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Ihre Suche nach: Partei

tz München: Teufels Brandrede gegen Merkel: Kernschmelze der CDU-Ideale
... - vielleicht - neue Wählerschichten angesprochen. Aber der konservative Kern, das, was die Partei im Innersten zusammenhält, löst sich im Nichts auf. Das Ergebnis des Merkel'schen Experiments: ideologische Leere ... Keiner hat diese Zerstörung des CDU-Kerns so deutlich entlarvt wie jetzt ...

Lausitzer Rundschau: Die Koalition und die Debatte über Steuererhöhungen / Lückenfüller im Sommerloch
... beisprang und der Union scheinbar großzügig eine gemeinsame Steuer-Koalition anbot. Würden die C-Parteien tatsächlich darauf einschwenken, müsste die FDP aus Angst vor dem Tode Selbstmord begehen und das schwarz-gelbe Bündnis aufkündigen. Denn dass sich eine Partei, deren Bibel Steuersenkung ...

Trierischer Volksfreund: Mitgliederschwund bei Parteien in Rheinland-Pfalz - Leitartikel Trierischer Volksfreund, 30.07.2011
... (ots) - Fast könnten sie einem leidtun, die Parteien, die keiner mehr haben will. Die Mitglieder laufen weg, die Wähler bleiben zu Hause, das Ansehen ist im Eimer. Und der Sprung ins Internet-Zeitalter scheitert kläglich. Mit Partei assoziiert man den Ortsvereinskassierer, den ...

Neues Deutschland: Ostdeutsche Linkspolitiker kritisieren Lafontaine
... Rezension über das im ND-Verlag erschienene Buch "Alles auf den Prüfstand" formuliert, die Linkspartei dürfe in der Stalinismusdebatte nicht den aufrechten Gang verlieren. Unter Rückgriff auf die im Jahr 1989 auf einem SED/PDS-Parteitag gehaltene Grundsatzrede von Michael Schumann kommt ...

Rivoir (SPD): Stuttgart 21 funktioniert
... der SPD in Baden-Württemberg, Martin Rivoir, hat gegenüber PHOENIX die Position seiner Partei zu Stuttgart 21 dargelegt: "Der Stresstest ist von uns akzeptiert, und wir kennen ihn an. Der Test hat gezeigt, dass Stuttgart 21 funktioniert." Mit Blick auf den angestrebten ...

"Pershing statt Petting" / Zweiteilige ZDF-Dokumentation zum 30. Jahrestag des NATO-Doppelbeschlusses
... Die Friedensbewegung war gescheitert. Und Helmut Schmidt verlor Sympathien, den Rückhalt seiner Partei und am Ende die Kanzlerschaft. Die zweiteilige ZDF-Dokumentation lässt diese Zeit und mit ihr einen der größten gesellschaftlichen Konflikte der Bundesrepublik wieder aufleben. Die ...

WAZ: Dummer Ausfall des SPD-Bosses. Kommentar von Wilhelm Klümper
... Sarrazin nicht lassen. Nach Erscheinen des Buches "Deutschland schafft sich ab" geißelte der SPD-Parteichef seinen Genossen als Rassisten, der aus der Partei ausgeschlossen werden müsse. Derweil diskutierte die gesamte Republik und auch die SPD aufs Heftigste über Sarrazins Buch. Das ...

WAZ: Laschet: "In Deutschland gibt es keine Denkverbote"
... (ots) - Der frühere NRW-Integrationsminister Armin Laschet (CDU) hält die jüngste Kritik des SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel an Thilo Sarrazin für falsch. Gabriel hatte angedeutet, dass der Anti-Islamismus und der "Applaus des Bürgertums" für Thilo Sarrazin Verrückte an den Rändern der ...

Mitteldeutsche Zeitung: Plagiatsvorwürfe Niedersachsens Kultusminister Althusmann (DCU) bekommt Rücktrittsforderungen aus der eigenen Partei
... "Meiner Meinung nach wäre es richtig, die Flucht nach vorn anzutreten", sagte ein Mitglied der Parteispitze dem Blatt. Zwar sei Althusmann für die CDU "eigentlich ein Pfund" und hoch angesehen. "Aber das hilft nichts." Denn es sei nach Einleitung eines formellen Plagiatsverfahrens nun davon ...

Neue OZ: Kommentar zu FDP / Rösler
... alten Kalauer zu hören bekommen: Wofür steht die Abkürzung FDP? Fast drei Prozent. Dass die Partei in Umfragen auf den vorläufigen Tiefpunkt gesunken ist, sollte fairerweise nicht Rösler allein angekreidet werden. Denn er hat von Guido Westerwelle erst vor wenigen Monaten eine FDP ...

Neue OZ: Kommentar zu Euro / Schuldenkrise
... noch besonders stark mit dem Thema konfrontiert. Zeit zum Einarbeiten ließ ihm der Absturz seiner Partei nicht. Daher darf es niemanden wundern, dass bei Röslers "Investitionsgipfel Griechenland" nichts Konkretes herausgekommen ist. Gegen die griechische Krankheit, deren Symptome ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Extremismus-Debatte
... zur Rechten bekämpfen, verhilft ihnen damit aber zu überzogener Aufmerksamkeit. Zudem würde ein Parteiverbot ja nicht die rechtsextremen Thesen auslöschen. Eine Partei, die verboten werden soll, darf nicht unterwandert werden, lautete die Maßgabe des Verfassungsgerichts, als es im Jahr 2003 ...

WAZ: FDP ohne Thema. Kommentar von Dietmar Seher
... (ots) - Niemand mag die FDP. Die Wähler nicht. Auch die anderen Parteien nicht mehr. Kann uns jemand diesen allgemeinen Liebesentzug erklären? Vielleicht sind die Freidemokraten nicht mehr sexy. Sie haben kein Thema. 40 Euro Steuerentlastung pro Monat sind, bitteschön, alleine bei ...

Mittelbayerische Zeitung: Von Norwegen lernen
... über schärfere Sicherheitsgesetze, Internet-Kontrollen oder ein Verbot von rechtsextremen Parteien in Gang gekommen. So, als gäbe es ein Patentrezept gegen ideologisch verblendete Terroristen. Und so manchem deutschen Politiker, der jetzt forsch ins Horn bläst, stünde etwas mehr ...

Neues Deutschland: US-Schuldenkrise: Fanatismus
... des demokratischen Präsidenten zufriedengibt, die Obama zum Ärger der eigenen Partei längst zu einem gemäßigten Konservativen machen. Viel wird spekuliert, welche Folgen eine US-Staatspleite für die Finanzmärkte haben könnte. Eine echte Katastrophe wäre sie für andere - ...