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Empörung über Pläne der NRW-Regierung ... über 50.000 Menschen, davon (lt. Petent) fast 44.000 aus NRW, den Aufruf „Kein neues Nichtraucherschutzgesetz in Nordrhein-Westfalen“, der sich an Ministerpräsidentin Kraft (SPD) richtet. Die Ablehnung des geplanten totalen Rauchverbots für die Gastronomie stellt damit das ... Westdeutsche Zeitung: Trick mit dem Raucherclub zieht nicht mehr =
von Peter Kurz ... (ots) - Der Landesgesetzgeber hat sich lange an der Nase herumführen lassen. Da bastelt er ein Nichtraucherschutzgesetz und sieht tatenlos zu, wie es in der Praxis ignoriert wird. "Legal konterkariert"- haben all jene gesagt, die die Idee des Raucherclubs bis ins Absurde übertrieben. Mit ... Ziel nicht erreicht: Zu wenige Unterschriften für totales Rauchverbot in der Berliner Gastronomie ... die Forderungen der Initiative nicht zu unterschreiben. Berlin verfügt über ein funktionierendes Nichtraucherschutzgesetz. Die bereits bestehenden Beschränkungen für Gäste und Wirte dürfen nicht weiter verschärft werden. Kontakt: Detlef Petereit (0176) 240 888 ... WAZ: Rauchen im rechtsfreien Raum
- Kommentar von Theo Schumacher ... ganze 15 Prozent der "Schankwirtschaften" rauchfrei sind, lässt das nur einen Schluss zu: Das Nichtraucherschutzgesetz verdient seinen Namen nicht. Es ist ein Raucherschutzgesetz. Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts, das vor knapp drei Jahren die Vorschriften für Eckkneipen entschärfte, ... „Eine Stadt für alle“, aber nicht für Raucher ... die gemäßigte Position des Landesvorstandes ab, der es bei der bisherigen Regelung des Berliner Nichtraucherschutzgesetzes belassen wollte. Wörtlich heißt es im nun beschlossenen Wahlprogramm (auf Seite 20): „Wir treten für einen konsequenten Nichtraucherschutz ein. Der Schutz vor dem ...
Berliner GRÜNEnspitze gegen Verschärfung von Rauchverboten in Berlin ... 90 / DIE GRÜNEN: Der Landesvorstand der Berliner Grünen lehnt eine Verschärfung des geltenden Nichtraucherschutzgesetzes offenbar ab. Dies geht aus seinem am 02. Februar 2011 vorgelegten Entwurf des Wahlprogramms hervor, wo es (auf Seite 21 in Zeile 583) wörtlich heißt: „Wir treten für ... Zigarettenverband: Wir freuen uns auf die Diskussion mit Ministerin Steffens ... Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Barbara Steffens, das bestehende Nichtraucherschutzgesetz NRW zu überprüfen, erklärt Marianne Tritz, Geschäftsführerin des Deutschen Zigarettenverbandes: "Als die Stimme von 20 Millionen erwachsenden Rauchern in Deutschland freuen ... Rheinische Post: Nichtraucherschutz ... Gründen angestrebt werden. In Europa arbeiten die Experten seit zwei Jahren an einem EU-weiten Nichtraucherschutzgesetz. Im Vertrag von Lissabon wird der EU weitgehende Kompetenz zugebilligt. Noch im laufenden Jahr wird eine Initiative aus Brüssel erwartet. Im Zuge der Diskussion über eine ... Neue OZ: Kommentar zu Verkehr / Verkehrsgerichtstag ... weit sind, wäre das sicher eine unpopuläre Maßnahme. Aber längst nicht so einschneidend wie das Nichtraucherschutzgesetz, und sogar damit haben sich die Menschen arrangiert. Pressekontakt: Neue Osnabrücker Zeitung Redaktion Telefon: 0541/310 ... WAZ: Der Rauch muss endlich abziehen. Kommentar von Frank Preuß ... überfordert, den Wust an Spielregeln zu kontrollieren. So macht Politik sich lächerlich. Das Nichtraucherschutzgesetz in NRW sei das liberalste Rauchverbotsgesetz geworden, brüstet sich der Hotel- und Gaststättenverband bei seinen Mitgliedern. Zeit, dass die neue Regierung in Düsseldorf ... Westdeutsche Zeitung: Die EU-Initiative setzt auf das Prinzip Hoffnung - Nichtraucherschutz durch die Hintertür
Von Olaf Steinacker = ... Forderungen durchzukommen. Ein Blick vor die Haustür reicht. In Nordrhein-Westfalen ist das Nichtraucherschutzgesetz, obschon seit mehr als zwei Jahren in Kraft, ein einziger Witz. Es gibt so viele Ausnahmen, dass kaum jemand durchblickt. Kontrolliert wird selten und wenn, ohne Nachdruck. ... Westdeutsche Zeitung: Die EU-Initiative setzt auf das Prinzip Hoffnung - Nichtraucherschutz durch die Hintertür
Von Olaf Steinacker = ... Forderungen durchzukommen. Ein Blick vor die Haustür reicht. In Nordrhein-Westfalen ist das Nichtraucherschutzgesetz, obschon seit mehr als zwei Jahren in Kraft, ein einziger Witz. Es gibt so viele Ausnahmen, dass kaum jemand durchblickt. Kontrolliert wird selten und wenn, ohne Nachdruck. ... Westdeutsche Zeitung: Die EU-Initiative setzt auf das Prinzip Hoffnung - Nichtraucherschutz durch die Hintertür
Von Olaf Steinacker = ... Forderungen durchzukommen. Ein Blick vor die Haustür reicht. In Nordrhein-Westfalen ist das Nichtraucherschutzgesetz, obschon seit mehr als zwei Jahren in Kraft, ein einziger Witz. Es gibt so viele Ausnahmen, dass kaum jemand durchblickt. Kontrolliert wird selten und wenn, ohne Nachdruck. ... Westdeutsche Zeitung: Die EU-Initiative setzt auf das Prinzip Hoffnung - Nichtraucherschutz durch die Hintertür
Von Olaf Steinacker = ... Forderungen durchzukommen. Ein Blick vor die Haustür reicht. In Nordrhein-Westfalen ist das Nichtraucherschutzgesetz, obschon seit mehr als zwei Jahren in Kraft, ein einziger Witz. Es gibt so viele Ausnahmen, dass kaum jemand durchblickt. Kontrolliert wird selten und wenn, ohne Nachdruck. ... Westdeutsche Zeitung: Die EU-Initiative setzt auf das Prinzip Hoffnung - Nichtraucherschutz durch die Hintertür
Von Olaf Steinacker = ... Forderungen durchzukommen. Ein Blick vor die Haustür reicht. In Nordrhein-Westfalen ist das Nichtraucherschutzgesetz, obschon seit mehr als zwei Jahren in Kraft, ein einziger Witz. Es gibt so viele Ausnahmen, dass kaum jemand durchblickt. Kontrolliert wird selten und wenn, ohne Nachdruck. ...
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