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Ihre Suche nach: Volksentscheid

Marktforschung S21 von PROQUADRAT
... zukünftigen Performance bei. 2011 läuft der Export auf Hochtouren. In einer Volksabstimmung „Volksentscheid zu S21“ sprach sich eine klare Mehrheit der Baden-Württemberger dafür aus, den Bahnhof der Landeshauptstadt unter die Erde zu verlegen. Der Büroflächenbestand beträgt rund 7,4 Mio. m². ...

Kaperbrief Südwest: Verteilung der Piratenzeitung zum Volksentscheid über Stuttgart 21 gestartet
... Südwest“. In der ersten Ausgabe soll dem Leser, besonders im Hinblick auf den kommenden Volksentscheid, direkte Demokratie näher gebracht und erläutert werden: Wie funktionieren Volksentscheide? Welche Auswirkungen haben sie? Warum bereichern sie den politischen Alltag? Diese und ...

Piraten starten Spendensammlung für Informationskampagne zum Volksentscheid
... Geschichte der Bundesrepublik die Möglichkeit haben, die Landespolitik direkt mitzugestalten. Beim Volksentscheid über das Ausstiegsgesetz zu Stuttgart 21 wird es um die Frage gehen, ob sich das Land weiter finanziell an diesem milliardenschweren Infrastrukturprojekt beteiligen soll. Die ...

Seit 365 Tagen kein Wasserwerfereinsatz in Baden-Württemberg
... Landesregierung hat insofern daraus gelernt, dass sie ihr Versprechen endlich wahr macht, einen Volksentscheid durchzuführen, den die Piratenpartei schon seit langem fordert. Zum Mahnen und Erinnern finden am ersten Jahrestag des 30. Septembers ab 17:00 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz ...

Abschied von Demokratie & Souveränität - Willkommen im totalen Euroland
... Volksentscheid jetzt: Für die Wiedereinführung eines Geldes, das die Kaufkraft erhält! ([URL entfernt]) pdv: Unser Finanzsystem bedarf einer grundlegenden ...

BERLINER MORGENPOST: Papstbesuch eignet sich nicht zum Wahlkampf Gilbert Schomaker über Wowereits Verständnis für Gegendemonstranten
... vor, die Kirchen aus den Schulen zu verdrängen. Die Auseinandersetzungen gipfelten im Volksentscheid über den Religionsunterricht. Die Abstimmung scheiterte, Wowereit triumphierte. Seitdem versuchen sich beide Seiten mit einer Annäherung. Ein grundsätzliches Misstrauen aber bleibt - ...

Südwest Presse: KOMMENTAR · STUTTGART 21
... Denn die nun einkassierte Drohung des Unternehmens, ungeachtet des für Herbst geplanten Volksentscheids mit dem Abriss des Bahnhof-Südflügels vorzeitig Fakten zu schaffen, war eine unnötige Provokation - und eine taktische Dummheit obendrein. Am 27. März hat eine Mehrheit der ...

Südwest Presse: Kommentar zur Landesregierung
... Platz für den vielbeschworenen Politikwechsel sein. Der Weg ist steil und steinig, denn kommt der Volksentscheid, dann wird der innerkoalitionäre Wahlkampf erst einmal zur Zerreißprobe. Pressekontakt: Südwest Presse Lothar Tolks Telefon: ...

BERLINER MORGENPOST: Macht endlich die Schule zum Thema - Leitartikel
... Beust (CDU) sein Schicksal als Bürgermeister an eine ungeliebte Schulreform geknüpft. Als die per Volksentscheid in der ursprünglichen Form scheiterte, trat er zurück. In Baden-Württemberg war es eine der ersten Taten der rot-grünen Regierung, die Studiengebühren abzuschaffen. Genauso plant es ...

Rivoir (SPD): Stuttgart 21 funktioniert
... ihn an. Der Test hat gezeigt, dass Stuttgart 21 funktioniert." Mit Blick auf den angestrebten Volksentscheid zu Stuttgart 21, sagte er: "Ich bin fest davon überzeugt, dass wir diesen Volksentscheid gewinnen und ein Votum für Stuttgart 21 herauskommt." Die Kosten eines Ausstiegs wären ...

BERLINER MORGENPOST: Kommentar zur Vielzahl der Volksbegehren in Berlin
... genügend Unterstützer finden, um die immer noch anspruchsvollen Hürden bis zu einem siegreichen Volksentscheid zu überspringen. Die Offenhaltung des Flughafens Tempelhof etwa war in einem Teil der Stadt ein wichtiges und emotionales Thema, für viele andere Bürger jedoch nicht. In einer ...

Mittelbayerische Zeitung: Wer profitiert?
... beherrscht hatten. Lange hatte es so ausgesehen, als seien sie in der Mehrheit, dann kam der Volksentscheid, und klar war: Sie sind es nicht. 58,07 Prozent der Garmischer Bürger wollen die Spiele. Da sieht es fast nach billigem Nachtreten aus, wenn die Organisatoren des Widerstands nun, so ...

LVZ: Linkspartei-Chef Ernst: Merkel soll sich Beispiel am Volksentscheid-Mut der Italiener nehmen: Atom-Referendum als Vertrauensabstimmung über Merkel
... für die Atomkraft im Grundgesetz wäre eine gute Gelegenheit für einen ersten bundesweiten Volksentscheid", sagte Ernst in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe). "So eine Abstimmung müsste damit verknüpft werden, dass die Regierung zu Maßnahmen gegen ...

Neues Deutschland: zu Stuttgart 21
... die Bahn wohl auch zögern, mehr als vorbereitende Arbeiten zu riskieren. Mindestens bis zum Volksentscheid wird das Taktieren also munter weitergehen in Baden-Württemberg - und auch wieder die Auseinandersetzung auf der Straße. Kommen die Bagger, werden die S21-Gegner zur Stelle sein. ...

Jahrespressekonferenz des Wirtschaftsrates / Energiekonsens - EU-Schuldenkrise - Europapartei Union
... Der Wirtschaftsrat hat niemals die Frage des Ausstiegs aus der Kernenergie mit einem Volksentscheid klären wollen. Es ging uns darum, die Hürden für den Ausbau der Energieinfrastruktur abzubauen und die Bereitschaft der Bürger zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren zu ...