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Ihre Suche nach: Sozialgericht

Gesetzliche Krankenversicherung: Keinen Anspruch auf sog. "Spitzenmedizin"
... einem Urteil des Hessischen Landessozialgerichts (Az: L 1 KR 298/10) haben gesetzlich Krankenversicherte keinen Anspruch auf die bestmögliche Behandlung, solange nach dem Leistungskatalog Behandlungskosten für eine nach den aktuellen Standards medizinisch anerkannte ausreichende andere Methode ...

Gründungszuschuss 2012 tendiert gegen Null
... Nur dann kann der Gründungswillige im Rahmen des Widerspruchsverfahrens auch den Weg vor das Sozialgericht beschreiten. Die dykiert beratung steht als zertifizierte Gründungsberatung Gründern und Gründerinnen kompetent zur Seite. Im Rahmen eines kostenlosen und unverbindlichen ...

Nordhessischer Unternehmer erhält Bundesverdienstkreuz
... Altrichter zudem ehrenamtlicher Handelsrichter am Landgericht Kassel und ehrenamtlicher Richter am Sozialgericht Kassel. Darüber hinaus ist er in zahlreichen weiteren Verbänden engagiert. Sichtlich gerührt nahm Altrichter die hohe Auszeichnung entgegen. Er bedankte sich bei seiner Familie und ...

Allen Widerständen zum Trotz - Gründungszuschuss beantragen
... Ablehnungsbescheid können Sie (schriftlichen) Widerspruch einlegen und ggf. auch den Weg vor das Sozialgericht beschreiten. Gerne sind wir Ihnen bei der Ausarbeitung Ihres Widerspruches behilflich. Wir bedanken uns beim Nomos Verlag für die freundliche Genehmigung den Aufsatz "Der ...

Hartz IV-Anspruch trotz Immobilienvermögen - Landessozialgericht verurteilt Jobcenter zur Zahlung.
... zu schnell aufgeben. Dies zeigt einmal mehr ein Fall, der schlussendlich vor dem Bayerischen Landessozialgericht verhandelt wurde. Der Fall: Ein Mann beantragte Hartz IV Leistungen beim Jobcenter. Diese wurden ihm versagt, da er Besitzer eines Mehrfamilienhauses und rund 12.000 qm ...

Rentenansprüche nach zweieinhalb Wochen Ehe? Urteil des Landessozialgerichts mit tragischem Hintergrund
... mitteilt, gibt es bei Kurzzeit-Ehen keinen Anspruch auf Hinterbliebenenrente. Das Landessozialgericht in Hessen musste sich kürzlich mit der Frage beschäftigen, ob eine Frau Anspruch auf Hinterbliebenenrente nach 17-tägiger Ehe hat (Aktenzeichen L 5 R 320/11). Was zunächst wie ein Fall ...

Überfällige Trendwende in der Rechtsprechung: Sozialgericht Nürnberg stoppt undurchsichtige Krankenkassenpraxis
... und per einstweiliger Verfügung gestoppt worden wären, sind in der Gesundheitsbranche exklusiv die Sozialgerichte zuständig. Und die scheinen es zum einen mit dem Wettbewerbsrecht und zum anderen mit der Eilbedürftigkeit nicht so ernst zu nehmen. Es ist eine Vielzahl von Fällen bekannt, in denen ...

Sozialleistungen – Anwälte beraten
... als auch – falls erforderlich – bei Gericht. Kommt es im Streitfall zum Verfahren, klärt das Sozialgericht nach Eingang und Begründung einer Klage den Sachverhalt. Es werden z.B. medizinische Gutachten zur Klärung der Frage eingeholt, ob die gesundheitlichen Voraussetzungen für den ...

Kein Elterngeld für Pflegeeltern
... Pflegschaftsverhältnis nicht um eine dauerhafte Erziehungsgemeinschaft handelt. Darauf wies das Sozialgericht Detmold in seinem Urteil vom 28. März 2011 hin (AZ: S 15 EG 29/10), wie die Familienrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins (DAV) berichten. Der Pflegevater eines Kindes beantragte ...

„Sogenannte“ Bildungspaket-Entscheidung mit rekordverdächtigem Tempo Kinder-Lobby: Bitte die Klappe halten
... unterstützt den Weg für Hartz IV-Kinder in die 2. Instanz beim Landessozialgericht „Die unerwartete Rekordverdächtigkeit der Sozialgerichts-Entscheidung in Sachen Bildungspaket liegt nicht nur in ihrem außergewöhnlich schnellen Beschluss - 16 Tage nach Einreichung beim Gericht: ...

DGB: Späte Erkenntnis: Hartz IV ist verfasssungswidrig – hoffentlich nicht nur im Wahlkampf
... , http://www.hartz4-plattform.de/pdf/eiliges-echo-vom-sozialgericht-22.08.2011.pdf , http://www.hartz4-plattform.de/pdf/bildungspaket-vor-sozialgericht-30.08.2011.pdf ). „Wir können nur hoffen, dass es sich bei dieser plötzlichen Erkenntnis des DGB ...

Bildungspaket: Eiliges Echo vom Sozialgericht auf Eilklage
... der am Wochenende eingereichten Eilklage gegen das Hartz4-Bildungspaket würdigt das Sozialgericht ganz offensichtlich die Ernsthaftigkeit des Anliegens,“ ist Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin überzeugt. Denn bereits wenige Stunden nach Abgabe des Original-Schriftsatzes ...

Anteiliges Sozialgeld für Besuche bei Vater
... im Rahmen der Hartz IV-Leistungen beanspruchen. Auf eine entsprechende Entscheidung des Landessozialgerichts in Essen vom 20. Februar 2011 (AZ: L 7 As 119/08) weisen die Familienanwälte des Deutschen Anwaltvereins (DAV) hin. Der 2002 geborene Kläger bezieht als Mitglied einer so ...

UN-Armuts-Rüge wegen sozialer Missstände in Deutschland: Kritik macht nicht satt – jetzt ist Karlsruhe gefordert
... für den Rechtsweg nach Karlsruhe vorzubereiten. Die von unserer Bürgerinitiative unterstützten Sozialgerichts-Klagen in drei Bundesländern betreffen die Höhe des Regelsatzes, die Sanktionen sowie das so genannte Bildungspaket – und zwar alle mit dem Antrag zur Vorlage und Überprüfung beim ...

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