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Ihre Suche nach: Rechtsextremismus

Mitteldeutsche Zeitung: Politik Feuerwehr-Chef wirft hin - Vorsitzender des Landesverbandes Sachsen-Anhalt erklärt seinen Rücktritt
... Wahl. Über den Verband laufen unter anderem Fördermittel für Jugendarbeit oder den Kampf gegen Rechtsextremismus. Allerdings hat er seit Jahren Probleme: So mussten Fördermittel zurückgezahlt werden, weil sie nicht korrekt abgerechnet wurden, Steuerabschlüsse fehlten, 2010 eskalierte ein ...

Steffen Bockhahn, Ulla Jelpke: Bundesregierung plant Einstieg in den Ausstieg bei den Bundesprogrammen gegen Rechtsextremismus
... will Familienministerin Schröder ihren Feldzug gegen die von ihr ungeliebten Programme gegen Rechtsextremismus fortsetzen", so Steffen Bockhahn, Mitglied im Haushaltsausschuss, zu der Ankündigung der Ministerin, drei Millionen Euro ab 2012 bei diesen Programmen zu kürzen. "Nachdem die ...

LVZ: Roth fordert neuen Anlauf für NPD-Verbot / Vertreibungs-Gedenktag wäre "Wasser auf die Mühlen der Nazis"
... ein erfolgreiches Verbotsverfahren gegeben sind. Diese ,NaziLeak'-Geschichte deckt den perfiden Rechtsextremismus der NPD auf, Rassismus, Antisemitismus und die Verfassungsfeindlichkeit der Nazi-Enkel sowie ihre dubiosen Geldtransfers", sagte Frau Roth. "In noch größerer Klarheit liegt jetzt ...

Lausitzer Rundschau: Schluss mit der Schnüffelei Streit über "Extremismus-Klausel"
... (ots) - Wenn sich Bürger-Initiativen und Vereine gegen Rassismus, Rechtsextremismus oder Antisemitismus engagieren, dann sollte eigentlich klar sein, dass sie damit einen wichtigen Beitrag zur demokratischen Kultur im Land leisten. Nicht so für die Bundesregierung. Wer für diese oft ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: "Extremismusklausel" Ärgerlich ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
... "Vielfalt tut gut" verrichten eine wichtige Arbeit. Mit Bildungsprojekten versuchen sie, dem Rechtsextremismus das Wasser abzugraben. Wie nötig diese staatlich geförderte Aktivität leider immer noch ist, zeigt zum Beispiel das Dorf Jamel in Mecklenburg-Vorpommern: Dort wurde vor kurzem ...



Petra Pau: Verordneter Antifaschismus von Regierungs Gnaden
... (ots) - Die Förderpraxis der Bundesregierung für Initiativen gegen Rechtsextremismus steht weiter in der Kritik. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: "Initiativen, die durch Bundesmittel gefördert werden wollen, müssen geloben, ...

LVZ: Sachsen verteidigt "Extremismus-Klausel": "Es geht auch um Vertrauen im Umgang mit öffentlichen Geldern"
... geforderte "Extremismusklausel" für die Vergabe von Fördermitteln an Initiativen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren, hat die sächsische Regierung auf "die Verantwortung der Zivilgesellschaft und Initiativen zur Stärkung der Demokratie" hingewiesen. Sachsens Innenminister Markus ...

FT: Flensburger Tageblatt (Flensburg)
... bei der Einsatz-Ausrüstung zumindest verringert, die Anzahl der Vorfälle aus dem Bereich Rechtsextremismus rückläufig. Das sind zumindest ein paar gute Nachrichten aus der derzeit in unschönem Rampenlicht stehenden Truppe. Und wer den jüngsten Bericht mit den vorhergehenden ...

Neue Westfälische (Bielefeld): ACHTUNG! Korrigierte Fassung: Beleidigung: Grünen-Chefin Roth erstattet Strafanzeige gegen Rechts-Publizisten
... sei "alarmierend". "Er bestärkt Claudia Roth und uns Grüne in unserem entschiedenen Kampf gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit". Personen wie Menzel dürfe "keine Bühne für die Verbreitung ihrer rechtsextremistischen Positionen geboten werden." Menzel selbst ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Beleidigung: Grünen-Chefin Roth erstattet Strafanzeige gegen Rechts-Publiszisten
... sei "alarmierend". "Er bestärkt Claudia Roth und uns Grüne in unserem entschiedenen Kampf gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit". Personen wie Menzel dürfe "keine Bühne für die Verbreitung ihrer rechtsextremistischen Positionen geboten werden." Menzel selbst ...

NDR Info exklusiv: Kirchenkreis Celle kündigt Pachtvertrag mit Rechtsextremist
... Seit Dezember vergangenen Jahres spendet der Kirchenkreis Celle den Pachterlös einem Fonds gegen Rechtsextremismus. Vermutlich deswegen, so heißt es aus dem Umfeld der Kirche, hatte der Landwirt seine Pachtzahlungen eingestellt. Das gab dem Kirchenkreis Celle jetzt die Möglichkeit, den Vertrag ...

Stuttgarter Nachrichten: Türkei-Besuch der Bundespräsidenten
... (ots) - Weder heisere Warnungen à la Trittin, Seehofers Parolen bereiteten dem Rechtsextremismus den Boden, noch markige Anti-Multikulti-Reden à la Merkel bringen diese Zukunftsdebatte weiter. Wulff wird in der Türkei deshalb alles daransetzen, den Blick nach vorne zu richten. Nicht ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Studie/Rechtsextremismus:
... (ots) - Der Befund ist beunruhigend. Zwar spielen in Deutschland rechtsextremistische Parteien nur eine untergeordnete Rolle; rechtsextremistisches Gedankengut, ausländerfeindliche und antisemitische Ressentiments sind hingegen nach der Studie bis weit in die Mitte der ...

Mayer: Bekenntnis zum Grundgesetz ist Pflicht
... um die Voraussetzungen für die Vergabe von öffentlichen Fördergeldern zur Bekämpfung des Rechtsextremismus erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer: Das Bekenntnis für eine freiheitlich-demokratische Grundordnung ...

"DASDING gegen Rechts" DASDING-Thementag am Mittwoch, 29. September / Informationen, Statements und Interviews zum Thema Rechtsextremismus von 6 bis 20 Uhr
... DASDING, das junge Programm des SWR, beschäftigt sich am Mittwoch, 29. September, mit dem Thema Rechtsextremismus. Was bedeutet "Rechts", woraus entsteht Rechtsextremismus und woran erkennt man Rechtsextreme? Diese und weitere Informationen gibt es bei DASDING am Mittwoch, den 29. September, ...

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