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Ihre Suche nach: Parteitag

Tage der Familienunternehmer: Debatte mit SPD-Fraktionschef Steinmeier über SPD-Steuerpläne
... haben Deutschland jetzt gestärkt aus der Krise hervorgehen lassen. Dagegen machen die vom SPD-Parteitag beschlossenen Steuererhöhungspläne für Einkommen-, Umsatz- bis hin zur Vermögensteuer die Unternehmen krisenanfälliger und gefährden Arbeitsplätze. Das Zurückdrehen der erfolgreichen ...

Bundesparteitag wird größtes Piratentreffen aller Zeiten
... kommenden Wochenende findet der 10. Bundesparteitag der Piratenpartei in Neumünster statt. Über 2000 Piraten, Presse und Gäste werden erwartet. Jedes Mitglied kann anreisen, um am Parteitag teilzunehmen, abzustimmen und zu kandidieren, da es bei den Piraten kein Delegiertensystem gibt. ...

Familienunternehmer zu SPD-Parteitag: Mit höheren Steuern ist kein Staat zu machen
... DIE FAMILIENUNTERNEHMER kritisieren die steuer- und arbeitsmarktpolitischen Beschlüsse des SPD-Parteitages. "Die SPD hat ein Oppositionsprogramm beschlossen. Damit kann eine Regierungspartei keinen Staat machen und auch nicht die Mitte gewinnen. Die Agenda2010 und die Steuerentlastung der ...

DIE JUNGEN UNTERNEHMER: "Piraten entpuppen sich als phantasielose Umverteilungspartei"
... Ostermann, hat am Montag die Positionierung der Piratenpartei kritisiert, die diese auf ihrem Parteitag am Wochenende in Offenbach vorgenommen hat: "Die Piraten entpuppen sich als phantasielose Umverteilungspartei. Die Partei verspricht den Bürgern ein Füllhorn an Wohltaten, hat aber kein ...

Neue Sicherheitskräfte im Kloster Kirti in Osttibet - Lhasa unter Militärkontrolle
... für Menschenrechte und Demokratie, führt die starke Sicherheitspräsenz auf einen regionalen Parteitag zurück: "Es gab eine große Menge Polizei und bewaffnete Patrouillen in ganz Lhasa, sie trafen dort am 12. November ein. Rund um die Uhr führten sie Kontrollen durch, damit das Meeting unter ...

Sachsen ist Vorbild für Deutschland
... auf den CDU Bundesparteitag in Leipzig zeigt sich der CDU Kreisvorsitzende des Landkreis Leipzig und einer der beiden Delegierten des Kreisverbandes Georg –Ludwig von Breitenbuch mit dem Parteitag zufrieden „Es herrschte Geschlossenheit in der CDU, und das in schwierigen Zeiten: das ...

Rotes Licht für Autobahngebühren: Mehrheit ist gegen Pkw-Maut
... ist eine Pkw-Maut für Autobahnen seit langem etabliert. Die Regierungspartei CSU hat auf ihrem Parteitag 2011 beschlossen, sich künftig für eine Pkw-Maut auch auf deutschen Autobahnen einzusetzen. Mit den Einnahmen will die CSU die Deckungslücke im Haushalt für Bundesfernstraßen schließen und ...

Neue OZ: Kommentar zu Arbeit / Mindestlohn
... und berücksichtigt damit unterschiedliche Ertragslagen. Die CDU sollte diese Vorschläge auf ihrem Parteitag in Leipzig ernsthaft prüfen. Denn so wie bisher kann es nicht weitergehen. Die Kluft zwischen Arm und Reich ist schon viel zu groß. Pressekontakt: Neue Osnabrücker Zeitung Redaktion ...

Mitteldeutsche Zeitung: FDP-Führungsquerelen Staatsministerin Pieper: Westerwelle ist fester Bestandteil des FDP-Teams
... die nicht vonnöten ist", erklärte sie dem Blatt aus Halle. "Die Fragen sind auf dem letzten FDP-Parteitag geklärt worden. Guido Westerwelle hat dort starke Unterstützung erhalten. Man sollte sich jetzt auf die Sache und die Probleme der Menschen konzentrieren, statt sich mit sich selbst zu ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel der Mittelbayerischen Zeitung Regensburg zu Westerwelle und der FDP
... Land im Ausland glaubwürdig vertreten kann. Nun rächt es sich, dass die Liberalen auf ihrem Parteitag im Mai Westerwelle nur als Parteivorsitzenden abgelöst haben. Damals hätte der neue Parteichef Philipp Rösler reinen Tisch machen können und müssen. Er zog im Frühjahr die sanfte Variante ...

Rheinische Post: Linke Eskapaden
... und Klaus Ernst so weit getrieben, dass es bereits Gerüchte über einen Sturz der Parteichefs beim Parteitag im Oktober gibt. Das könnte gefährlich werden: Ex-Parteichef Oskar Lafontaine ist schließlich ein erfahrener Parteitagsputschist. Ein weiteres Problem der Linken ist, dass ihr die Themen ...

LVZ: JU-Chef warnt CDU vor koalitionspolitischer Verwirrung, unklaren konservativen Positionen / Gegenwind aus Berlin / Neues Grundsatzprogramm
... was man unter modernem Konservatismus verstehe. Es verwirre die Bürger, wenn auf einem CDU-Parteitag zum PID-Verbot um eine klare Position gerungen werde, sich dann aber im Bundestag ganz andere Meinungen nach vorne drängten und durchsetzten. Zudem müsste "die große personelle und ...

CDU startet Partizipationskampagne "Bildungsrepublik Deutschland"
... weiter, so Gröhe: "Wir wollen die Beteiligung im Internet und das Antragsverfahren für den Bundesparteitag miteinander verbinden." Die im Mitgliedernetz gemachten Vorschläge können dort diskutiert und bewertet werden. Die am besten bewerteten Vorschläge bringt dann der CDU-Generalsekretär in ...

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR CDU-Schulprogramm Zerstritten BERNHARD HÄNEL
... (ots) - Die CDU steht vor einem revolutionären Parteitag. Die Parteispitze ist entschlossen, im September ihre geliebte Hauptschule zu Grabe zu tragen. Dass dabei die Realschule gleich mitbeerdigt wird, ist selbstverständlich, wenn zwei Schulformen fusionieren sollen. Doch wie die ...