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Schlagwortsuche in Pressemitteilungen

Ihre Suche nach: Landgericht Düsseldorf

MDR macht Rückzieher von TV-Bericht mit unwahren Behauptungen über Euroweb – Urteil ist inzwischen rechtskräftig
... verzichtete darauf, gegen eine Entscheidung des Landgerichts Köln Berufung einzulegen. Somit ist das Urteil (Az: 28 O 265/11) rechtskräftig. Die ... LAW LLP Werdener Str. 6 40227...

5.000EUR Streitwert bei illegalem Download angemessen
... Nutzung des illegalen Downloads, kann der der Kläger den Streitwert nicht frei wählen, so das Landgericht Magdeburg. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt www.grprainer.com führen aus: Im vorliegenden Fall entschied ...

Streit auf Balkonien vermeiden
... für Unmut und Klagen bei Gericht. Auf dem Balkon darf grundsätzlich gegrillt werden, so das Landgericht München I (Az. 15 S 22735/03). Grillen sei in den Sommermonaten durchaus üblich und müsse, wenn nicht die Wesentlichkeitsgrenze überschritten wird, generell geduldet werden, urteilten die ...

OLG München muss erneut entscheiden, ob die Handelskette Karstadt sich selbst als Marktführer bezeichnen darf (BGH, Urteil vom 08.03.2012; Az.: I ZR 202/10)
... in unzulässigerweise in die Irre geführt. Das Landgericht München gab der Klägerin Recht; die Berufung vor dem OLG München blieb erfolglos. Zur ... Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führt aus: Der BGH hat das...

Landgericht Düsseldorf: Kostenloser Ausstieg aus Internet-System-Vertrag ein Tag nach Vertragsunterzeichnung nicht möglich
... kostenlos von den vereinbarten Leistungen Abstand nehmen. Das entschied unlängst das Landgericht Düsseldorf (LG) im Fall einer Zimmervermittlerin aus dem Ostseebad Kühlungsborn. Die Richter verurteilten die Frau dazu, an den Internetdienstleister Euroweb einen Betrag von über 8.600 ...

Doppelsieg für PWB Rechtsanwälte: OLG Düsseldorf spricht Anlegern der DM Beteiligungen AG Schadenersatz zu
... gegen die Alleinaktionärin durchsetzen, die sich aus unerlaubter Handlung ergeben hatten. Das Landgericht Düsseldorf wies in erster Instanz die Klage ab, weil es unter anderem die Voraussetzungen der §§ 826 und 830 BGB als nicht erfüllt angesehen hat. Der 16. Zivilsenat am OLG hob nun diese ...

Sulzer setzt Patent erfolgreich gegen die Ritter GmbH durch
... vom 31. August 2010 (amtl. Aktenzeichen 4b O 148/09) wurde die Ritter GmbH in erster Instanz vom Landgericht Düsseldorf wegen Patentverletzung verurteilt. Mit Urteil vom 22. Dezember 2011 hat das Oberlandesgericht Düsseldorf die gegen dieses Urteil eingelegte Berufung der Ritter GmbH ...

Stadtsparkasse Düsseldorf verliert: Medienfonds-Anleger bekommt sein Geld zurück
... Düsseldorf ist in einem von der Kanzlei Jens Graf Rechtsanwälte, Düsseldorf, vor dem Landgericht Düsseldorf geführten Prozess zu Schadensersatz wegen schuldhafter Verletzung ihrer Pflichten aus einem Anlageberatungsvertrag im Zusammenhang mit den Medienfonds Mediastream verurteilt ...

Landgericht Berlin: Internetdienstleister kann Auftraggeber trotz Kündigung weiterhin zur Kasse bitten
... hatten, wiederholt juristisch vorgegangen worden. Neben dem Landgericht Berlin hatte auch das Landgericht Düsseldorf – beide jeweils als Berufungsgericht – keine Beanstandungen an diesen Abrechnungen gehabt und den Internetdienstleistern Recht gegeben. Zum gleichen Ergebnis waren vor einiger ...

Urteil Landgericht Düsseldorf: Keine
... per Unterschrift besiegelte Internet-System-Vertrag nicht angefochten werden, befand unlängst das Landgericht Düsseldorf. Zugleich entschied die Richterin, dass die Kundin zwar vorzeitig aus dem für die Dauer von vier Jahren abgeschlossenen Vertrag aussteigen kann, sie aber mit dieser Kündigung ...

Schufa - mehr Macht als die Schwiegermutter? von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt
... von Einträgen folgender Gesellschaften: - Targobank (Eintrag während des Verfahrens vor Landgericht Düsseldorf gelöscht) - UniCredit Bank AG (ehemals HypoVereinsbank - Vergleich vor Landgericht Berlin) - Readybank AG (Eintrag vor Urteil des Landgerichts Berlin ...

Urteil: Vorzeitiger Ausstieg aus Internet-System-Vertrag entbindet nicht von der Pflicht zur Zahlung der vereinbarten Vergütung
... aber dennoch für die vereinbarten Kosten aufkommen. Ein entsprechendes Urteil verkündete jetzt das Landgericht Düsseldorf. Damit unterstützte der Richter die Position des Internetdienstleisters Euroweb, dessen Interessen von der Kanzlei BERGER LAW LLP (Düsseldorf) vertreten werden. Im ...

Weiteres Gericht bezeichnet Abrechnung bei vorzeitigem Ausstieg aus Internet-System-Vertrag als „schlüssig“
... beklagte Unternehmen die Kosten des Rechtsstreits tragen. Im vergangenen Jahr hatten sowohl das Landgericht Düsseldorf als auch das Landgericht Berlin – beide jeweils als Berufungsgericht – Abrechnungen des Internetdienstleisters im Falle eines vorzeitigen Ausstiegs aus einem mehrjährigen ...

Reiserecht aktuell: Wer haftet für Schäden und Verletzungen bei Glatteis auf dem Bahnsteig?
... seiner aktuellen Entscheidung stellt der Bundesgerichtshof, nachdem die Instanzen des Landgericht Wuppertal und des OLG Düsseldorf bereits durchgelaufen waren, in seiner Entscheidung, Az.: XZR 49/11 - Urteil vom 17.01.2012 klar, dass auch bei Auseinanderfallen des Betriebs eines ...

Gerichtsbekannter Blogger bedroht zunehmend den Rechtsfrieden
... den Mann ein, da er Kosten aus Verfahren vor dem Landgericht Köln nicht beglichen hatte. Mit dem Verfahren sollen zwei Domains des Bloggers ... LAW LLP Barbarossaplatz 5 40545...