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Ihre Suche nach: Urteil

Kleine Ursache, große Wirkung - Rechtsstreit um 3,26 Euro hat weitreichende Bedeutung für die Job-Center.
... Landessozialgericht München als zweite Instanz Recht. Job-Center zur vollständigen Übernahme verurteilt Das LSG München gab der Klägerin Recht und verurteilte das Job-Center zur vollständigen Übernahme der Reisekosten nach dem Bundesreisekostengesetz. Das Gericht sprach der Klägerin somit ...

Zur Frage der Gewährung von Prozesskostenhilfe in wettbewerbsrechtlichen Streitigkeiten
... Weiter legte das Gericht fest, dass auf Antrag die Aufhebung der einstweiligen Verfügung durch Endurteil auszusprechen sei, wenn dieser gerichtlichen Anordnung nicht Folge geleistet werde. Darüber hinaus hat das Gericht im einstweiligen Verfügungsverfahren einen Verhandlungstermin auf den ...

Arbeitsgericht fordert konkrete Vorwürfe für wirksame Abmahnung
... unwirksam. So entschied es zuletzt wieder das Arbeitsgericht Trier (Az. 3 Ca 1013/11). "Das Urteil macht klar, dass es nicht ausreicht, dem Arbeitnehmer irgend ein Verhalten vorgeworfen wird. Vielmehr bedarf es für eine wirksame Abmahnung des konkreten Missverhaltens des Arbeitnehmers unter ...

Grillsaison in Dortmund ist eröffnet | Karl der Feuerwehrmann warnt zur Vorsicht.
... Abkühlung entsorgen. Und nicht nur der "Grillende" trägt die Verantwortung wie das kürzliche Urteil aus Hamm gezeigt hat. Wird beim Grillen ein Umstehender durch eine Stichflamme verletzt, haften alle am Grillen unmittelbar Beteiligten. Demnach reicht es dem BdV nicht aus, sich nur gegen ...

CS Euroreal u. SEB Immoinvest - Siegreiche Urteile für Immobilienfondsanleger ergangen. Rechtsanwälte Wöhrle & Schick beraten Sie
... solche Schadensersatzansprüche erfolgreich für Anleger erstritten werden können, zeigen aktuelle Urteile deutscher Gerichte, die festgestellt und geurteilt haben, dass Anleger von den Banken über das Schließungsrisiko hätten aufgeklärt werden müssen. Das Landgericht Frankfurt/Main hat in einem ...

CS Euroreal - Positive Urteile zugunsten von Immobilienfondsanlegern erstritten. Wir beraten Sie
... den beratenden Banken geltend gemacht werden können. Berechtigte Hoffnung machen aktuelle Urteile deutscher Gerichte, die festgestellt und geurteilt haben, dass Anleger von den Banken über das Schließungsrisiko hätten aufgeklärt werden müssen. So hat das Landgericht Frankfurt/Main in ...

Aus- und Fortbildung: Kosten der Jägerprüfung steuerlich absetzbar
... Grundlage für eine geplante Berufsausbildung oder Umschulung anzusehen ist. Ausnahmen: Laut Urteil des BFH vom 29.01.1960 können Aufwendungen für Jagdkurs und –prüfung einzig und allein Forstbedienstete und Jagdaufseher als Werbungskosten geltend machen. Wenn die Jagdprüfung zur ...

Berufliche Fahrten: Wie Sie die Bahncard steuergünstig nutzen
... sind bis Euro 44,00 im Monat steuerfrei. Da die Bahncard eine Jahreskarte ist, lassen sich (laut Urteil des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz) die Kosten nicht auf das Jahr verteilen, um die „Steuerfreigrenze“ von Euro 44,00 ...

Ärger mit der Gewerbeauskunft-Zentrale?
... dies jedoch verhindert werden. Update: In letzter Zeit sprechen uns viele Personen auf das Urteil des OLG Düsseldorf vom 14.02.2012 an, welches das Gericht gegen die Gewerbeauskunft-Zentrale gefällt hat. Eine vollständige Urteilsrezension würde das Ausmaß dieses Artikels sprengen, daher ...

BUGA reloaded: Koblenzer Gartenkultur in attraktiven Parks - Gratis bummeln
... die am Deutschen Eck endet. Die "schönsten Rheinanlagen zwischen Basel und Amsterdam", so das Urteil vieler Reiseführer, sind im Sommer 2012 auch Ziel einer neuen Schauspielführung, bei der "Amandus und Augusta" (Manfred Gniffke und Sabine Schmidt, großes Foto) mit Charme und Witz Besucher ...

Ein spielerischer Stadtrundgang macht Nachhaltigkeit erlebbar im Wissenschaftsjahr 2012 - Zukunftsprojekt Erde
... Themen und Ergebnisse der Forschung für nachhaltige Entwicklungen selbst zu entdecken und sich ein Urteil darüber zu bilden, welche Auswirkungen unser Handeln heute für künftige Generationen haben kann. Auf die Interaktivität legen die Macher der Ausstellung besonderen Wert. So startet die ...

eismann zieht gegen TTS (Tiefkühl-Top-Service) vor den Bundesgerichtshof
... von Handelsvertretern oder neuen Kunden hatte TTS im gleichen Zeitraum nicht betrieben. "Das Urteil aus Oldenburg ist für uns nur ein weiterer Schritt auf dem Weg zum Bundesgerichtshof. Wir haben von Beginn an ein Grundsatzurteil angestrebt", sagt Dr. Frank Hoefer, CEO bei eismann, der nicht ...

Windkraftfonds: Rechtsschutzversicherung muss zahlen
... aufgrund seiner Beteiligungen an den geschlossenen Fonds unternehmerisch tätig gewesen. Dies beurteilte das Gericht anders: Nach Ansicht der Richter sind die Fondsbeteiligungen der privaten Vermögensverwaltung zuzuordnen, die laut den allgemeinen Rechtsschutzbedingungen (ARB) von der ...

Grillprofi: Erst die Gartenarbeit, dann das Grillvergnügen
... und das gute Preis-Leistungs-Verhältnis überzeugt gerade jene, die häufiger grillen und deren Urteil deshalb besonders zählt. Grillbriketts eignen sich besonders gut für ausgedehnte Grillfeste, weil sie - anders als herkömmliche Holzkohle - nicht so oft nachgelegt werden müssen. Eine ...

Universal Robots gewinnt internationalen Roboterpreis
... und kann einfach in die Produktionsabläufe integriert werden. Ein weiterer Grund für das Jury-Urteil: Das Unternehmen schaffte es innerhalb weniger Jahre eine globale Vertriebsstruktur aufzubauen und seine Umsatzzahlen deutlich zu steigern. "Als Wissenschaftler im Bereich Robotik sah ich ...