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Piratenpartei Hessen begrüßt Auflösung des Landtags ... Piratenpartei Hessen begrüßt die Auflösung des Landtags. Durch die Entscheidung der Parlamentarier wurde so der Weg frei, in Hessen eine regierungsfähige Mehrheit zu bilden. Die hessischen PIRATEN setzen alles daran, im Januar wieder auf dem Wahlzettel zu stehen. Thorsten Wirth, ... Repressionen gegen Piratenpartei werden fortgesetzt ... Fall um die Repression von Mitgliedern der Piratenpartei setzt sich fort. Nachdem Ende vergangener Woche ein Durchsuchungskommando beim Pressesprecher der Partei, Ralph Hunderlach, anrückte und ein Server des ehemaligen politischen Geschäftsführers der Partei, Jan Huwald, beschlagnahmt ... Demonstration „Freiheit Weiß-Blau – Stoppt den Überwachungswahn!“ am Samstag, 20.9.08 ... Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP Landesvorsitzende Bayern, MdB) * Ralph Hunderlach (Piratenpartei, Pressesprecher und Opfer einer Hausdurchsuchung) Am kommenden Samstag, den 20. September 2008, wird eine bunte Demonstration mit dem Titel „Freiheit Weiß-Blau“ gegen ausufernde ... Piratenpartei im Fokus - Existenz des Bayerntrojaners bestätigt ... einigen Tagen haben bayerische Polizeibeamte beim Pressesprecher der Piratenpartei Deutschland eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Ähnlich wie im Cicero-Skandal waren die Behörden auf der Suche nach einem Informanten aus den eigenen Reihen. Im Januar hatte die Piratenpartei im Zusammenhang mit ... Direktkandidat für Piratenpartei Bayern für die Bundestagswahl aufgestellt ... - Die Mitglieder der Piratenpartei im Wahlkreis 236 haben am Montag den 25.8. in Bamberg ihren Direktkandidaten für die Bundestagswahl im kommenden Jahr aufgestellt. Gewählt wurde der 18 jährige Helmut Pozimski aus Hirschaid. Mit seinem zweiten Wahlkreisvorschlag ist der Landesverband ...
Piratenpartei unterstützt Musikaktivisten ... der Musik geschützt, sondern die logische Information, in der sie repräsentiert wird." Die Piratenpartei wird Kreidler bei der Übergabe der 70.200 Einzelnachweise an die GEMA tatkräftig unterstützen und durch ein Interview, das Dienstag auf dem Informationsportal ... Datensparsamkeit ist bester Datenschutz ... Piratenpartei schließt sich den Forderungen nach möglichst schnell umgesetzten, neuen Datenschutzbestimmungen ausdrücklich nicht an. Stattdessen fordert sie, bestehende Gesetze und Bestimmungen konsequent umzusetzen und zu stärken - vor allem das vom Bundesverfassungsgericht bestätigte Recht ... Piratenpartei Hessen: Landesvorsitzender bestätigt, Liste für Bundestagswahl gewählt ... Landesparteitag der Piratenpartei Hessen bestätigte am 17.08.2008 in Wiesbaden den Vorstandsvorsitzenden Thorsten Wirth und den politischen Geschäftsführer Stefan Hermes im Amt. Neuer Generalsekretär ist der Nordhesse Sascha Brandhoff auf Waldeck-Frankenberg, das Amt des Schatzmeisters besetzt ... Piratenpartei mit Gütesiegel für Datensparsamkeit ausgezeichnet ... Piratenpartei hat das Webseiten-Gütesiegel für Datensparsamkeit "Wir speichern nicht!" vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung erhalten. Damit erfüllen die Piraten nun auch offiziell die Kriterien, die ihrem Grundsatz der Datensparsamkeit entsprechen. Nach dem Umzug ihrer Internetpräsenz auf ... Piratenpartei tritt zur Nationalratswahl an ... Piratenpartei Österreichs hat beschlossen zur anstehenden Nationalratswahl anzutreten. „Wir wollen für 2009 Erfahrung sammeln.“, wird der Bundesvorstand zitiert. „In den letzten Tagen gab es großen Zuspruch, dass wir an den Wahlen teilnehmen sollen, deswegen werden wir es probieren. Wir ... Videoüberwachung an Schulen verboten ... Institution, die Österreich definitiv benötigt.“, so PPÖ-Pressesprecher Wolfgang Weißinger. Die Piratenpartei hofft, dass die Schulen, die bereits ohne rechtliche Grundlage ihre Schüler videoüberwacht haben, diese Entscheidung respektieren und ihre Überwachungssysteme ... Piratenpartei entsetzt über schwedisches Überwachungsgesetz ... Piratenpartei verurteilt die gravierenden Menschenrechtsverletzungen in Schweden durch das neue Abhörgesetz "Lex Orwell" scharf. Der schwedische Reichstag billigte am späten Mittwochabend ein Gesetz zur umfassenden Überwachung des gesamten E-Mail-, SMS-, Internet-, Telefon- und Faxverkehrs ... Keine Informationen für Bürger in Niedersachsen ... weiß der Bürger auch noch was und vor allem warum staatliche Stellen tun was sie tun." Die Piratenpartei [4] wird im nächsten Jahr sowohl zur Bundestags- als auch zur Europawahl antreten, um Ihre Forderung nach einem transparenten Staat auch gesetzlich umsetzen zu können. Bereits im ... Mahnwache gegen den Überwachungsstaat am 7. Juni 2008 in Frankfurt ... Nach dem bundesweiten Erfolg der Demonstrationen "Freiheit statt Angst" am 31.05, rufen die Piratenpartei Hessen und der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung zu einer monatlichen "Mahnwache gegen den Überwachungsstaat" auf. Bereits im Oktober letzten Jahres hatten sich über 100 Menschen ... Niedersachsen ist bildungsfeindlich ... durchsetzen", so Christian Koch, ebenfalls Vorstandsmitglied der Piraten in Niedersachsen. Die Piratenpartei wird im nächsten Jahr sowohl zur Bundestags- als auch zur Europawahl antreten, um Ihre Forderung nach "freiem Wissen für Alle" auch gesetzlich umsetzen zu können. Bereits im September ...
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