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Ihre Suche nach: Wettbewerbsverstoß

"Gefällt mir" Buttons verstoßen meist gegen Datenschutz - Aber: Sie sind kein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht
... gegen die gültigen Datenschutz-Richtlinien dar. Allerdings kann das nicht auch gleichzeitig als Wettbewerbsverstoß gewertet werden. Darauf weist iclear (www.iclear.de), das schnelle, einfache und sichere Bezahlsystem im Internet, hin. Kaum noch eine Internetseite, auf denen heute keine ...

Unzulässigkeit der Nutzung ehemaliger Kundendaten zu Werbezwecken
... Verwendung der Daten hinsichtlich des neuen Anbieters eine Datenschutzverletzung vor, die einen Wettbewerbsverstoß begründe. Durch die Kenntnis des neuen Anbieters ließen sich auch konkrete Preisvergleiche darstellen, wodurch die Werbung individueller auf den Kunden abgestimmt und damit ...

Kein Wettbewerbsverstoß durch Einbindung des Facebook „Gefällt mir“ Buttons
... wird. Bislang ist jedoch rechtlich umstritten, ob das Einbinden des „Gefällt mir“ Buttons einen Wettbewerbsverstoß darstellt. Mit dieser Frage hat sich auch das Landgericht Berlin am 14.03.2011 (Az.: 91 O 25/11) befasst. Ein Unternehmer hatte auf seiner Homepage die angebotenen Produkte ...

Keine fristlose Kündigung bei minimalem Wettbewerbsverstoß
... einem Fall aus der Praxis verpflichtete sich ein selbstständiger Handelsvertreter während der Dauer des mit einer Versicherung abgeschlossenen Vertragsverhältnisses weder unmittelbar noch mittelbar für andere Versicherungsgesellschaften tätig zu sein. Ca. 22 Jahre nach Vertragsabschluss erfuhr ...

Über die wettbewerbsrechtliche Einordnung von Badeenten als Hygieneartikel oder Erotikspielzeug
... und Widerrufsrecht bei Hygieneartikeln ausgeschlossen werden dürfe, gar nicht an. Ein Wettbewerbsverstoß konnte damit nicht festgestellt werden. Fazit: Zu der Überprüfung der eigentlich in Rede stehenden Frage ist es vorliegend nicht gekommen, da der Antragsteller es versäumt ...

Rechtstipp: Werbung mit CE-Kennzeichnung ist irreführend und kann als Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht gewertet werden
... kann eine Werbung mit Selbstverständlichkeiten darstellen, die als irreführend und damit als Wettbewerbsverstoß eingeordnet wird. Dies haben mit jeweils ähnlicher Argumentation die Landgerichte aus Stendal (Urteil vom 13.11.2008, Aktenzeichen: 31 O 50/08), Darmstadt (Urteil vom 19.02.2010, ...

Online-Impressumspflicht gilt auch für Vereine
... Fall mit einer Geldbuße bis zu EUR 50.000 geahndet werden kann. Darüber hinaus liegt ein Wettbewerbsverstoß vor, der eine kostenpflichtige Abmahnung nach sich ziehen kann. Auch gemeinnützige Vereine sollten von Anbieterkennzeichnungspflicht ausgehen, rät der Verein Deutsches Ehrenamt ...

Urteil des BGH bezüglich der Nutzung von Marken bei Webseiten
... „pearl.de“ fand. Der Markeninhaber sah hier eine Markenrechtsverletzung und zudem auch einen Wettbewerbsverstoß. Daher wandte er sich an den Bundesgerichtshof, und der BGH gab ihm auch Recht (Aktenzeichen I ZR 51/08). Die Begründung der Richter bezüglich dieser Entscheidung besagt, dass ...

Werberecht: „Statt 49,99 Euro nur 19,99 Euro“ ist nicht irreführend.
... Preis es sich bei der durchgestrichenen Angabe handele und deshalb in der Preisangabe einen Wettbewerbsverstoß nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) durch irreführende Werbung gesehen. Das OLG Düsseldorf konnte in der Preisangabe jedoch keine Irreführung erkennen, weil sich ...

Neue Abmahnfalle für Onlineshop-Betreiber
... deshalb: „Im Hinblick auf die nicht unerheblichen Kosten von Abmahnungen, die bei einem solchen Wettbewerbsverstoß durch den Abgemahnten zu tragen sind, ist allen Shop-Betreibern zu raten, ihre Widerrufsbelehrung im Hinblick auf die Kostentragungspflicht zu prüfen. Sie müssen sicherstellen, ...

Bildschirmgröße muss in Zentimetern angegeben sein - Falsche Einheiten verstoßen gegen Wettbewerbsrecht
... dass ein anderes Gericht im Einzelfall zu einer anderen Einschätzung gelangt und einen abmahnbaren Wettbewerbsverstoß bejaht. Die Rechtstipps für Online-Händler und Verbraucher stellt Medienrechtler Michael Rohrlich im Auftrag von iclear zusammen. Weitergehende Infos und die genannten ...

Müssen Preise im Internet die MwSt. ausweisen
... geschönt zu präsentieren, doch nicht jede ist auch zulässig. So sah ein Unternehmen einen Wettbewerbsverstoß darin, dass ein Konkurrent in einem Internetangebot die Preise ohne die Angabe der Mehrwertsteuer veröffentlichte und somit scheinbar den Eindruck eines zunächst günstigeren ...

Schornsteinfeger bestreiten Wettbewerbsverstoß-Vorwurf scharf
... über Risiken zu informieren. Deshalb bieten wir ihnen sinnvolle Lösungen an. Darin einen Wettbewerbsverstoß zu sehen, ist absurd", so Scharr. "Falls es im Einzelfall zu Missverständnissen gekommen sein sollte, bedauern wir ...

Vorsicht bei Schlüsseldiensten
... ihm geleisteten Arbeit entspricht. AG Bremen, Urteil vom 21.4.2009, Az. 4 C 12/08 Abzocke als Wettbewerbsverstoß Der Verstoß eines Schlüsseldienstes gegen das Wucherverbot durch Preise, die mehr als 100 Prozent über einer noch angemessenen Vergütung liegen, kann einen Wettbewerbsverstoß ...

iclear-Rechtstipp für Online-Händler: Ignorieren eines Widerrufs ist "belästigende Werbung"
... diesem Fall ohne Absicht handelte, da die Bearbeitung automatisiert erfolgte, so das Gericht. Der Wettbewerbsverstoß setze kein Verschulden voraus. Die Rechtstipps für Online-Händler und Verbraucher stellt Medienrechtler Michael Rohrlich im Auftrag von iclear zusammen. Weitergehende Infos und ...

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