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Ihre Suche nach: Koalition

Brennstoffspiegel: Energie-Gipfel bringt nichts Konkretes
... ließ er offen. Klingt nach: Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass! Selbst in der eigenen Koalition herrscht der Zwiespalt vor. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer etwa droht mit der Wieder-Gründung eines eigenen Bayernwerks, um die Energieversorgung in seinem Freistaat abzusichern. ...

Politologe Christian Volk: „Kubicki-Effekt rettet FDP im Norden“ - Liberale stoppen einjährige Niederlagenserie bei Landtagswahl in Schleswig-Holstein
... die FDP-Bundesspitze, zusammen“, analysiert Volk. Eine Fortführung der schwarz-gelben Regierungskoalition in Kiel sei aber trotz des erfolgreichen Abschneidens der FDP nicht möglich. „Die Koalition aus CDU und FDP ist zu Ende“, so der Publizist. Die unklaren Mehrheitsverhältnisse nach der Wahl ...

"Dänen-Ampel" veranstaltet Wahlkampftheater im hohen Norden
... gelitten". Einziger Gewinner sei die Glücksspielindustrie, die von der christlich-liberalen Koalition "einen Freibrief zum Gelddrucken erhalten" habe. Die "Finanzexpertin" verlor kein Wort darüber, dass sich Schleswig-Holstein im Vergleich zu E 15 auf Daten und Belege berufen kann, weshalb ...

Kommunale Finanztage Berlin am 10. Und 11. Mai 2012
... Beus, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, zu aktuellen steuerlichen Vorhaben der Koalition. Erwartet werden 150 Entscheidungsträger aus dem gesamten Bundesgebiet. Vorträge der Fachtagung - Die Schuldenbremse im Grundgesetz und ihre Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte - ...

Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz (PNG) ein grandioser Flop
... Reformschritten (oder was man dafür hält) vorbehalten bleiben. Wenn man bedenkt, dass die Berliner Koalition seit Herbst 2009 bis Anfang 2012 nichts wirklich unternommen hat, um den Bedürfnissen guter Regelungen für die pflegebedürftigen Menschen auf den Weg zu bringen, muss man schon von einer ...

Brennstoffspiegel: Ölpreise stabil, Zuschläge beim Heizöl erwartet
... zu strapazieren (mehr hier: http://www.brennstoffspiegel.de/energiepolitik.html?newsid=11734&title=Koalition+will+Rohstoffb%F6rsen+regulieren&start). Verglichen mit der Vorwoche hat die kaum auf Fundamentaldaten fußende Kursrallye zu diesem höheren Level geführt, das sich im heutigen Tagesverlauf ...

Ein Gesetz zum Schutz von Whistleblowern ist überfällig
... sich aber nur die Oppositionsparteien des Themas an. 2008 war eine Gesetzesinitiative der großen Koalition am Widerstand der Wirtschaft gescheitert. Im Mai 2011 hat die Linksfraktion Kriterien für eine gesetzliche Regelung vorgelegt. Bündnis90/Die Grünen und SPD haben eigene Gesetzesentwürfe ...

Neue Geräte für Stapler, Gabelstapler und den Handbetrieb erleichtern den Winterdienst
... Der bisherige Gesetzentwurf des Senats sah lediglich eine Strafe von bis zu 10.000 Euro vor. Die Koalition hat das neue Straßenreinigungsgesetz zum Winterdienst noch einmal verschärft. Wer nun gegen die Pflicht zu räumen verstößt, wird mit einem Bußgeld bis zu 25.000 Euro belegt. Bis zur ...

"Chance, Deutschland zum Sekundärrohstoffland Nummer 1 zu machen, wurde vertan"
... nicht so ist, werden wir das genauso kritisieren, wie wir die schwarz-gelbe Koalition kritisieren. Schließlich geht es darum, den Wirtschaftsstandort Deutschland nicht zu gefährden. Wenn die Politik so weitermacht wie bisher, werden wir die notwendigen Klimaschutz- und ...

Edelmetalle: weiter auf Erholungskurs
... Merkosy will, Großbritannien will nicht. Schlimmer noch: Selbst in der christlich-liberalen Koalition redet man nicht mit einer Zunge. Die CDU möchte, die FDP-Oberen wollen nicht. Und zu allem Überfluss stimmt das auch nicht so richtig. Denn Teile der FDP sind, im Gegensatz zu Rösler und ...

Bürger trauen Lösung der Eurokrise am ehesten der großen Koalition zu
... Immerhin 37% trauen dies gar keiner Regierung zu. Jeder Vierte (27%) hingegen sieht in der großen Koalition aus CDU/ CSU und SPD die richtige Regierung für die Krisenbewältigung. Hierbei setzt jeder dritte Mann (32%) und sogar 35% der Besserverdiener auf schwarz-rot. Immerhin kann eine solche ...

Keine Erhöhung der Versorgungsbezüge der politischen Beamten
... in den einstweiligen Ruhestand erworben wurde. Diese Regelung wurde 1988 seitens dieser Koalition mittels Versorgungsreformgesetz eingeführt und seinerzeit wie folgt begründet: "Die Änderung stellt vor dem Hintergrund der gebotenen Einschränkung der Versorgung der politischen Beamten ...

KAV begrüßt das klare Bekenntnis der Koalition zu öffentlichen Unternehmen
... Berlin (KAV Berlin) hat erfreut zur Kenntnis genommen, dass SPD und CDU sich in ihrem Koalitionsvertrag klar zur öffentlichen Daseinsvorsorge in Berlin und damit zum Erhalt der öffentlichen Unternehmen und Einrichtungen in der Hauptstadt bekennen“, erklärt die KAV-Geschäftsführerin ...

Gregor Gysi gegen Nachtflug - und Frau Ministerin Tack?
... Abgeordnete und Minister ein klares Statement für das Nachtflugverbot abgeben, statt sich - um die Koalition und ihre Ministerpöstchen bangend - im September 2011 noch gegen ein Nachtflugverbot auszusprechen und den Flugroutenskandal als bloßes Kommunikationsproblem abzutun! Das sollte doch ...

Pflegeversicherung: Die Koalitionspläne für eine Pflegereform verdienen die Note „ungenügend“
... den 08.11.2011 - Die Koalition von CDU, CSU und FDP hat sich am 06.11.2011 über einige „Baustellen“ verständigt und auch das weitere Vorgehen bei der Neugestaltung der Pflegeversicherung festgelegt. Dazu heißt es in einer Pressemitteilung der Bundesregierung vom 07.11.2011: ...