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Aktion von 1-2-3-Plakat und den Grünen: "Spende ein Großflächenplakat" für den Wahlkampf in Niedersachsen ... realisiert die Aktion "Spende ein Großflächenplakat - Entscheide selbst, wo es stehen soll" der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Damit setzt nun auch der Landesverband Niedersachsen auf die Kompetenz des Unternehmens. Der Bürger hat die Möglichkeit, sich im Wahlkampf direkt und persönlich ... Aktion von 1-2-3-Plakat und den Grünen: "Spende ein Großflächenplakat" für den Wahlkampf in Niedersachsen ... realisiert die Aktion "Spende ein Großflächenplakat - Entscheide selbst, wo es stehen soll" der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Damit setzt nun auch der Landesverband Niedersachsen auf die Kompetenz des Unternehmens. Der Bürger hat die Möglichkeit, sich im Wahlkampf direkt und persönlich zu ... Strafanzeige wegen Datendiebstahl ... an diese Trennung halten. Mit aller Schärfe wies Dobner das Vorgehen der SED-PDS-Nachfolgepartei "Die Linke" gegen die Burschenschaften zurück. Deren Versuche, in Stasi-Manier freiheitlich-nationale Meinungen aus dem demokratischen Diskurs zu verbannen, zeigen ihr schwieriges ... Lausitzer Rundschau: Partei im Wartestand
Die SPD und ihr Spitzenpersonal ... Sozialdemokraten in deutlichem Kontrast zu den eher mäßigen Umfragewerten für die Gesamtpartei. Das liegt an ihren zahlreichen programmatischen Leerstellen. Nur so kann es geschehen, dass Steinmeier und Steinbrück die Agenda 2010 weiter hochhalten, obwohl große Teile der SPD mit ihr ... Zivilprozesskosten steuerlich absetzbar ... die eigenmächtig-gewaltsame Durchsetzung von Rechtsansprüchen grundsätzlich zu verwehren. Die Parteien werden zur gewaltfreien Lösung von Rechtsstreitigkeiten und Interessenkonflikten vielmehr auf den Weg vor die Gerichte verwiesen. Aber auch nicht die Kosten aller Zivilprozesse können als ...
Rheinische Post: Schulpolitik als Flickenteppich
Kommentar Von Detlev Hüwel ... verteufelten Gemeinschaftsschule wirklich einen Gefallen tut, kann man bezweifeln. Doch die Partei steht mächtig unter Druck der CDU-regierten Kommunen, die endlich Klarheit in der Schulpolitik haben wollen. Außerdem gehen Unionsstrategen davon aus, dass mit dem Thema Schulstruktur keine ... Südwest Presse: KOMMENTAR · KOCH-MEHRIN ... von Silvana Koch-Mehrin. Wer meinte, nach dem Entzug ihres Doktortitels, dem Rückzug aus der FDP-Parteispitze und von Ämtern im EU-Parlament würde sie Gras über die Affäre wachsen lassen, sieht sich getäuscht. Sie kämpft um ihren ramponierten Ruf und will ihren Doktortitel zurück. Ist es ihre ... Westdeutsche Zeitung: Kritik an Merkels Europapolitik =
von Martin Vogler ... Staaten zu stellen. Sie ist da rasch verspielt. Angela Merkel wäre also nicht nur aus innerparteilichen Gründen gut beraten, wenn sie sich entschlösse, Gestalterin und Krisenmanagerin des schon etwas ramponierten Europas werden zu wollen. Denn schließlich hat ihre Partei bisher die ... Berliner Zeitung: Pressestimme
Die Berliner Zeitung zum Treffen von Obama mit dem Dalai Lama ... Politiker zu opfern bereit sind, um sich mit Peking gut zu stellen. Chinas Kommunistische Partei sieht in den Begegnungen eine Einmischung in ihre inneren Angelegenheiten. Dabei unterstützt keine westliche Regierung ernsthaft ein unabhängiges Tibet. Sogar der Dalai Lama selbst hat die ... Gesine Lötzsch: Das Geschäft mit der Staatsverschuldung beenden ... des sogenannten Stresstests der Europäischen Bankenaufsicht (EBA) erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: Der Stresstest für die Geldinstitute sollte den Ernstfall simulieren, um herauszufinden, welche Bank gegen kommende Finanzkrisen gewappnet ist und welche ... Kölner Stadt-Anzeiger: ACHTUNG SPERRFRIST Samstagmorgen 01.00 Uhr
Industrieverband BDI erhält Millionen aus Steuergeld ... Genuss staatlicher Mittel komme, den Bürgern eine steuerliche Entlastung aber verweigere. Die Partei ist außerdem noch immer verärgert darüber, dass Äußerungen des damaligen Bundeswirtschaftsministers Rainer Brüderle (FDP) zum Atomaussteig während einer BDI-Präsidiumssitzung im März an die ... Börsen-Zeitung: Glücksspiel in Washington, Marktkommentar von Dieter Kuckelkorn ... einer Art Glaubenskrieg entwickelt. Allerdings regt sich mittlerweile der moderatere Flügel der Partei, sodass die Fundamentalisten vielleicht innerparteilich zum Rückzug gezwungen werden. Zwar handelt es sich im Fall der USA nicht um einen waschechten Staatsbankrott, da das Land ja ... Berliner Zeitung: Pressestimme
Die Berliner Zeitung zu der Entscheidung des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert, die CSU nicht wegen verdeckter Parteienfinanzierung zu bestrafen ... vorenthalten hat. Der Oberste Rechnungshof des Landes hat eine unzulässige Verquickung von Partei und Regierung festgestellt. Klarer kann das Urteil "verdeckte Parteienfinanzierung" kaum ausfallen. Bundestagspräsident Norbert Lammert, der dies feststellen müsste, hat allerdings nichts ... Gesine Lötzsch: Deutsche Beamte dürfen nicht als Exporthelfer der Rüstungskonzerne missbraucht werden ... (ots) - Zum EADS-Rüstungsdeal mit Saudi-Arabien erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: Die Bundesregierung agiert nach bekanntem Muster. Vorbei an allen parlamentarischen Gremien modernisiert die EADS-Tochter Cassidian die Grenzsicherungsanlagen Saudi-Arabiens. ... ZDF-Politbarometer Juli 2011 /
Mehr Menschen denn je fürchten um die Stabilität des Euro /
Deutliche Unzufriedenheit mit Euro-Krisenmanagement der EU ... richtig und 28 Prozent nicht richtig (weiß nicht: 3 Prozent). Diese Zustimmung ist auch in allen Partei-Anhängergruppen mehrheitlich vorhanden. Allerdings glauben nur 17 Prozent, dass es auch zu solchen Steuersenkungen kommen wird, während 80 Prozent das nicht erwarten (weiß nicht: 3 Prozent). ...
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