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Schlagwortsuche in Pressemitteilungen

Ihre Suche nach: Landgericht Dresden

Auch öffentlich-rechtliche Gläubiger sind der Insolvenzanfechtung ausgesetzt, § 133 InsO -Insolvenzrecht Dresden.
... die EUR 1,6 Mio. zur Insolvenzmasse. Das Landgericht gibt der Klage statt, das OLG hebt die Entscheidung auf. Der BGH hebt das ... an das OLG. Rechtsgründe Insolvenzrecht Dresden Nach § 133 Abs. 1 InsO ist eine Rechtshandlung des Schuldners anfechtbar, wenn der...

Landgericht Berlin: Internetdienstleister kann Auftraggeber trotz Kündigung weiterhin zur Kasse bitten
... Zeit auch der 5. Zivilsenat (Werkvertragssenat) des Oberlandesgerichts Düsseldorf sowie das Landgericht Dresden gekommen. Weiterführend: Urteil des Landgerichts Berlin -22 O 420/11- vom 1. Februar ...

Urteil Landgericht Düsseldorf: Keine
... des Oberlandesgerichts Düsseldorf (Az: I-5 U 34/11) hatte so entschieden – ebenso wie das Landgericht Dresden (Az: 5 O 1830/11). Weiterführend: Urteil des Landgerichts Düsseldorf -9 O 324/10- vom 15. Februar 2012 Kontakt: BERGER LAW LLP Werdener Straße 6 40227 ...

Urteil: Vorzeitiger Ausstieg aus Internet-System-Vertrag entbindet nicht von der Pflicht zur Zahlung der vereinbarten Vergütung
... Euroweb im Falle eines vorzeitigen Ausstiegs aus einem mehrjährigen Vertrag gehabt. Auch das Landgericht Dresden teilte jüngst die Rechtsauffassung der Euroweb. Zum gleichen Ergebnis war vor einiger Zeit auch der 5. Zivilsenat (Werkvertragssenat) des Oberlandesgerichts Düsseldorf ...

Weiteres Gericht bezeichnet Abrechnung bei vorzeitigem Ausstieg aus Internet-System-Vertrag als „schlüssig“
... vorzeitigen Ausstiegs aus einem mehrjährigen Vertrag zustellt, als „schlüssig“. Zuletzt fällte das Landgericht Dresden ein entsprechendes Urteil. Damit stützte der Richter die Position des Internetdienstleisters Euroweb, dessen Interessen die Kanzlei BERGER LAW LLP (Düsseldorf) vertritt. Zum ...

Landgericht Dresden erklärt Kostenausgleichsvereinbarungen der PrismaLife AG für widerruflich – Kunden können eingezahlte Gelder zurückerhalten
... nicht mehr bezahlen konnte. Unsere Anwaltskanzlei vertrat die Anlegerin und wir erreichten vor dem Landgericht Dresden, dass die Klage der PrismaLife gegen unsere Mandantin abgewiesen wurde (Urteil vom 05.07.2011, Az. 8 O 2808/10). Diese Entscheidung des LG Dresden wurde in einer weiteren ...

Auch in einem Gerichtsprozess kann ein Anwalt nicht willkürlich Unwahrheiten über einen Unbeteiligten verbreiten
... Unwahrheiten über einen an dem Verfahren unbeteiligten Internetdienstleister verbreiten. Vor dem Landgericht Dresden hat der Jurist jetzt eine Erklärung abgeben müssen, dass er künftig solche Äußerungen über das Unternehmen unterlässt. Die Richter erklärten daraufhin einen seit mehreren Monaten ...

Unitedprint gewinnt erneut gegen Vistaprint
... für das nunmehr vorliegende Urteil gegen Vistaprint ist ein bereits am 30.11.2010 vom Landgericht Dresden unter dem Aktenzeichen 3 O 949/10 erlassenes Urteil. Dabei wurde festgestellt, dass Vistaprint mit Gratisprodukten warb, obwohl den Kunden tatsächlich Kosten in Rechnung gestellt ...

BGH bestätigt: Widerrufsbelehrung der Gallinat Bank AG war falsch
... bestand, dass der Kredit zurückgezahlt wird, verklagte die Gallinat Bank AG die Anleger. Das Landgericht Dresden wies die Klage der Gallinat Bank AG am 04.01.2010 ab. Die von der Gallinat Bank AG eingelegt Berufung wurde vom Oberlandesgericht Dresden am 19.10.2010 ebenso zurückgewiesen. ...

Hahn Rechtsanwälte: DZ Bank AG erstmalig auch beim DG-Fonds Nr. 39 zu Schadensersatz verurteilt
... - Erstmalig wurde die DZ Bank AG mit Urteil des Landgerichts Münster vom 18.07.2011 auch beim DG-Fonds Nr. 39 zu Schadensersatz aus ... DG Immobilien-Anlagegesellschaft Nr. 39 "Dresden, Leipzig" Kreft & Prüske KG" mit 50.000,00 DM beteiligt. Bereits das Oberlandesgericht...

Gefahr einer Zweitinsolvenz für selbständig tätigen Insolvenzschuldner - Insolvenzrecht Dresden
... S. Das Erstverfahren dauert an. Amtsgericht und Landgericht weisen den Zweitantrag ab. Der Bundesgerichtshof hebt diese Entscheidung auf. ... anmelden. Mein Rechtstipp - Insolvenzrecht Dresden "Selbständige Erwerbstätige sollten sich genau überlegen, ob sie nach der...

BGH fordert für Restschuldbefreiung 2 - 3 Bewerbungen pro Woche - Insolvenzrecht Dresden
... bezahlt werden müssen. Amtsgericht und Landgericht bestätigen die Restschuldbefreiung, der BGH hebt die Entscheidungen auf und verweist ... Amtsgericht. Rechtsgründe - Insolvenzrecht Dresden Nach § 295 II InsO ist der selbständig tätige Schuldner ohne ausreichendes Einkommen mit...

BGH erklärt Abtretungstext der Unfallsachverständigen für unwirksam - Verkehrsrecht Dresden
... den Rest von EUR 731.32 ein. Amtsgericht und Landgericht weisen die Klage ab, auch die Revision bleibt ohne Erfolg. Rechtsgründe - ... scheidet aus. Mein Rechtstipp - Verkehrsrecht Dresden "Die Sicherungsabtretung von Gutachterkosten ist üblich. Jeder Gutachter sollte seine...

Fair-Trail-Prinzip im Rechtstreit über Verkehrsunfall - Verkehrsrecht Dresden
... F, welcher den Gehweg verbotswidrig benutzt. Das Landgericht hört nur K an und kommt zur Alleinhaftung von F. Rechtsgründe Verkehrsrecht ... sind. Mein Rechtstipp Verkehrsrecht Dresden "Bei der Vorbereitung eines Rechtsstreits über einen Verkehrsunfall ist es Aufgabe des...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar zu Schieder-Urteile Schadensbegrenzung ANDREA FRÜHAUF
... für drei Anwälte bezahlen. Warum fällte das Landgericht Detmold also ein Urteil, das nicht dem Antrag der Anklage folgte und weit milder ... von einer gläsernen Manufaktur wie bei VW in Dresden. Doch er verlor mit seinem Optimismus den Blick für Realitäten und damit den Boden unter...