oppermann beruhigt sein", sagte Ulrich. Im Koalitionsvertrag der Jamaika-Koalition im Saarland ist bei Dissens der Koalitionspartner eine Enthaltung im Bundesrat vereinbart. Pressekontakt: Saarbrücker Zeitung Ulrich Brenner Redaktion Telefon: +49 (0681) ...

Rheinische Post: NRW-CDU-Generalsekretär Wittke hält Schwarz-Grün weiterhin für eine Option
... auch mit FDP und SPD, sagte Wittke und verwies darauf, dass es im Saarland eine "funktionierende Jamaika-Koalition" von CDU, FDP und Grünen gebe. Pressekontakt: Rheinische Post Redaktion Telefon: (0211) ...

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